Brunnen erneut Thema im Schiffweiler Rat
Schiffweiler · Die Gemeinde Schiffweiler befindet sich nach den Worten von Bürgermeister Markus Fuchs trotz Finanzmisere auf einem guten Weg. Mit dem aktuellen Haushalt nähere man sich weiter dem Ziel der schwarzen Null.
Auch wenn man sich in einer prekären Finanzsituation befinde, sei man auf einem guten Weg, sagte Bürgermeister Markus Fuchs (SPD ) in der Sitzung des Gemeinderates Schiffweiler zum Haushalt 2017 am Mittwochabend. Wie Kämmerer Eric Schummer erklärte, konnten im Haushaltsentwurf die Ausgaben weiter gesenkt und die Einnahmen erhöht werden. Das jahresbezogene Defizit beträgt mit 2,46 Millionen rund 600 000 Euro weniger als im Vorjahr. Für Investitionen sind 4,85 Millionen Euro eingeplant (die SZ hat berichtet). "Mit diesem Haushalt sind wir unserem Ziel der jahresbezogenen schwarzen Null in 2024 erneut einen Schritt näher gekommen", so Fuchs.
Im Namen der SPD-Fraktion bescheinigte Winfried Dietz dem Entwurf Ziel und Augenmaß: "Wir tun das Notwendige zur Sanierung der Finanzen, tätigen aber gleichzeitig wichtige Investitionen , um unsere Gemeinde weiterzuentwickeln." Mathias Jochum, Vorsitzender der CDU-Fraktion sah "positive Aspekte", kam aber trotzdem zu einer "eher negativen Gesamtbewertung". Vor allem vermisse die CDU langfristige Planungen und Perspektiven für die Gemeinde und für ihre Einnahmemöglichkeiten. "Wir können dem Haushalt so nicht zustimmen."
Werner Schnur kündigte an, die FBL werde wegen der leichten finanziellen Verbesserungen ihr Einverständnis geben. Dieses versprach für Die Linke grundsätzlich auch Erwin Mohns, schloss sich jedoch der Kritik der CDU bezüglich zukunftsweisender Investitionen an. Der Pirat Ralf Petermann bekundete unter etwas Kritik ebenfalls seine Zustimmung.
Diskussionen gab es vor allem zum Antrag der CDU , Mittel für die Restauration des Schiffweiler Dorfbrunnens und den Bau von Urnenwänden aus dem Investitionsprogramm zu streichen und stattdessen für Spielplätze und schnelles Internet einzusetzen. Niemand werde wegziehen, weil es nur Urnenrasengräber gebe, so Jochum, aber langsames Internet halte Menschen vom Zuzug ab. Die Frage nach der Zukunftsträchtigkeit stelle sich auch für den Brunnen : "Was bringt uns diese Ausgabe in den kommenden Jahren?"
Bürgermeister Fuchs und Winfried Dietz hielten bezüglich schnellem Internet entgegen, dass dieses landesweit über den Zweckverband Elektronische Verwaltung für saarländische Kommunen vorangetrieben werde. Weiter angeheizt wurde die Diskussion, als die CDU für das Investitionsprogramm und für ihren Antrag namentliche Abstimmung forderte. Die SPD sah darin keinen Sinn, da ihr die Meinungen der Fraktionen geschlossen und eindeutig dargelegt schienen. Trotzdem wurde namentlich abgestimmt, wobei die Fraktionen ihren Ankündigungen folgten.
So wurde dem Investitionsprogramm bei Enthaltungen aus der CDU und der Linken zugestimmt, der Antrag der CDU mehrheitlich abgelehnt. Im normalen Verfahren wurde dem Haushalt mehrheitlich zugestimmt, außerdem einvernehmlich dem Sanierungsplan und - mit Enthaltungen - dem Stellenplan. Zu Letzterem hatte die CDU die Nachbesetzung einer Stelle im Bereich Feste und Gratulationen moniert.
