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Stadtkämmerin Iris Brück stellte den Haushaltsentwurf der Stadt im Ortsrat vor





Fürth
Geld gibt's für die Grundschul-Dependance in Fürth
Stadtkämmerin Iris Brück stellte den Haushaltsentwurf der Stadt im Ortsrat vor

Von  Heinz Bier, 
14. Mai 2016, 02:00 Uhr
Ottweiler kämpft immer noch um eine Sanierung des Haushaltes. Deshalb steht auch für die Ortsteile wie Fürth nicht viel Geld zur Verfügung. Der Fürther Ortsrat sprach sich einstimmig für das Konzept aus.
Die Sitzung des Ortsrates Fürth am Mittwochabend im Feuerwehrgerätehaus begann mit über halbstündiger Verspätung. Die vierköpfige CDU-Fraktion fehlte komplett, weil die Mitglieder aus dienstlichen Gründen, wegen Urlaub oder Erkrankung nicht an der Sitzung teilnehmen konnten. Von der SPD-Fraktion waren neben Ortsvorsteher Otfried Ratunde nur drei Mitglieder anwesend, und das reichte nicht zur Beschlussfähigkeit. Erst als ein weiteres Fraktionsmitglied der SPD nach gut 30 Minuten eintraf, konnte Ratunde die Sitzung eröffnen. Er leitete erstmals seit seinem Unfall im Oktober und monatelanger Konvaleszenz wieder eine Ortsratssitzung.

Im Mittelpunkt stand der städtische Haushalt mit den örtlichen Ansätzen für den Stadtteil, der von Stadtkämmerin Iris Brück erläutert wurde. Sie ging zunächst auf Grundsätzliches im Etat ein, erwähnte, dass sich das Haushaltsdefizit um eine Million auf rund drei Millionen reduziert hat, dass sich ein Kreditbedarf zur Liquiditätssicherung in Höhe von rund 1,5 Millionen ergibt und dass im Haushaltsentwurf 2016 die vorgegebene Defizitobergrenze im Planungszeitraum bis 2019 eingehalten werden kann. Die Leiterin der Finanzverwaltung machte aber auch klar, dass die Stadt Ottweiler weiterhin verpflichtet ist, einen Sanierungsshaushalt aufzustellen.

Zu den örtlichen Ansätzen für den Stadtteil Fürth gehören unter anderem 40 000 Euro für die Unterhaltung und Bewirtschaftung der Grundschul-Dependance, 1500 Euro für die Gestaltung der Seniorenfeier, 280 Euro für Repräsentationskosten des Ortsrates und 80 Euro Zuschuss an den DRK-Ortsverein. Fürth partizipiert auch an den Gesamtkosten für den Brandschutz im Stadtbereich, an den Kosten für den Kindergarten Fürth/Lautenbach, an den Aufwendungen für die Arbeiten auf Spiel- und Bolzplätzen, auf dem Friedhof und an den stadtweiten Kosten für die Straßenunterhaltung. Der Haushaltsentwurf samt örtlicher Ansätze wurde danach vom Ortsrat einstimmig befürwortet.

Der Ortsrat hat sich in der Sitzung dafür ausgesprochen, den Containerstandplatz in der Weiherstraße aus Verkehrsgründen einige Meter zu versetzen und auch einzufrieden.

Einigkeit herrschte auch darüber, eine Ruhebank oberhalb des Friedhofs durch den Bauhof instand setzen zu lassen, um sie wieder nutzen zu können.

Thema der Ortsratssitzung war auch das Projekt „Landaufschwung“, bei dem das Saarland zu bundesweit 13 Modellregionen gehört (wir haben berichtet).



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