Teilerfolg für Globus im Streit über neuen Standort in Neunkirchen
Neunkirchen · Im Streit um eine mögliche Ansiedlung eines Globusmarktes in Neunkirchen ist am Dienstagabend eine erste Entscheidung gefallen. Der Naturschutzzweckverband, auf dessen Gebiet der Konzern bauen möchte, hat einem Flächentausch zugestimmt.
Der Warenhauskonzern Globus hat ein rund 50 000 Quadratmeter großes Gelände am westlichen Rand Neunkirchens ins Auge gefasst. In unmittelbarer Nähe zur Autobahn plant das Unternehmen einen Markt mit etwa 12 000 Quadratmetern Verkaufsfläche anzusiedeln. Das Grundstück gehört allerdings zur Kernzone des mit 13 Millionen Euro vom Bund geförderten Naturschutzzweckverbandes "Landschaft der Industriekultur Nord" (Lik.Nord). Nach teils heftig geführten öffentlichen Diskussionen hatte die Verbandsversammlung am Dienstagabend in Wemmetsweiler über einen von der Kreisstadt Neunkirchen beantragten Flächentausch zu entscheiden. Neunkirchens Bürgermeister Jörg Aumann (SPD ) begründete seinen Antrag unter anderem mit der angeblich hohen Wertigkeit der angebotenen Austauschfläche, aber auch damit, dass ein Beschluss nur den ersten Schritt zur Eröffnung eines förmlichen Raumordnungsverfahrens darstelle.
Illingens Bürgermeister Armin König (CDU ) vertrat die Antragsgegner im Verband. Er verwies auf bei der Gründung der Lik .Nord getroffene Verwaltungsvereinbarungen. Diese enthalten nach Ansicht der Antragsgegner ein klares Planungsverbot in den Kernflächen des Projektes. Verband und Antragsgegner gehen davon aus, dass ein entsprechender Beschluss unter anderem unrechtmäßig wäre, weil die Satzung des Verbandes keinen Flächentausch vorsehe und man außerdem damit rechnen müsse, dass Fördergelder zurückgezahlt werden müssten. Umweltstaatssekretär Roland Krämer (SPD ) brach in der Sitzung eine Lanze für den Neunkircher Antrag. Im betreffenden Gebiet gebe es keine Hinderungsgründe, die nicht durch Maßnahmen der alltäglichen naturschutzfachlichen Praxis "bereinigt" werden könnten.
Das Ergebnis nach geheimer Abstimmung lautete 19 mal "Ja" und neunmal "Nein". Damit ist der Neunkircher Antrag formal angenommen, der Beschluss wird aber wohl der Kommunalaufsicht zur Prüfung vorgelegt. Danach würden bis zu einem Bauantrag des Unternehmens zahlreiche Prüf-, Genehmigungs- und Planungsverfahren auf unterschiedlichen Ebenen notwendig.
