Grünes Licht für Bauplan-Änderung

Neunkirchen · Nicht nur der Neubau des Bildungs- und Kulturzentrums stand am Donnerstagnachmittag in der Sitzung des Ortsrates im Fokus. Es drehte sich auch um die Bebauung der Heinitzer Grubenstraße und der Oberen Bahnhofstraße.

 Die Baustelle des Zentrums für Bildung und Kultur. Auch sie war Thema im Neunkircher Ortsrat am Donnerstag. Foto: hi

Die Baustelle des Zentrums für Bildung und Kultur. Auch sie war Thema im Neunkircher Ortsrat am Donnerstag. Foto: hi

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In der jüngsten Sitzung des Ortsrates Neunkirchen am Donnerstag ging es gleich drei Mal um Änderungen von Bebauungsplänen. Gründe und Notwendigkeiten erläuterte Stadtplaner Jörg Lauer. Für den erkrankten Ortsvorsteher Volker Fröhlich leitete dessen Stellvertreter Heiko Schaufert die Sitzung im Rathaus. Zunächst stimmte der Ortsrat einstimmig einer Aufstellung der ersten Änderung des Bebauungsplans (BBPl) 45 Grubenstraße Heinitz zu. Auf dem als Gewerbegebiet ausgewiesenen ehemaligen Deponiegelände, das bisher durch die Firma Burghardt genutzt wurde, plant die Stadt Neunkirchen die Ansiedlung eines Gewerbebetriebes. Hierzu ist die Schaffung einer neuen Zufahrt erforderlich, weil eine Anbindung über die Moselschachtstraße nicht möglich ist. "Wie das Gelände künftig genutzt wird, steht zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht fest", erklärte der Leiter der Abteilung für Stadtplanung und -entwicklung im städtischen Bauamt. Der Ortsrat gab auch grünes Licht für die erste Änderung des BBPl 102 Langenstrich-/ Marienstraße. Sie wird erforderlich im Zusammenhang mit dem Neubau des Zentrums für Bildung und Kultur und dient der weiteren rechtlichen Absicherung der Maßnahme. Hierzu ist die Änderung einer bestehenden kleinen Grün- beziehungsweise Verkehrsfläche in eine Fläche für Gemeinbedarf notwendig. Schließlich ging es in der Ortsratssitzung noch einmal um die Änderung des BBPl 104 Obere Bahnhofstraße/Am Steilen Berg. Lauer machte aber deutlich, dass es im vorliegenden Fall nicht um bauliche Veränderungen, sondern vielmehr um Textänderungen im Bebauungsplan im Hinblick auf das städtische Vergnügungsstättenkonzept geht. Unter anderem soll auch öffentliche elektronische Werbung etwa mittels einer Videowand in diesem Bereich ausgeschlossen werden. Der Ortsrat befürwortete diese Änderung einstimmig. Heiko Schaufert informierte in der Sitzung über die Bevölkerungsentwicklung in Neunkirchen und wies darauf hin, dass im Ortsratsbereich mit Innenstadt, Sinnerthal und Heinitz ein leichter Aufwärtstrend bei den Bevölkerungszahlen erkennbar ist. SPD-Ortsrätin Elke Rothhaar wies zudem auf Probleme bei der Nutzung von Stellplätzen in der Tiefgarage unterhalb des Blieszentrums hin, die durch die derzeitigen Bauarbeiten auf der Bliespromenade hervorgerufen werden: Insbesondere das widerrechtliche Parken hinter der Wilhelmstraße und das Zuparken der Gehwege.

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