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Bei der Verkehrsüberwachung und im Standesamts-Bereich machen die Gemeinden gemeinsame Sache





Kreis Neunkirchen
Kommunen im Kreis setzen verstärkt auf Kooperationen
Bei der Verkehrsüberwachung und im Standesamts-Bereich machen die Gemeinden gemeinsame Sache

29. November 2016, 02:00 Uhr
Die saarländische Landesregierung fordert die Stadte und Gemeinden auf, stärker zu kooperieren. Im Kreis Neunkirchen ist das bereits auf verschiedenen Gebieten umgesetzt worden.

Die Bürgermeister von Eppelborn, Illingen, Merchweiler und Schiffweiler haben gestern die Verträge für eine intensivierte Kooperation unterzeichnet. Die Gemeinden Illingen und Schiffweiler kontrollierten den ruhenden und fließenden Verkehr bereits einige Jahre in eigener Zuständigkeit und mit eigenem Personal, als man sich im Jahr 2012 dazu durchrang, diese Aufgabe interkommunal wahrzunehmen. Da auch in der Gemeinde Merchweiler die Notwendigkeit zur Kontrolle des ruhenden und fließenden Verkehrs gesehen wurde, schloss sich auch die Gemeinde Merchweiler an. Ziel dieser interkommunalen Zusammenarbeit war es, die Aufgabe möglichst wirtschaftlich durchzuführen, weshalb sich an der Anschaffung einer gemeinsamen Geschwindigkeitsüberwachungsanlage auch die Gemeinde Spiesen-Elversberg beteiligte. Das erforderliche Personal wurde von den Gemeinden Illingen und Schiffweiler zur Verfügung gestellt, so eine Mitteilung der Kooperationspartner. Da sich die Zusammenarbeit der drei Gemeinden bewährt habe, war es Wunsch der Gemeinde Eppelborn ab 2017 dieser Kooperation beizutreten. Um die Aufgabe auch weiterhin ordnungsgemäß wahrnehmen zu können, wird die Gemeinde Eppelborn einen Mitarbeiter beistellen.

Auch im Standesamtsbereich arbeiten Kommunen im Kreis Neunkirchen zusammen (die SZ berichtete mehrfach). Eppelborn, Illingen, Merchweiler und Schiffweiler wollen Synergieeffekte nutzen und eine deutliche Reduzierung von Sach- und Personalkosten erreichen. Das Landesverwaltungsamt und die Standesamtsaufsicht des Innenministeriums haben die Gemeinden dabei unterstützt. Im Frühjahr 2016 wurden in den Gemeinderäten von Illingen, Merchweiler und Schiffweiler die Beschlüsse über die Bildung eines einheitlichen Standesamtsbezirks und die Übertragung der Aufgaben des Standesamtes gefasst. Der Gemeinderat Eppelborn hat in der November-Sitzung endgültig seine Zustimmung erteilt. Das neue gemeinsame Standesamt Merchweiler mit Sitz im Rathaus Wemmetsweiler ist zuständig für rund 59 500 Bürger.

Die Gemeinden Illingen, Schiffweiler und Merchweiler entsenden im Wege der Abordnung jeweils einen Standesbeamten an die Geschäftsstelle des einheitlichen Standesamtsbezirks im Rathaus Wemmetsweiler. Offizieller Beginn der Standesamts-Zusammenarbeit ist der 6. Januar 2017. Trauungen sind auch danach noch an allen Trauorten der beteiligten Gemeinden möglich, so die Mitteilung weiter. Es gibt noch verschiedene andere Kooperationen.



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