Die Zuschuss-Uhr tickt
Merchweiler · Die Zukunft der Kita Michelsberg im Merchweiler Ortsteil Wemmetsweiler steht auf tönernen Füßen. Auch am Donnerstag gab es im Gemeinderat keine abschließende Entscheidung. Zuschüsse sind in Gefahr.
Die Fragezeichen standen den Mitgliedern des Merchweiler Gemeinderates in die Gesichter geschrieben am Donnerstagabend. Mal wieder ging es um die Kita Michelsberg, und so wie zu hören war, nicht nur um die Frage von Krippenplätzen Ja oder Nein, sondern eher um die Zukunft des Standortes im Gesamten. Zumindest nach den Worten von Monika Riefer-Kuhn, der Bürgermeister Patrick Weydmann in der Sitzung Rederecht einräumte. Denn das Mitglied des Verwaltungsrates der Kirchengemeinde konterte die vielen kritischen Bemerkungen aus den Rats-Reihen zur Haltung des Bistums in der umstrittenen Baufinanzierung. Seit fünf Jahren habe der Bistumsanteil festgestanden: "Es war von Anfang an klar, es gibt nicht mehr." Wenn sich der Rat nicht einige, seien die bewilligten Zuschüsse unwiderruflich weg. Der Kita drohe das Aus. "Dann müsst ihr selbst einen Kindergarten bauen", schob sie hinterher. Das will im Gemeinderat niemand. Endgültige Klarheit hat die Sitzung allerdings nicht gebracht, da die Ratsmitglieder eine aktualisierte Kostenübersicht vom Rathaus eingefordert haben.
Es waren aber nicht Riefer-Kuhns klare Worte, die für Verwirrung sorgten. Im Laufe der Sitzung schälte sich etwas anderes heraus, was zu Irritation und längerer Sitzungsunterbrechung führte: Der in den vielen Wendungen der Michelsberg-Diskussion zuletzt angedachte Weg, die Gemeinde übernehme in der Geschichte die Bauträgerschaft (unveränderte Eigentumsverhältnisse, Zuschussbescheide wären gerettet), ist schon wieder vom Tisch. Wie Bürgermeister Weydmann erläuterte, hat das Bistum dem angedachten Konstrukt nicht zugestimmt. Vielmehr solle das Gemeindebauamt als Projektsteuerung in den Kita-Ausbau einbezogen werden.
Zum Auftakt des Tagesordnungspunktes klang alles noch etwas freundlicher. Weydmann erläuterte, die Zuschusskulisse sei bis Jahresende geparkt, alle Seiten zeigten sich gewillt, die Probleme um den Ausbau der Kita zu lösen. Der Bürgermeister: "Am Montag haben wir mit dem Bistum Trier einen Diskussionsstand erreicht, der erlauben würde, dem Ministerium mitzuteilen, dass es funktioniert." Die Gemeinde wäre damit in der Position des Projektsteuerers, fiel da erstmals der neue Begriff. Erst deutlich später kam in der Diskussion die Frage: "Wenn das Bistum nicht zustimmt, worüber stimmen wir dann ab?"
Weydmann hatte zuvor betont, das Ministerium habe für die Vereinbarung zwischen Kirchen- und Zivilgemeinde eine Frist bis 30. November gesetzt. Der Verwaltungschef erinnerte auch an den baulichen Zustand der Einrichtung ("modernes Altertum"). Kindern und Erziehern sei dies nicht mehr zuzumuten. Und er fürchte um die Betriebserlaubnis, wenn es nicht bald eine Sanierung gebe.
Reinhold Schuh, Sprecher der CDU , sagte, alle im Rat seien sich über Notwendigkeit von Sanierung und Krippenplätzen einig. Aber Bistum, Land, Kreis wollten nur die "zuwendungsfähigen Kosten" mittragen, darüber hinaus aber nichts zahlen. Die Mehrkosten blieben an der Gemeinde hängen. Schuh: "Da habe ich Bauchweh." Die Fristsetzung des Landes nannte er "ein Ärgernis", da es auch von dessen Seite über Jahre keine Bewegung in Sachen Mehrkosten gegeben habe.
SPD-Sprecher Albin Hanstein räumte ein, Schuhs Bedenken zu weiteren Kosten teile jeder. Aber was sei die Alternative? Dem Rat bliebe nur das Vertrauen in die Kirche. Das ist allerdings nicht überall ausgeprägt. Hans-Henning Krämer, Grüne, etwa ließ seinem Ärger freien Lauf: "Ich bin mit dem Ergebnis sehr sehr unzufrieden." Es sei ein Treppenwitz, wenn die defizitäre öffentliche Hand für "Nachträge, die kommen werden", finanziell gerade stehe, während die Kirche eine Milliarde Euro Vermögen habe. Man investiere in fremdes Eigentum. CDU-Rat Martin Strauß und seine Fraktionskollegin Eva Nix-Hoffmann wollten genaue Aussagen über den aktuellen Kostenstand. Während nach dem Planungsstand 2012 die Kosten mit 1,08 Millionen beziffert waren (damals war eine Summe von rund 60 000 Euro strittig), spricht die jüngste Berechnung von 1,389 Millionen Euro. Doch das ist Stand 2014. Letztlich einigte sich der Gemeinderat, in der nächsten Sitzung über eine fortgeschriebene aktualisierte Kostenrechnung erneut zu beraten. Der Übernahme der Projektsteuerung stimmte er prinzipiell zu. Weydmann soll für eine Zuschuss-Fristverlängerung kämpfen.
