Weiskircher Rat beschließt Aus für HTG
Weiskirchen · Der Gemeinderat von Weiskirchen hat sich am Donnerstag mehrheitlich dafür ausgesprochen, die Hochwald-Touristik GmbH (HTG) zum 31. Dezember 2017 aufzulösen.
Die touristischen und kulturellen Aktivitäten der Gemeinde Weiskirchen sollen zukünftig aus der Gemeindeverwaltung heraus erledigt werden, entweder in Form eines Eigenbetriebes oder eines eigenen Sachgebietes. Das bisher bei der HTG beschäftigte Personal (mit Ausnahme des Geschäftsführers Michael Diversy) soll in gleicher Funktion bei der Gemeinde weiterbeschäftigt werden. In geheimer Abstimmung sprachen sich 16 Ratsmitglieder für den Auflösungsantrag aus, den die Fraktionen von SPD, Freier Wähler-Gemeinschaft und "Bunter Fraktion" (Grün-Alternative Liste, Piraten, Linke) gestellt hatten. Elf Ratsmitglieder stimmten mit Nein, das entspricht der Zahl an Sitzen, die die CDU im Weiskircher Rat besitzt. Im Verlauf der Sitzung hatten sowohl die CDU-Fraktion als auch Bürgermeister Werner Hero (CDU) deutlich gemacht, dass sie die Auflösung ablehnen. Hero kündigte unmittelbar nach der Abstimmung an, dass er den Beschluss der Kommunalaufsicht zur Prüfung vorlegen werde, da er ihn für rechtswidrig halte. Bereits im Februar hatte eine Mehrheit im Rat sich dafür ausgesprochen, dass der zum Jahresende auslaufende Vertrag von HTG-Geschäftsführer Michael Diversy nicht mehr um weitere fünf Jahre verlängert werden soll. Diversy erhält nun seine Kündigung zum 31. Dezember 2017, ihm steht gemäß seinem Arbeitsvertrag eine Abfindung in Höhe eines Jahresgehaltes zu. Außer ihm sind bei der HTG drei Mitarbeiter beschäftigt.
Henry Selzer, Mitglied der "Bunten Fraktion", hatte den Antrag auf Abwicklung der HTG in der Ratssitzung am Donnerstag unter anderem mit der prekären finanziellen Situation der Gemeinde begründet. "Die Auflösung wird mittelfristig zu Einsparungen führen", zeigte sich Selzer überzeugt. Die Gemeinde besitze mit dem Bäderzentrum Vitalis und der Hochwald Touristik GmbH zwei Einrichtungen, die von Bürgermeister Werner Hero selbst als "dauerdefizitär" bezeichnet worden seien. "Wir sind zu der Erkenntnis gekommen, dass diese Situation einfach nicht mehr so ohne weiteres hingenommen werden kann", sagte Selzer. Die Gemeinde hatte zuletzt rund 550 000 Euro an die HTG bezahlt, damit diese auf der Basis eines jährlich zu beschließenden Wirtschaftsplanes Tourismus- und Kulturarbeit leistet.
Scharfe Kritik an dem Auflösungs-Ansinnen kam von CDU-Fraktionschef Wolfgang Sauer: "Sie gehen mit dem Thema blauäugig und gefährlich um", hielt er den Antragsstellern vor und warf ihnen vor, kein Konzept zu besitzen, wie in Zukunft die Tourismusarbeit in der Gemeinde ausgestaltet werden soll. Dass im Zusammenhang mit der HTG immer wieder der Begriff "Defizit" benutzt werde, bewertete Sauer als "Irreführung der Bevölkerung". Die Zuwendungen, die die Gemeinde an die THG leiste, seien vielmehr Investitionen in den Tourismus und damit aktive Wirtschaftsförderung. "500 Arbeitsplätze in dieser Gemeinde hängen direkt oder indirekt vom Tourismus ab!", mahnte Sauer. Sein Fraktionskollege Thorsten Willems griff Henry Selzer direkt an: "Ihr großes Ziel ist es, die Gemeinde Weiskirchen aufzulösen, und das ist Ihr erster Schritt dorthin!"
Selzer wiederum verwies darauf, dass in der Nachbargemeinde Losheim am See sehr erfolgreiche Tourismusarbeit über einen gemeindlichen Eigenbetrieb geleistet werde. "Wir sind der Überzeugung, dass der Kern der Arbeit von den bisherigen Mitarbeitern auch in einer anderen Organisationsform ohne eigene Geschäftsführung geleistet werden kann." Er betonte, die Befürworter der HTG-Auflösung seien nicht prinzipiell gegen die Auslagerung von kommunalen Aufgaben in externe Gesellschaften. "Hintergrund der GmbH-Gründung war im Falle der HTG, dass wir uns mit der Trägergesellschaft ctt, dem Parkhotel und dem Gewerbeverein weitere Partner ins Boot nehmen wollten", sagte Selzer. Doch diese seien mittlerweile alle ausgestiegen, nur die Gemeinde sei als einziger Gesellschafter verblieben.
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Die Auflösung der HTG In der Debatte über die HTG hatte Wirtschaftsprüfer Rafael Karwecki von der Saarlouiser Steuerberatungsgesellschaft WHS die Ratsmitglieder darüber informiert, welche formellen Schritte im Falle einer Auflösung der HTG zu erledigen seien und wo mögliche juristische oder finanzielle Fallstricke lauern könnten. Pawrecki hatte auch dargestellt, welche offenen Fragen in Zusammenhang mit der Abwicklung der Gesellschaft noch geklärt werden müssen. "Sie vertun sich nichts, wenn Sie diese Punkte zunächst prüfen und dann über eine Auflösung entscheiden", hatte Pawrecki erklärt. Nach dem Auflösungsbeschluss hatte Bürgermeister Werner Hero beantragt, der Gesellschaft WHS den Auftrag zu erteilen, die Gemeinde bei den nun anstehenden Aufgaben zur Abwicklung der HTG zu begleiten. Diesen Beschluss wollte eine Mehrheit im Rat aber erst in der nächsten Sitzung des Hauptausschusses nach Vorlegen eines Kostenangebotes seitens der Wirtschaftsprüfer beraten.
