Neubaugebiete für junge Familien geplant

Mettlach · Konkret geht es um Grundstücke für ein Neubaugebiet in Nohn und die Erschließung von „Ober den Hohen Felsen“ in Mettlach.

Beim Stadtumbau West in Mettlach soll es weitergehen. Das hat Mettlachs Bürgermeister Daniel Kiefer in der Gemeinderatssitzung angekündigt, in der der Haushalt verabschiedet worden ist. Der Rückbau von Gebäuden steht nach seinen Worten ebenso auf dem Plan wie etwa die Gestaltung der Bahnhofstraße und die Errichtung der neuen Feuerwache. "Durch das Haushaltsgespräch am 2. Februar bei der Kommunalaufsicht und von Kürzungen im Ergebnishaushalt auf 462 000 Euro können Sonderkredite in 2018 und 2019 in Aussicht gestellt werden", sagte er.

Damit ist Geld nach seinen Worten vorhanden, um es in Neubaugebiete in Dörfern zu stecken. Jungen Familien werde damit eine weitere Zukunft geboten. Als Beispiele nannte er die Planungen und den Ankauf von Grundstücken für ein Neubaugebiet in Nohn, die Erschließung Baugebiet "Ober den Hohen Felsen" in Mettlach oder den Erwerb von Grundstücken für Neubaugebiete, etwa für Röder III in Weiten. Investitionen sagte er auch für den Tourismus zu, "der für unsere Region ebenfalls eine Daseinsvorsorge bietet".

So stehen nach Worten des Verwaltungschefs Arbeiten in und um das Cloef-Atrium in Orscholz auf dem Plan, ebenso der Bau neuer Parkplätze, das Aufpeppen von bestehenden, der Rückbau des alten Cloef-Parkplatzes, die Sanierung der Fußgängerbrücke in Saarhölzbach und die Planungen zur Sanierung des Abenteuerspielplatzes im Ortsteil Orscholz. Auch stellte er neue Fahrzeuge für die Löschbezirke Tünsdorf und Orscholz in Aussicht.

"Trotz aller Sparvorgaben ist es uns - denke ich - gelungen, einen Haushalt aufzustellen, der allen gemeindlichen Belangen Rechnung trägt und dennoch die Aufwendungen auf das absolut notwendige Maß zurückführt", sagte Daniel Kiefer.

Im Ergebnishaushalt des Zahlenwerkes stehen Erträge von 19 957 056 Euro Aufwendungen von 23 405 381 Euro gegenüber - unterm Strich ein Minus von 3 448 325 Euro. Der Finanzhaushalt beinhaltet Einzahlungen von 3 923 284 Euro und Auszahlungen von 4 365 886 Euro. Die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeiten betragen 2 709 431 Euro, die Auszahlungen 938 680 Euro. Was ihn freut: "Weitere Investitionen liegen im Kommunal-Investitionsgesetz, zu dem das Land einen 90-prozentigen Zuschuss für energetische Verbesserungen gewährt."

Ob die Erneuerung von Fenstern und Türen an Gebäuden des Bauhofes oder die von Heizungsanlagen in der Gemeinschaftsschule Orscholz, in der Orscholzer Mehrzweckhalle oder im Sportlerheim Weiten: Von den geschätzten 415 000 Euro werden nach Kiefers Bekunden 41 500 Euro bei der Gemeinde verbleiben.

Durch massive Kürzungen im Ergebnishaushalt ist es laut Kiefer gelungen, die Steuerhebesätze in diesem Jahr "unberührt zu lassen". Es gebe auch keine Kürzung bei den freiwilligen Leistungen. In den Folgejahren müsste über die Einführung von Konzessionsabgaben, Kürzung weiterer freiwilliger Leistungen oder der Anhebung der Hebesätze nachgedacht werden.

Ein belastender Faktor bleibt nach seiner Ansicht die Kreisumlage, "die in jedem Jahr zwischen 400 000 und 500 000 Euro steigt, aber der Einflussnahme der Gemeinde größtenteils entzogen ist". Mehr als 7,2 Millionen Euro muss die Gemeinde zahlen.

Das Fazit des Verwaltungschefs für die Haushalte der Kommunen: "Nur durch eine grundlegende Entschuldung der Städte und Gemeinden wird es möglich sein, wieder zu einer geordneten Haushaltswirtschaft zurückzufinden - sei es durch Unterstützung der staatlichen Ebenen bei der Ausfinanzierung neuer Aufgaben als auch bei der Weitergabe der Belastungen im Rahmen des Umlageverfahrens."

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Kleine Kappelei um Kappelt "Der Haushaltsplan ist auf keinem schlechten Weg", begründete FBM-Chef Joachim Badelt seine Zustimmung zu dem Zahlenwerk. Nach seinem Dafürhalten ist Geld genug da, man müsse nur wissen, für was man es ausgebe, sagte er mit Blick auf das Saarhölzbacher Flüchtlingsheim Auf Kappelt. Nach seinen letzten Informationen lebten elf Flüchtlinge in der alten Schule, die die Gemeinde von den Grünen-Kreis-Immobilien gemietet hat. Die Gemeinde zahle im Jahr 60 000 Euro - eine Sache, die Markus Rausch als Privatmann ändern könne, wie der Freie Wähler dem Mitglied der SPD-Fraktion ins Stammbuch schrieb. Das sei kein Thema, kam es aus den Reihen der Ratsmitglieder.

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