Durch Übermittlung der mehrseitigen Präsentation der Verkehrsuntersuchung habe die Stadtverwaltung den Ratsmitgliedern alle relevanten Informationen im Vorfeld der Sitzung zur Verfügung gestellt, die notwendig gewesen seien, um über das Thema beraten und entscheiden zu können. "Diese Informationen waren vollumfassend", betont Hoffeld, "eine weitere Schilderung des Sachverhalts war nicht erforderlich". Die Vorgehensweise der Verwaltung sei rechtlich nicht zu beanstanden und der im Stadtrat gefasste Beschluss rechtmäßig. Im Übrigen sei auch der Fachausschuss im Vorfeld informiert worden und habe beraten. Damit kommentiert Hoffeld die SZ-Veröffentlichungen: "Fraktionsbündnis: Entscheidung für Kreuzung ist rechtswidrig" vom 13. Juli und "FDP : Beschluss, Kreisel durch Ampel zu ersetzen, war voreilig" vom 11. Juli.

Marcus Hoffeld : "Klaus Borger hat sich in den vergangenen Monaten mehrfach, teilweise auch im Namen seiner Mitstreiter Bernhard Morbe und Michael Grauer, an die Kommunalaufsicht gewandt und Maßnahmen beziehungsweise Vorlagen der Stadtverwaltung beanstandet. In keinem einzigen Fall bekam der ehemalige Staatssekretär Borger von der Kommunalaufsicht Recht." Borger versuche aus parteipolitischer Motivation heraus "durch unbegründete Behauptungen Störfeuer innerhalb der Verwaltung, des Rates und in der Öffentlichkeit zu legen". Schlichtweg falsch sei in diesem Zusammenhang auch Borgers permanente Aussage, der Rückbau des Kauflandkreisels sei Konsequenz der Entwicklung in der Rieffstraße. "Wie Herrn Borger bereits mehrfach in Schreiben mitgeteilt wurde, ist die Entwicklung der Rieffstraße nicht ursächlich für die Notwendigkeit der Optimierung des Kreisels am Kaufland ", unterstreicht Hoffeld.

Vielmehr sei der Kreisel bereits jetzt schon in Spitzenzeiten nicht leistungsfähig genug. Borger versuche durch dieses bewusste Ignorieren von Fakten und seine permanente Verknüpfung mit der Rieffstraße, den Handel in Aufruhr zu bringen und Stimmung gegen Verwaltung und Rat zu machen.

"Dass Borger sowie seine Fraktionskollegen Morbe und Grauer scheinbar nicht an einer sachlichen, konstruktiven Politik im Sinne einer positiven Entwicklung der Kreisstadt Merzig interessiert sind, belegt auch die Nichtteilnahme am von der Verwaltung initiierten Workshop ‘Rieffstraße', in dessen Rahmen unter Einbindung aller Beteiligten - auch des VHG und von Kaufland - eine Gesamtstrategie zur Weiterentwicklung von Innenstadt und Rieffstraße erstellt werden soll", argumentiert Hoffeld weiter. Stattdessen betreibe Borger "ausschließlich Parteipolitik und veranstalte einen eigenen Termin mit einem Bundestagsabgeordneten seiner Partei, bei dem bislang keinerlei Bezug zu Merzig erkennbar sei".

Auch die Kritik, der Beschluss zum Rückbau des Kreisels sei nicht mit übergeordneten Planungen und Beschlüssen abgestimmt beziehungsweise, dass es gar kein Gesamtkonzept gebe, sei falsch. "Der bereits 2012 vom Stadtrat gefasste Beschluss, den Kreisel durch eine Kreuzung zu ersetzen, ist Bestandteil des im Jahr 2014 vom Rat verabschiedeten Stadtentwicklungskonzepts", ergänzt der Hauptamtliche Beigeordnete Dieter Ernst , SPD , Dieses Stadtentwicklungskonzept sei einstimmig - mit der Stimme von Klaus Borger - verabschiedet worden. "Entweder kann sich Herr Borger daran nicht mehr erinnern oder er möchte die Bevölkerung trotz besseren Wissens durch eine bewusste Falschdarstellung in die Irre führen, um politisch davon zu profitieren", vermutet Ernst.

Hoffeld, der laut eigenem Bekunden Verständnis hat für die unterschiedliche inhaltliche Bewertung der Frage, ob ein Kreisel oder eine ampelgesteuerte Kreuzung die für Merzig bessere Lösung darstellt, wirbt abschließend für eine sachliche und an Fakten orientierte Diskussion sowie einen respektvollen Umgang mit Mitgliedern des Stadtrates, die sich ehrenamtlich zum Wohle der Stadt engagieren und nach bestem Wissen und Gewissen demokratische Entscheidungen treffen. "Auch ich persönlich hätte mir gewünscht, dass die neue Verkehrsuntersuchung dem Kreisel den Vorrang einräumt", bemerkt Hoffeld. Auch aus diesem Grunde habe die Verwaltung - trotz des geltenden Beschlusses aus 2012, den Kreisel in eine Kreuzung umzubauen - gegenüber dem LfS die Bitte geäußert, das Verkehrsgutachten in diesem Bereich aufgrund aktueller Entwicklungen in der Innenstadt nochmals zu überprüfen. "Auch wenn ich mir ein anderes Ergebnis der Untersuchung gewünscht hätte, sieht die Realität aber so aus, dass nur eine ampelgesteuerte Kreuzung in der Zukunft in der Lage sein wird, den Verkehr zu bewältigen", resümiert Hoffeld. Im Hinblick auf den sowohl vom Fraktionsbündnis als auch vom FDP-Stadtverband Merzig erhobenen Vorwurf, die Entscheidung im Stadtrat sei aufgrund fehlender Informationen zum anvisierten Umbau der Bahnunterführung am Kaufland verfrüht, weist Hoffeld darauf hin, "dass die Stadtverwaltung Merzig diesbezüglich bereits seit 2012 mit der Deutschen Bahn in Kontakt stehe und insbesondere in den letzten Monaten sehr häufige Gespräche geführt" habe.

Gespräche mit der Bahn

"In diesem Zusammenhang ist beispielsweise auch eine mögliche Verbreiterung der Bahnunterführung mit der Bahn durchgesprochen und geprüft worden", erklärt Hoffeld. Ergebnis eines Gespräches mit DB und Vertretern des LfS sei, dass der Umbau der Bahnbrücke die Bahn rund acht Millionen Euro brutto koste, wenn im laufenden Jahr begonnen würde. Eine städtische Beteiligung an den Kosten erfolge nicht.

Verbreiterung ist keine Option

Hoffeld erklärt: "Würde die Bahnunterführung auf städtischen Wunsch hin verbreitert, hätte dies weitreichende Auswirkungen auf die Planung, das Planverfahren, die Statik, auf Leitungen und Kanäle, so dass sich die Gesamtkosten auf schätzungsweise 15 Millionen Euro erhöhen würden", informiert der Bürgermeister. Von diesen Gesamtkosten müsste die Kreisstadt Merzig nach dem Eisenbahnkreuzungsrecht 55 Prozent tragen. "Aufgrund der Sachlage ist eine Verbreiterung der Bahnunterführung am Kaufland-Kreisel zur Verbesserung der Verkehrsführung und des -flusses aus finanzieller Sicht für die Kreisstadt nicht realisierbar", stellt Hoffeld klar. Diese Option scheide somit definitiv aus.

"Bahn und LfS als Baulastträger für Schiene und Straße haben im Dialog mit der Stadt nach dem neuen Stadtratsbeschluss das Konzept eines Bauzeitenplanes erarbeitet, durch das die beiden Bauprojekte - Umbau Kreisel und Umbau Bahnbrücke - zeitlich so koordiniert werden, dass die damit verbundenen Beeinträchtigungen für alle Verkehrsteilnehmer so gering wie möglich ausfallen", betonen Hoffeld und Ernst. In Bezug auf die Bahnunterführung am Kaufland liefen derzeit die Vorplanungen. Zwischen Mai 2021 und Oktober 2021 sollen die notwendigen Arbeiten am Brückenkörper durchgeführt werden, die den Straßenverkehr beeinträchtigen. In diesem Zeitraum wird der darunter liegende Straßenabschnitt für rund zwölf Wochen voll gesperrt sein. Für weitere acht Wochen ist mit einer halbseitigen Verkehrsführung zu rechnen.

Der LfS werde sich an dieser Vorgabe orientieren und den Umbau des Kreisels vorher in Angriff nehmen mit dem Ziel, diesen im Zeitraum zwischen April 2019 und Mai 2021 abschließen, damit die Belastung für alle Verkehrsteilnehmer so gering wie möglich ausfällt. "Eine parallele Durchführung beider Maßnahmen ist nach übereinstimmender Auffassung von Bahn und LfS aus bautechnischen Gründen ausgeschlossen", verweist Hoffeld auf die Gespräche mit Bahn und LfS. Die Straßenbaumaßnahme des LfS dauert bei störungsfreiem Ablauf sechs Monate.

Während dieser Bauzeit werde es allerdings keine Vollsperrung des Kreuzungsbereiches geben, so dass der Verkehr, wenn auch verlangsamt, fließen könne. "Der LfS hat zugesagt, bei seinen konkreten Planungen im Rahmen verfahrensrechtlicher und baufachlicher Sachzwänge auch die Belange des Weihnachtsgeschäfts zu berücksichtigen und alle möglichen Maßnahmen zur Minimierung von Verkehrsstörungen zu ergreifen", sagt Hoffeld. Auch städtische Veranstaltungen sollen so geplant werden, dass dadurch keine zusätzliche Verkehrsbelastung entstehe.