Umbau des Kaufland-Kreisels auf Eis gelegt
Merzig · Der Kaufland-Kreisel sorgte für heftige Debatten, jetzt hat der Stadtrat ihn auf den Zeitraum 2020/2021 verschoben. Das Fraktionsbündnis freut sich und sieht den Bürgerwillen bestätigt.
Zwar hat das von ihnen angestrengte Bürgerbegehren gegen den Beschluss des Merziger Stadtrates zum Umbau des Kaufland-Kreisels in eine Ampelkreuzung die formellen Hürden nicht genommen, um für zulässig erklärt zu werden. Dennoch sehen die Mitglieder des Fraktionsbündnisses aus Grünen, Piraten und Freien Wählern im Stadtrat ihre Initiative als Erfolg an: Denn der Stadtrat hat in seiner jüngsten Sitzung beschlossen, den geplanten Kreiselumbau um mehrere Jahre nach hinten zu verschieben und vorher andere geplante Änderungen an der Verkehrsführung durch Merzig vorzuziehen. Dies sieht Klaus Borger, Sprecher des Fraktionsbündnisses, auch als Reaktion auf das Ergebnis des Bürgerbegehrens.
Das hat zwar die notwendige Zahl an Unterstützer-Unterschriften nicht erreicht: Statt der erforderlichen rund 3670 Unterschriften waren nur etwa 2800 zusammengekommen. Dennoch hätten die Bürger in Merzig "dem ursprünglichen Willen von Großer Koalition im Rat und der Verwaltungsspitze den Kaufland-Kreisel durch eine Ampelkreuzung zu ersetzen, die rote Karte gezeigt". Der jetzt im Stadtrat eingebrachte Antrag von CDU und SPD , den Kreiselbau auf den Zeitraum 2020/2021 zu vertagen, "diente ganz offensichtlich der Gesichtswahrung", findet Borger.
Er kritisiert aber: "Ein klares Nein zu dem geplanten Vorhaben oder ein Ja für eine Einwohnerbefragung wäre wesentlich glaubwürdiger gewesen."
Der Rat hatte in der gleichen Sitzung den Antrag des Fraktionsbündnisses abgelehnt, den Kreiselumbau zum Thema einer solchen Befragung zu machen.
Aus Sicht von Borger ist es gelungen, "den breiten Bürgerwillen mit dieser Unterschriftenaktion transparent zu machen".
Der Sprecher des Fraktionsbündnisses weiter: "Die wichtigste Erkenntnis ist die, dass wenn sich der Bürger einbringt, er auch die Möglichkeit hat, etwas zu verändern!"
Neben den wahlberechtigten Merzigern, die mit ihrer Unterschrift das Bürgerbegehren unterstützt haben, hätten "auch viele Besucher unserer Stadt aus den Nachbarkommunen" gezeigt, dass ihnen die positive Entwicklung Merzigs am Herzen liegt, findet Borger. Es sei in einem gemeinsam Kraftakt gelungen, "eine Entscheidung die gegen den Bürgerwillen getroffen wurde, zumindest Jahre auf Eis zu legen".
