„Antifa“ trickst mit nicht vorhandenem Sprecher
Riegelsberg · Welche Polit-Gruppe schmückt sich nicht gerne mit Lorbeeren? Die linksextreme Antifa-Saar geht davon aus, dass ihre angekündigte Demo für einen Rückzug der Initiativgruppe Hindenburgturm aus dem in die Kritik geratene Gedenkstättenprojekt auf dem Friedhof gesorgt habe – was aber offenbar nicht der Fall ist. Unterdessen behält auch der Verfassungsschutz die Antifa im Blick.
Die Antifa-Saar hat auf ihrer Internetseite nun bestätigt, dass sie an ihrem Aufruf zur Demonstration gegen das Gedenkstättenprojekt auf dem Riegelsberger Friedhof festhält (Samstag, 13. Februar, 16 Uhr). Wie berichtet, haben sich die ursprünglichen Initiatoren, die Initiativgruppe Hindenburgturm, von dem Projekt zurückgezogen. Die Antifa geht in einer Pressemitteilung so weit, sich selbst - fälschlich - als Auslöser darzustellen: Mit dem Rückzug der Initiativgruppe habe man "ein erstes Etappenziel erreicht. Nun gilt es, den Druck auf den Gemeinderat aufrecht zu erhalten, damit dieser auf seiner nächsten Sitzung am 27. Februar endgültig Abstand von dem schändlichen Vorhaben nimmt", wird darin ein "Alexander Breser, Pressesprecher der Antifa-Saar" zitiert.
Verfassungsschutz beobachtet
Es scheint jedoch, als agiere die Antifa-Saar nicht mit offenem Visier: Nach Auffassung des Landesamtes für Verfassungsschutz gibt es eine Person mit Namen "Alexander Breser" gar nicht. Es handele sich vielmehr um eine Art Pseudonym, das von verschiedenen Personen benutzt werde, wenn die Antifa mit öffentlichen Erklärungen in Erscheinung tritt.
Auch bei einem Telefonat der SZ-Redaktion Köllertal am Mittwoch über eine anonyme Telefonnummer der Antifa-Saar hatte sich der Gesprächspartner "Alexander Breser" genannt und auf die konkrete Nachfrage, ob man seinen Namen nennen könne, nach kurzem Zögern geantwortet: "Ja, diesen Namen können Sie ruhig schreiben."
Der Verfassungsschutz , der die Antifa beobachtet, stuft zumindest einen Teil der linksextremen Gruppierung Antifa-Saar als gewaltbereit ein. Geschildert wird zudem, dass die Antifa-Saar gezielt Kontakt zu Jugendlichen und zu nichtextremen Gruppen suche, um diese in den Kampf für ihre extremistische und "anti-kapitalistische" Weltsicht einzubinden. So heißt es etwa im Verfassungsschutz-Bericht "Linksextremismus 2012": "Hervorzuheben sind auch die erneuten Bemühungen der Szeneangehörigen, ihre ‚antifaschistische Fachkompetenz' bei Veranstaltungen nichtextremistischer Organisationen, Einrichtungen und Initiativen gegen Rechtsextremismus einzubringen." (www.saarland.de/4484.htm )
Der Riegelsberger Gemeinderat hatte im Dezember beschlossen, einen bereits gewährten Zuschuss für die Erinnerungsstätte nicht an die Initiativgruppe Hindenburgturm auszuzahlen. Stattdessen solle die Verwaltung die Summe verwenden, um ein Konzept erstellen zu lassen (was derzeit zurückgestellt ist, bis der Rat entschieden hat, ob es überhaupt eine Gedenkstätte geben wird). Das interpretiert die Antifa-Saar nun als "Manöver", mit dem es die Initiativgruppe geschafft habe, "ihr Vorhaben in ein Projekt der Gemeinde Riegelsberg zu verwandeln". Dagegen sprechen folgende Fakten: Die Initiativgruppe hatte bereits mindestens 25 000 Euro der benötigten 30 000 Euro für die Gedenkstätte gesammelt. Aktuell hat aber die Gruppe die Spenden - da sie von dem Projekt Abstand genommen hat - wieder zurückgezahlt. Somit sind derzeit die 30 000 Euro zur Finanzierung des Projektes gar nicht mehr vorhanden. Im aktuellen Haushalt der Gemeinde Riegelsberg ist die Summe jedenfalls nicht eingestellt, und der Rat müsste erst einmal beschließen, das benötigte Geld in einem Nachtragshaushalt oder in einem kommenden Haushalt bereit zu stellen.
Kein Geld mehr fürs Projekt
Dietmar Braun von der Initiativgruppe Hindenburgturm erklärte gestern auch, die fehlenden 5000 Euro seien der Grund für die Beendigung des Projektes gewesen. Die geplante Demo der Antifa-Saar habe nichts damit zu tun, zumal deren Flugblätter erst aufgetaucht seien, nachdem man bereits mit der Rückzahlung der Spenden begonnen habe. Als Antwort auf Vorwürfe gegen das Vorhaben erklärte er: "Geplant war eine Stätte der Trauer, nicht der ‚Heldenverehrung'."
Zum Thema:
Auf einen BlickKorrektur: In der Donnerstag-Ausgabe hatten wir im Bericht "Gedenkstätten-Projekt vor dem Aus" einen "Alexander Breser" von der "Antifa-Saar" zitiert. Wie sich herausstellte, wurde uns bewusst ein falscher Name genannt. Wir bitten, das falsche Zitat zu entschuldigen. mr
