Auch „im Geheimen“ für Ulrich Krebs
Heusweiler · Die Kommunalaufsicht hatte bemängelt, dass der Heusweiler Gemeinderat den zweiten Beigeordneten in öffentlicher Abstimmung gewählt hatte. Daher wurde erneut und diesmal geheim gewählt – das Ergebnis unterschied sich nicht wesentlich.
Ein Novum gab es am Donnerstagabend in der ersten regulären Sitzung des neuen Heusweiler Gemeinderates: Erstmals musste eine Beigeordnetenwahl wegen eines Formfehlers wiederholt werden. Ulrich Krebs (FDP ) war bei der konstituierenden Gemeinderatssitzung am 3. Juli per Akklamation zum neuen zweiten Beigeordneten gewählt worden. Krebs hatte keinen Gegenkandidaten. Deshalb war die Verwaltung davon ausgegangen, dass eine Wahl per Akklamation rechtlich zulässig sei. Die SPD äußerte zwar Bedenken, doch Fachbereichsleiter Hans-Günther Flätgen und Bürgermeister Thomas Redelberger glaubten, dass das Kommunale Selbstverwaltungsgesetz (KSVG) bei nur einem Kandidaten eine offene Wahl zuließe.
Doch dem ist nicht so: "Das Landesverwaltungsamt hat aus der Presseberichterstattung über die konstituierende Sitzung von der Wahl per Akklamation erfahren und uns darauf aufmerksam gemacht, dass das nicht korrekt war", sagte Redelberger in der Sitzung. Um "juristisch auf der sicheren Seite zu sein", ließ er daher die Wahl wiederholen.
Wieder wurde nur Ulrich Krebs vorgeschlagen. Er erhielt in geheimer Abstimmung 26 Ja-Stimmen und sechs Nein-Stimmen (ein CDU-Ratsmitglied fehlte bei der Sitzung).
Bei der offenen Wahl am 3. Juli hatten 29 Ratsmitglieder für Krebs gestimmt. Zwei (NÖL und Grüne) hatten gegen seine Benennung votiert, zwei Ratsmitglieder der SPD hatten sich enthalten.
Bürgermeister Redelberger kommentieret das damalige und jetzige Abstimmungsverhalten so: "Ich danke für die Fairness und das annähernd gleiche Ergebnis, wie beim letzten Mal."
