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Der EVS-Austritt kostet St. Ingbert viel Geld





St Ingbert
Der EVS-Austritt kostet St. Ingbert viel Geld
red,  18. Februar 2017, 02:00 Uhr
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Die UCD-Kommunalpolitiker Michael Trittelvitz (links) und Wolfgang Weisgerber. Foto: Manfred Schetting Foto: Manfred Schetting
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UCD-Stadtratsmitglied Jürgen Karr. Foto: voj

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Die aktuellen St. Ingberter Müllgebühren-Bescheide sind kein Grund zum Jubel. Das meinen die Unabhängigen Christdemokraten (UCD).

Die Berichterstattung über die ersten konkreten Gebührenbescheide zur Müllentsorgung in St. Ingbert hat die Stadtratsfraktion der Unabhängigen Christdemokraten (UCD) veranlasst, unter Berufung auf Informationen aus der Stadtverwaltung noch einmal den Austritt St. Ingberts aus dem Entsorgungsverband Saar (EVS) finanziell zu bilanzieren. Das vorläufige Stabilhalten der Gebühren ist aus Sicht von UCD-Stadtratsmitglied Michael Trittelvitz nur eine Seite der Medaille: ,,In der Zwischenzeit gibt es bei der Verwaltung ein ziemlich vollständiges Bild über die Kosten, die uns der Austritt der Stadt aus dem Entsorgungsverband beschert hat.“ Jürgen Karr, Fraktionsgeschäftsführer der UCD, verweist darauf, dass neben der Übernahme der Abfallgefäße ein vom Verband geleisteter Investitionskostenzuschuss von rund 883 000 Euro habe zurückgezahlt werden müssen. Diese Summe sei bei der Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2015/16 nicht vorhersehbar gewesen, habe kreditfinanziert werden müssen, so dass Zinsbelastungen hinzukämen. Aktuell bestünden Forderungen des EVS für Baumischabfälle aus den Jahren 2014 und 2015 in Höhe von 81 500 Euro, die nun beglichen werden müssen. Erheblich seien zudem die entgangenen Zuschüsse des EVS, die St. Ingbert ab dem Austrittsjahr nicht mehr erhalte. So entgingen dem Wertstoffzentrum 23 000 Euro an Betriebskosten- und jährlich zusätzlich 70 000 Euro an Investitionskostenzuschüssen. Die Personalkosten für Verwaltung, Logistik und Gebühreneinzug, die vorher zentral beim EVS anfielen, seien nun unmittelbar von den St. Ingbertern Haushalten zu tragen, pro Jahr mit 360 000 Euro. Allein die Vorbereitung des Austritts, die Gründung des Abfallbetriebes samt seinen rechtlichen, plan- und satzungsgemäßen Grundlagen und die Erstellung des Wirtschaftsgutachtens hätten bereits 2015 mit mehr als 170 000 Euro zu Buche geschlagen. ,,Doch damit nicht genug“ stellt Michael Trittelvitz fest: „Im Raum steht zudem die Forderung des EVS hinsichtlich der Beteiligung der Stadt an dem negativen Eigenkapital des Verbandes zum Austrittszeitpunkt. Ein Umstand, auf den der Wirtschaftsgutachter im Juli 2015 warnend hingewiesen und für einen späteren Austrittstermin plädiert hatte. Bei einem Austritt zu einem Zeitpunkt mit positivem Eigenkapital hätte die Stadt nämlich zumindest hier profitieren können, was die Koalitionäre aus CDU, Grünen und Familienpartei ebenso wenig interessierte wie WfSI und Linke. Die Eigenkapital-Forderungen wurden noch nicht beziffert, dürften jedoch zwischen 200 000 und 300 000 Euro liegen.“ Der Vorsitzende der UCD in St. Ingbert, Wolfgang Weisgerber, resümiert: „In der Summe hat uns die Entscheidung der Stadtratsmehrheit bis zum 31.12.2016 gut 1,5 Millionen Euro gekostet. Während die Gebührenzahler in den EVS-Kommunen ab 2017 von einem erheblich gesunkenen überörtlichen Beitrag auf Grund des Wegfalls der Verbrennungsanlage Neunkirchen profitieren, geht dieser Effekt in St. Ingbert faktisch verloren. Dieses Einsparpotenzial hätte an die St. Ingberter Haushalte weitergegeben werden können. Auch beim Bio-Abfall haben die St. Ingberter trotz vorerst leicht gesenkter Gebühren das Nachsehen und die EVS-Gemeinden die Nase vorne.“


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