Orkantief fegt über das Rathaus
Stürmische Zeiten in Homburg - und das nicht nur wegen des Sturmtiefs "Egon": Der Orkan "Rüdiger" fegte vielmehr über die Stadt, insbesondere über das Rathaus. Die Affäre rund um den Baubetriebshof, die inzwischen eine Affäre Rüdiger Schneidewind ist, bleibt auch im neuen Jahr das Thema schlechthin und hat in dieser Woche einen neuen Höhepunkt erreicht. Wann gab es das schon einmal, dass gleich zwei Behörden einem Oberbürgermeister in einer Sache bescheinigt haben, gegen kommunal- und beamtenrechtliche sowie datenschutzrechtliche Bestimmungen verstoßen zu haben. Die Kommunalaufsicht und das saarländische Datenschutzzentrum sind nach monatelanger Prüfung zu diesem Ergebnis gekommen.
Stürmische Zeiten in Homburg - und das nicht nur wegen des Sturmtiefs "Egon": Der Orkan "Rüdiger" fegte vielmehr über die Stadt, insbesondere über das Rathaus. Die Affäre rund um den Baubetriebshof, die inzwischen eine Affäre Rüdiger Schneidewind ist, bleibt auch im neuen Jahr das Thema schlechthin und hat in dieser Woche einen neuen Höhepunkt erreicht. Wann gab es das schon einmal, dass gleich zwei Behörden einem Oberbürgermeister in einer Sache bescheinigt haben, gegen kommunal- und beamtenrechtliche sowie datenschutzrechtliche Bestimmungen verstoßen zu haben. Die Kommunalaufsicht und das saarländische Datenschutzzentrum sind nach monatelanger Prüfung zu diesem Ergebnis gekommen.
Schwer wiegt dabei vor allem, dass der OB beim Engagement der Detektei die Gremien wie Stadtrat und Personalrat übergangen, also eigenmächtig gehandelt hat. Außerdem sieht die Aufsichtsbehörde ein Verstoß gegen den Grundsatz der Sparsamkeit beziehungsweise Wirtschaftlichkeit. Mit 330 000 Euro war die Bespitzelungsaktion immens teuer. Natürlich hat Schneidewind die Möglichkeit, gegen die Verfahren Einspruch einzulegen. Aber eines dürfte schon jetzt feststehen: Bis zum Abschluss der unappetitlichen Angelegenheit dürften weitere Monate ins Land gehen, in denen viel Porzellan zerschlagen wird. Und dann kommen ja auch noch die Arbeitsgerichtsprozesse gegen Mitarbeiter des Baubetriebshofs - mit völlig offenem Ausgang. Es wird also keine Ruhe einkehren - Ruhe, die Homburg so dringend bräuchte, beziehungsweise eine ruhige Hand, die die Kreisstadt aus der Haushaltskrise führen könnte.
Die Situation für Schneidewind ist vertrackt. Selbst wenn er mit einem blauen Auge aus der Affäre herausgekommen sollte, der Imageschaden für die Stadt und ihn selbst ist groß. Er muss seine Lehren aus der Geschichte ziehen, künftig auf Alleingänge dieser Art verzichten und dem Stadtrat die Wichtigkeit zukommen lassen, die diesem zusteht. Denn wohin diese Hoppla-Politik führt, zeigt der Detektiveinsatz deutlich. Auf ein weiteres Orkantief wie dieses können die Stadt und ihre Bürger gern verzichten. Es würde vermutlich den OB hinwegfegen.
