Steiniger Weg zum Ja zur Straßen-Sanierung

Limbach · Einstimmig fiel es am Ende aus, das „Ja“ der Ortsratsmitglieder in Limbach zur Sanierung der Straße „In den Stockgärten“. War man sich in der Sache einig, gab die Abstimmung trotzdem Anlass zu kontroversen und emotionalen Diskussionen.

 Mitglieder der Limbacher Feuerwehr verfolgten am Donnerstag die teils kontroverse Diskussion um den Ausbau der Straße „In den Stockgärten“. Deren Sanierung ist notwendig, um das neue Feuerwehrgerätehaus voll einsatzfähig zu machen. Foto: Thorsten Wolf

Mitglieder der Limbacher Feuerwehr verfolgten am Donnerstag die teils kontroverse Diskussion um den Ausbau der Straße „In den Stockgärten“. Deren Sanierung ist notwendig, um das neue Feuerwehrgerätehaus voll einsatzfähig zu machen. Foto: Thorsten Wolf

Foto: Thorsten Wolf

Wer erwartet hatte, dass es sich der Limbacher Ortsrat am Donnerstagabend (wir berichteten) mit seinem einstimmigen Ja für die Sanierung der Straße "In den Stockgärten" leicht machen würde, der hatte sich getäuscht. Ein Abnicken der Baumaßnahme, durch die auch das dort gelegene neue Feuerwehrgerätehaus vollständig genutzt werden kann (ein Höhenunterschied zwischen Straße und Zufahrt des Neubaus schränkt diesen in der Benutzung ein), war dieses Ja nicht. Das lag wohl auch daran, dass eben eine unschöne Geschichte vorangegangen war. Denn: Man hatte es seitens der Verwaltung schlicht versäumt, den Ortsrat in dieser Angelegenheit rechtzeitig zu hören. So musste der Tagesordnungspunkt von der Sitzung des Gemeinderates vor zwei Wochen wegen Rechtsbedenken verschwinden. Und auch wenn dieser Entschluss damals von allen Parteien zumindest in der eigentlichen Abstimmung mitgetragen wurde, so schoben sich in den Tagen danach CDU und SPD gegenseitig den Schwarzen Peter zu.

Diese Kontroverse wirkte dann auch noch am Donnerstagabend nach. So wollte Ortsvorsteher Heinz Grub (SPD ) zwei Anträge der CDU (Übergangslösung für die Feuerwehrzufahrt und Beteiligung des Ortsrates bei Bauvorhaben) mit Blick auf das Kommunalselbstverwaltungsgesetz und die Geschäftsordnung nicht zulassen und über deren Aufnahme in die Tagesordnung auch gar nicht abstimmen. Frederik Just hingegen bestand darauf, nach einer Beratung über die Aufnahme abzustimmen. Rückendeckung erhielt er dabei von Philipp Weis von der SPD . Zwar brächten die beiden Anträge der CDU nichts Neues, so Weis, trotzdem sollte über deren Zulassung diskutiert werden. Am Ende stand nur der Antrag der CDU für eine Übergangslösung für die Feuerwehrzufahrt zur Abstimmung. Dieser wurde mehrheitlich abgelehnt.

In der eigentlichen Diskussion zur Straßensanierung kritisierte Norbert Plückhahn von den Grünen zum einen die zahlreichen Pannen im Verfahren und den Sanierungsumfang mit einer Straßenbreite von sieben Metern, zum anderen auch den Limbacher Löschbezirksführer Klaus Schäfer.

Der hatte im Gespräch mit unserer Zeitung angemahnt, es fehle den politischen Gremien eine zielgerichtete Zusammenarbeit. Plückhahn: "Das ist eine unheimliche Anmaßung. Wir arbeiten hier im Ortsrat wirklich gut zusammen." So sei die Aussage von Schäfer "schon fast eine Unverschämtheit".

Mit Blick auf die Kritik Schäfers an fehlender Zusammenarbeit in den politischen Gremien in der Gemeinde sagte Plückhahn: "Wo bleibt die zielgerichtete Zusammenarbeit der Kirkeler Feuerwehren? Wir wollen eine Gemeinde sein, leisten uns aber drei Löschbezirke. Hier erwarte ich mehr Zusammenarbeit statt dem Festhalten an bestehenden Pfründen." Dies ließ Kirkels Bürgermeister Frank John so nicht stehen und verteidigte mit Blick auf brandschutztechnische Bedürfnisse, auch in der Zukunft, die bestehende Struktur. Philipp Weis und Max Limbacher von der SPD kritisierten die Diskussionskultur in der Sache. Max Limbacher: "Ich stelle feste, dass im Ortsrat Limbach Schwingungen auftauchen, die einer fraktionsübergreifenden Arbeit nicht zuträglich sind."

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