ALLESPROFIS.DE - Profis für alle Lebenslagen
Sie sind hier: HomeSaarlandSaarpfalz-KreisKirkelOrtsteil Kirkel

Kirkel und BUND klagen gegen das Land – OVG teilt Urteil nicht mit





Kirkel
Geduld gefragt im Bahnlog-Prozess
Kirkel und BUND klagen gegen das Land – OVG teilt Urteil nicht mit

Von  Christine Maack, 
11. Januar 2017, 02:00 Uhr
Klicken Sie auf das Bild, um eine größere Ansicht zu erhalten.

Nachdem die Gemeinde Kirkel und der BUND den ersten Prozess gegen Bahnlog verloren hatten, gingen sie in Revision. Foto: Thorsten Wolf
Wie geht es weiter mit dem Gelände des Ex-Zollbahnhofs in Kirkel? Dort macht die Firma Bahnlog jetzt gute Logistik-Geschäfte. Gemeinde und BUND warten derweil auf ein OVG-Urteil, das sich um anderen Schotter dreht.

Ein Urteil im Fall Bahnlog hat es gestern vor dem Oberverwaltungsgericht in Saarlouis nicht gegeben. Das Urteil werde schriftlich zugestellt, ließ das Gericht verkünden. Also werden sich sowohl die Gemeinde Kirkel als auch der BUND, die beide parallel gegen saarländische Behörden wegen Verletzung der Aufsichtspflicht geklagt hatten, noch einige Wochen gedulden müssen.

Das erste Urteil im April 2015 war zu Gunsten der Firma Bahnlog ausgegangen. Daraufhin hatte der Kirkeler Gemeinderat nach längerer Beratung mit 13 Ja- und acht Nein-Stimmen beschlossen, in Revision zu gehen, obwohl die Verfahrenskosten bereits bei 230 000 Euro lagen und die Revision für die Gemeinde noch einmal mit bis zu 15 000 Euro zu Buche schlug. In Kirkel wird man in einigen Wochen sehen, was die Revision gebracht hat.

Der Grund für die Klage liegt weit zurück. Seit 2004 hatte die Firma Bahnlog auf dem Gelände eines ehemaligen Zollbahnhofs zwischen Homburg und Limbach eine Aufbereitungsanlage für Bahnschotter installiert. Auch alte Bahnschwellen wurden dort entsorgt. Diese Aktivitäten waren den Anwohnern im weiten Umkreis ein Dorn im Auge, sie fühlten sich durch Krach und Staub belästigt und gründeten eine Bürgerinitiative.

Der BUND unterstützte die Bürger und wollte mit seiner Klage die Stilllegung des gesamten Geländes erreichen, während die Gemeinde Kirkel mit ihrer Klage eine Entwidmung des Geländes als Bahngelände anstrebte. Allerdings hat Bahnlog den Prozess in erster Instanz gewonnen.

Inzwischen hat sich die Ausgangslage, die zu der Klage geführt hatte, geändert. Die Hauptaktivität der Firma Bahnlog besteht nicht mehr in der Aufbereitung von Schotter und Schwellen, sondern der ehemalige Zollbahnhof ist ein Umschlagplatz für Rohstoffe geworden, die von Rotterdam über den Rhein bis an den Mainzer Rheinhafen verschifft und dann auf der Schiene bis Homburg gebracht werden. Von dort werden sie an die großen Industriebetriebe weitergeliefert. Für diese logistischen Aktivitäten erwies es sich von Vorteil, dass der ehemaligen Zollbahnhof, der vor 100 Jahren angelegt worden ist, bis heute mit Gleisen ans bundesdeutsche Bahnnetz angeschlossen ist. Anlässlich der erwarteten Urteilsverkündung war der Kirkeler Bürgermeister Frank John ebenso im Gerichtssaal anwesend wie Vertreter der Bürgerinitiative.

Zur Landtagswahl - jetzt testen: Welche Partei passt am besten zu Deinen Positionen und Überzeugungen?




Kirkel

Kampagne soll das Handwerk stärken

Geboten werden während der Aktionswochen, die in St. Ingbert und Kirkel stattfinden, viele Veranstaltungen rund um die Themen Energieeffizienz, energetische Gebäudesanierung, erneuerbare Energien ... Mehr
Kirkel

Gemeinderat war sich einig

In einem war sich der Kirkeler Gemeinderat beim Thema „Freiwillige Ganztagsschule“ am Donnerstagabend einig: Das vorhandene Angebot reicht rein quantitativ nicht aus. Mehr
Kirkel

Debatte um Rechtsstreit mit Bahnlog

Wie geht es weiter im Rechtsstreit um den Betrieb des Unternehmens Bahnlog im Kirkeler Gemeinderat Altstadt? Mehr



Teilen und diskutieren

Kommentieren Sie diesen Beitrag über Facebook, Twitter oder Google+:

FACEBOOK
GOOGLE+
TWITTER


Homburg-App:

Termine, Müll-Memo, Ihre Tipps und Hinweise an die Stadtverwaltung uvm.



App der Stadt Homburg/Saar in Zusammenarbeit mit SZ Digital Service > Mehr Infos


Anzeige
Neu für Vereine:
SaarZeitung

Termin melden

Text schicken
Lokalausgabe Homburg
Jetzt die SZ lesen:

ANZEIGE
Tipps
Anzeige