Ein weiterer Schritt Richtung Einkaufscenter
Homburg · Homburgs Stadtrat entschied gestern über den Verkauf des städtischen Grundstücks. Heute will sich der Enklerplatz-Investor äußern.
So richtig spannend wurde es gestern Abend bei der Sitzung des Homburger Stadtrates dann, als Publikum und Presse den Saal verlassen mussten. Ab da ging es nämlich um die drängenden Punkte: das geplante Einkaufscenter auf dem Enklerplatz zum Beispiel. Um das war es zuletzt ziemlich ruhig geworden - zumindest nach außen. Nun musste der Stadtrat darüber entscheiden, ob das städtische Grundstück an den Investor, die Deutsche-Immobilien-Gruppe, verkauft wird. Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind rechnete im Gespräch vorab mit einem Ja zum Verkauf. Der Haupt- und Finanzausschuss habe sich bereits mehrheitlich dafür ausgesprochen. Kommt es so, wie erwartet, dann habe die DI-Gruppe Zugriff auf alle erforderlichen Grundstücke - ob durch Kauf oder die Option darauf -, die für den geplanten Bau eines Shopping-Centers auf dem Enklerplatz erforderlich sind.
Dass man sich ziemlich sicher ist, zeigt zudem ein Termin: Heute Vormittag will der Investor über den Stand der Dinge informieren, die Zeitachse soll dazu gehören. Er will auch neue Bilder präsentieren. Eine Voraussetzung für die Zustimmung zum Grundstücks-Verkauf sei ein "letter of intent", führte Schneidewind aus. Darauf habe die CDU-Fraktion gedrängt. In dieser Absichtserklärung sei zum Beispiel festgehalten, dass nicht mehr als 30 Prozent der derzeit örtlich ansässigen Einzelhändler, die weniger als 100 Quadratmeter Fläche aufweisen, ins Center ziehen. Ausgenommen davon seien Dependancen. Zudem sollen Stadt, Gewerbeverein und Center gemeinsam für Homburg werben. Warum aber lediglich eine Grundsatzvereinbarung? Es gebe keine Rechtsmöglichkeit, so etwas festzuhalten, erklärte Schneidewind. Er gehe aber davon aus, dass die Zusage gelte. Zudem bleibe es dabei, dass eine Ansiedlung der Textilhändler H&M und Peek & Cloppenburg fürs Center kein Thema sei.
Weiterer Punkt im nichtöffentlichen Teil der Sitzung: der Zuschuss fürs Homburger Kombibad, das in finanzielle Schieflage geraten ist ( wir berichteten mehrfach). Um eine Insolvenz zu vermeiden, werde er dem Rat empfehlen, dass das Defizit für 2016 und zunächst teils für 2017 ausgeglichen werde. Für das vergangene Jahr nannte er ein Minus von um die 200 000 bis 300 000 Euro, für 2017 soll vorerst nur für ein halbes Jahr gezahlt werden - allein dafür falle ein ähnlicher Betrag an. Wie viel finanzielle Hilfe noch für dieses Jahr zusätzlich nötig ist, darüber soll im Herbst entschieden werden.
Da das Geld letztlich über die Homburger Parkhaus und Stadtbus Gesellschaft (HPS) ins Bad fließt - die Bädergesellschaft ist deren Tochter - waren Bedenken aufgekommen, dass sich etwa die Strom- und Wasserpreise für Stadtwerke-Kunden erhöhen könnten. Zum Hintergrund: Die Stadtwerke schütten jährlich ihren Gewinn an die stadteigene HPS aus. Diese Angst, so Schneidewind, könne er nehmen. Die Stadtwerke-Gewinne reichten derzeit "allemal aus, um das Defizit" auszugleichen.
Wenn auch die Homburger Dauerbrenner erst zu späterer Stunde besprochen wurden, es gab bereits im öffentlichen Teil der Sitzung eine üppige Tagesordnung abzuarbeiten. Unter anderem wurde der Plan, an der Lappentascher Straße 100 ein Kunst- und Kulturzentrum zu errichten, endgültig beerdigt - auch angesichts der weiter angespannten Haushaltslage. Die beiden herunter gekommenen Gebäude im Areal der ehemaligen Landesaufnahmestelle sollen abgerissen werden. Auf der Fläche soll Schotterrasen angelegt werden. Kosten soll der Abriss samt Herrichten der Fläche laut Unterlagen geschätzt rund 350 000 Euro, die Stadt müsste davon 117 000 Euro übernehmen.
Zum Thema:
Der Stadtrat könnte noch im Mai den Homburger Haushalt fürs laufende Jahr beschließen. Es soll daher zwei Sondersitzungen, eine des Haupt- und Finanzausschusses und eine des Stadtrates geben. Das kündigte OB Schneidewind gestern an. Der Haushalt sei genehmigungsfähig und abgestimmt mit dem Landesverwaltungsamt (Lava). Werde er beschlossen, könnte es mit der Genehmigung schnell gehen, sagte Schneidewind weiter.
