Stadtrat verteilt Aufsichts-Mandate

Homburg · Gestern Abend hat der Homburger Stadtrat einen zuletzt vertagten Beschluss nachgeholt. In den städtischen Gesellschaften für Bäder, Stadtbus, Kultur sowie Musikschule sind die Aufsichtsräte neu besetzt.

 Die stadteigenen Gesellschaften, wie die für das Kombibad gegründete Bäder-GmbH, fanden sich gestern mehrfach auf der Tagesordnung des Homburger Stadtrates – unter anderem, als es um die Besetzung der Aufsichtsräte ging. Foto: Thorsten Wolf

Die stadteigenen Gesellschaften, wie die für das Kombibad gegründete Bäder-GmbH, fanden sich gestern mehrfach auf der Tagesordnung des Homburger Stadtrates – unter anderem, als es um die Besetzung der Aufsichtsräte ging. Foto: Thorsten Wolf

Foto: Thorsten Wolf

. Ohne Diskussionen sind gestern Abend anlässlich der Sitzung des Homburger Stadtrates die Aufsichtsräte für die stadteigenen Gesellschaften - Bäder GmbH, Homburger Parkhaus und Stadtbus GmbH, Kultur gGmbH und Musikschule gGmbH - gewählt worden. In den vier Aufsichtsräten sind nun Vertreter von SPD , CDU , Linke, Grüne und FWG aktiv, leer gingen die "Allianz der Vernunft" und die AfD aus.

Die Besetzung der Aufsichtsräte hatte bei der konstituierenden Sitzung des Homburger Stadtrats vor zwei Wochen zu Diskussionen geführt (wir berichteten). Am Ende konnte man nicht die nötige Einigkeit erzielen. Gerade die kleinen Fraktionen pochten auf Sitze in den Gremien, SPD und CDU auf ihren Anspruch nach dem Ergebnis der Kommunalwahl vom 25. Mai. Das hätte die je sechs zu vergebenden Sitze in den Aufsichtsräten zu je drei den beiden größten Parteien zugesprochen Die Entscheidung wurde so auf gestern verschoben. Da präsentierte die SPD als einzige Partei eine Wahlvorschlagsliste.

Auf der fanden sich dann, wohl als Ergebnis von Gesprächen, Vertreter der fünf größten Parteien im Homburger Stadtrat. Sowohl "Allianz der Vernunft" als auch AfD diskutierten gegen diesen Wahlvorschlag nicht an. Ob auch dahinter Gespräche standen oder die beiden Fraktionen durch einen Vorstoß von SPD , CDU , Grünen, Linken und FWG überrumpelt wurden - dies ließ sich gestern Abend nicht klären.

Zwei der so nun personell komplettierten Stadt-GmbHs standen wenig später erneut im Blickpunkt der Diskussionen. So hatte der Rat über die Jahresabschlüsse der Homburger Parkhaus und Stadtbus Gesellschaft (HPS) sowie über den der Bädergesellschaft abzustimmen, beide aus dem Jahr 2012. Das mochte CDU-Stadtratsmitglied Jochen Gunkel nicht gefallen. "Ich war etwas unbefriedigt, dass erst jetzt der Jahresabschluss der beiden Gesellschaften für 2012 vorliegt. Streng genommen hätten wir diese schon im vergangenen Jahr verabschieden müssen." Dabei sei das aus seiner Sicht noch größere Problem, dass auch der Konzernabschluss für die HPS noch ausstehe. Dies könne relevante Rechtsfolgen nach sich ziehen, so Gunkel. Als Grund für die Verzögerung vermutete das CDU-Stadtratsmitglied eine personelle Unterbesetzung in der städtischen Kämmerei. Denn: Deren Leiter Ralf Weber ist gleichzeitig Geschäftsführer der HPS. Gunkels Anregung: "Die Stadtverwaltung sollte in Erwägung ziehen, die Kämmerei personell aufzustocken."

Unterstützung erhielt Gunkel durch Georg Weisweiler von der "Allianz der Vernunft". Er verwies auch darauf, die Erweiterung des Aufgabengebietes der HPS habe für eine noch größere Bedeutung der Gesellschaft für die Stadt gesorgt.

Gerhard Wagner von der SPD empfahl, einen eigenen Geschäftsführer für die HPS einzustellen. In der Abstimmung selbst gab der Rat aber doch mehrheitlich grünes Licht für die beiden Jahresabschlüsse. < weiterer Bericht folgt

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