Noch keine freie Fahrt in die Westpfalz
Saarbrücken · Von 2022 an könnte wieder ein Zug zwischen Homburg und Zweibrücken rollen. Allerdings sind bis dahin noch einige Hürden zu nehmen: Das Saarland macht eine stärkere Finanzierung durch den Bund zur Bedingung.
Das Saarland macht eine Reaktivierung der S-Bahn-Linie zwischen Homburg und Zweibrücken von zusätzlichen Bundesmitteln für den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs abhängig. Das teilte Jürgen Barke (SPD ), Staatssekretär im Verkehrsministerium, nach einem Gespräch mit seinem rheinland-pfälzischen Amtskollegen Günter Kern (SPD ) mit. Beide zeigten sich optimistisch, dass der Bund die Regionalisierungsmittel tatsächlich aufstockt. Eine Entscheidung darüber erwarten sie bis Sommer. Bis dahin sollen weitere Planungsschritte unternommen und eine Einigung über die Finanzierung der Betriebskosten in Höhe von etwa 1,43 Millionen Euro im Jahr erzielt werden.
Eine Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU) hatte der Reaktivierung einen volkswirtschaftlichen Nutzen bescheinigt. Gestern wurden Zahlen bekannt: "Der Mitfall 1 erreicht ein Nutzen-Kosten-Verhältnis von 1,24 und überschreitet damit klar die für eine Förderfähigkeit geltende Schwelle von 1,0", heißt es in der NKU. Der "Mitfall 1" meint eine Variante mit einem Umsteige-Bahnhof in Einöd, der mit einem weiteren Bahnsteig ausgebaut werden müsste.
Doch bei allen guten Werten machte Barke klar: "Wir brauchen mehr Regionalisierungsmittel, dann können wir über neue Projekte reden." Das Saarland sei nicht bereit, zugunsten der Reaktivierung andere Projekte auf Eis zu legen. Dagegen wolle Rheinland-Pfalz eine Reaktivierung nicht von einer Aufstockung der Bundesmittel abhängig machen, sagte Kern. Die Länder bekommen derzeit 7,3 Milliarden Euro Regionalisierungsmittel pro Jahr vom Bund, fordern aber 8,5 Milliarden Euro. Barke ergänzte, dass es im Falle einer Erhöhung auch auf die genaue Verteilung dieses Geldes ankomme.
Die Investitionskosten für die Reaktivierung würden etwa 25 Millionen Euro betragen. Ein genaues Angebot soll für die Entwurf- und Genehmigungsplanung soll die Deutsche Bahn in den kommenden Monaten vorlegen. 60 Prozent der Investitionskosten soll der Bund übernehmen. 63,2 Prozent vom Rest würden auf Rheinland-Pfalz, 36,8 Prozent auf das Saarland entfallen. Wie die Betriebskosten aufgeteilt werden, muss noch verhandelt werden. Auf die Frage, wie weit man dabei auseinander liege, gaben sich die Staatssekretäre zurückhaltend. Barke betonte allerdings, dass "der wesentliche Nutzen auf rheinland-pfälzischer Seite" liege.
Und wann könnte die Bahn, nun rollen? "Bis 2022 ist nicht unrealistisch", sagte Barke. Bis dahin könnte es zu spät sein, fürchtet der Zweckverband SPNV Rheinland-Pfalz Süd: "Unser Ziel ist es, die Strecke in spätestens vier Jahren in Betrieb zu nehmen. Das Bundesprogramm für solche Großprojekte wie die S-Bahn Rhein-Neckar läuft in 2019 aus, ein Nachfolgeprogramm ist derzeit nicht in Sicht." Die Staatssekretäre meinen dagegen, dass die Bundesgelder auch nach 2019 noch fließen können.
