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Familie, Gesundheit & Arbeit
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Von Spermien umgebene Eizelle
Celle

Erbgut-Risiko: Krankenkasse muss Sterilisation trotzdem nicht bezahlen

Empfängnisverhütung ist weitgehend Privatsache. Eine gesetzliche Krankenkasse muss deshalb die Sterilisation eines Mannes in der Regel nicht bezahlen. Das gilt auch, wenn die Gefahr von Schädigungen der Spermien besteht.


Berlin

Schüler lässt sich zu Prügelei provozieren: Schriftlicher Verweis auch für ihn

Schüler sollen lernen, sich nicht auf gewaltsame Auseinandersetzungen einzulassen. Das gilt auch nach einer Provokation. Deshalb können in Folge einer entsprechenden Prügelei alle Beteiligen sanktioniert werden. So die Justiz.


Gericht Prozess

Familie, Gesundheit & Arbeit

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Pflege von Senioren
München

Finanzhof: Kosten für Senioren-Wohnstift können bei Steuer abgesetzt werden

Eine gute Nachricht für Senioren mit eigenem Einkommen: Wenn sie krank sind und in ein Wohnstift müssen, dann können sie die Kosten unter Umständen fast komplett von der Steuer absetzen.


NEU 2014 Polizei Kriminalität Verbrechen
Berlin

Gericht urteilt: Junge Frau mit Brustimplantaten darf in den Polizeidienst

Wer in den Öffentlichen Dienst aufgenommen wird, erwirbt einen Anspruch auf Fürsorge durch den Staat. Er oder sie muss deshalb bei der Einstellung körperlich fit sein. Eine Frau mit Brustimplantaten wurde abgelehnt. Zu Recht?


Bewerbung
Düsseldorf

Anwalt (60) bewirbt sich auf Stelle für „Berufseinsteiger“

Diskriminierung wegen des Alters ist verboten. Das hat ein Rechtsanwalt (60) mit Doktortitel einer großen Anwaltskanzlei klar gemacht. Die suchte via Stellenanzeige einen „Berufseinsteiger“. Der 60-Jährige bewarb sich, wurde abgelehnt und zog vor Gericht.


Arzt Doktor Medizin Krankenhaus
Hamm

Patient bekommt 40 000 Euro nach Infektion mit Krankenhaus-Keimen

Leider passiert es immer wieder: Jemand kommt wegen einer eher harmlosen Erkrankung in eine Klinik. Dort läuft etwas schief und am Ende wird der Patient schwer krank. Beispielsweise deshalb, weil er mit multiresistenten Keimen infiziert worden ist.


Fußball
Darmstadt

Profi-Fußballer: Meniskusschaden als Berufskrankheit anerkannt

In jungen Jahren ist Fußball spielen Sport und Spaß. Mit zunehmendem Alter wird es für manche zum Beruf. Und wenn sie nach jahrelanger Beanspruchung krank sind, dann kann dies als Berufskrankheit eingestuft werden.


Urteil Gericht Justiz
Hamm

Trennung der Eltern: Wer darf mit dem Kind in der Wohnung bleiben?

Das Kindeswohl ist nach einer Trennung der Eltern das Maß aller Dinge. Es bestimmt deshalb auch, welcher Elternteil nach eine Trennung in der ehemals gemeinsamen Wohnung bleiben darf.


Arzt Doktor Medizin Krankenhaus
Hamm

Darmspiegelung: Arzt soll 220 000 Euro Schmerzensgeld zahlen

Eine Darmspiegelung ist zwar ein Routineeingriff. Aber auch ein solcher Eingriff hat Risiken. Weil ein Patient darüber nicht ausreichend informiert und bei dem Eingriff verletzt worden ist, soll er nun Schmerzensgeld bekommen.


Friseur
Lüneburg

Gewerbe: Haare schneiden darf nur der Frisörbetrieb mit Meisterbrief

Der Meisterzwang im Frisörhandwerk bleibt bestehen. Das haben die Gerichte klargestellt. Ein „Hairstylist und Visagist“ darf demnach gewerblich keine Leistungen wie Haare schneiden, tönen und färben anbieten.


Darmstadt

Raucher: Keine Anerkennung von Lungenkrebs als Berufskrankheit

Schlechte Karten für die Witwe eines Rauchers: Obwohl der Mann jahrzehntelang als Schweißer mit gesundheitsgefährdenden Stoffen gearbeitet hatte, wurde sein tödlicher Lungenkrebs nicht als Berufskrankheit anerkannt.


Facebook
Hamm

Bedrohungen auf Facebook rechtfertigen ein Kontaktverbot

Die Angst kommt aus dem Handy oder dem heimischen Computer. Wenn Menschen via Facebook und Co bedroht werden, stehen sie aber nicht allein. Sie können sich an Polizei und Justiz wenden.


Arzt Doktor Medizin Krankenhaus
Schleswig

Sturz auf dem Weg zur Klinik – Verletzter Patient will 25 000 Euro

Im Moment ist die Zeit von Sturm, Regen, Laub, Schmutz und rutschigen Gehwegen. Und sobald jemand fällt und sich wehtut, stellt sich die Frage, ob die Verantwortlichen für die Reinigung des Weges etwas falsch gemacht haben.


Gericht
Erfurt.

Dienstvertrag oder Werkvertrag? Es zählt der tatsächliche Arbeitsablauf

In einem Grundsatzurteil hat sich das Bundesarbeitsgericht mit der Abgrenzung von Arbeits- und Werkvertrag befasst. Danach zählt nicht die Abmachung auf dem Papier sondern die tatsächliche Umsetzung eines Vertrages.


Erfurt

Arbeitnehmer können sich gegen elektronische Signatur nicht wehren

Die Angst vor dem Ausspionieren persönlicher Daten ist überall zwar groß. Aber an der modernen Technik kommt niemand vorbei. Auch Arbeitnehmer nicht. Sie müssen deshalb eine elektronische Signaturkarte nutzen, wenn ihr Betrieb dies verlangt.


Apotheke
Leipzig

Richter verbannen Magnetschmuck aus den Regalen der Apotheken

Was tut man nicht alles für seine Gesundheit. Manche hoffen sogar auf die heilende Kraft von Schmuck mit Magneten. Aber in Apotheken soll es diesen Magnetschmuck künftig trotzdem nicht mehr geben. So urteilt die Justiz.


Hörgerät
München

Hörgerät für mehr als 4000 Euro – Versicherung muss Kosten tragen

Eine gute Nachricht für Menschen, die ein Hörgerät brauchen: Nach einem aktuellen Gerichtsurteil kann sich eine private Krankenversicherung nicht darauf berufen, dass sie nur Geräte in „angemessener Ausführung“ ersetzt.


Medikamenteneinnahme
Neustadt

Gesundheit: Fiskus erkennt Medikamente auf Vorrat nicht steuermindernd an

Wer daheim eine gut ausgestattete Hausapotheke vorhält, kann die Kosten dafür nicht beim Finanzamt geltend machen. Dort zählt nur die aktuelle Verordnung eines Arztes zu einer aktuellen Erkrankung. Vorbeugung ist Privatsache.


Arzt Doktor Medizin Krankenhaus
Hamm

Schweinegrippe nicht erkannt: Patient will 100 000 Euro vom Arzt

Zunächst sah das Ganze aus wie eine Erkältung. Auch nach mehreren Besuchen beim Arzt wurde es nicht besser. Vielmehr verschlechterte sich der Zustand eines Patienten dramatisch. Er hatte die gefährliche Schweinegrippe. Wurde sie zu spät erkannt?


Erdbeeren
Kassel

Wer Erdbeeren auf dem Weg zur Arbeit kaufen will, der geht ein Risiko ein

Achtung Arbeitnehmer: Wer auf dem Weg zur Arbeit sein Auto abbremst, um Erdbeeren zu kaufen, der riskiert den Schutz seiner Berufsgenossenschaft. Kommt es nämlich zu einem Verkehrsunfall, dann gilt der nicht als Arbeitsunfall. So das Bundessozialgericht.


Heilbronn

Schmerzhaft: Unternehmer stürzt beim Holen der Geschäftspost – Ein Arbeitsunfall?

Viele Unternehmer und Selbstständige leben und arbeiten in einem Haus. Das macht die Abgrenzung von Freizeit und Arbeitszeit schwierig – und damit auch die Antwort auf die Frage, wann ein Sturz auf der Treppe ein Arbeitsunfall ist und wann nicht.


Schleswig

Radfahrer ohne Helm riskiert Mitschuld bei Unfall mit Kopfverletzung

Wer ohne Kopfschutz mit dem Fahrrad unterwegs ist, macht dies quasi auf eigenes Risiko. Selbst wenn er/sie verkehrwidrig von einem Auto angefahren und schwer am Schädel verletzt wird, muss die Auto-Versicherung unter Umständen nicht voll haften.


Saarbrücken/Mainz

Anwälte warnen: Arbeitszeit nicht sauber belegt – Kündigung möglich

Arbeitnehmer müssen ihre Arbeitszeit korrekt belegen können. Klappt dies nicht, dann droht ihnen unter Umständen die Kündigung. Darauf hat die Anwaltskammer des Saarlandes hingewiesen.


Hartz IV
Chemnitz

Hartz-IV-Empfängerin: Amt kann Auskunft vom Ex-Ehemann fordern

Viele Ehefrauen werden im Zuge einer Scheidung zum Sozialfall. Der Staat schaut deshalb bei den Sozialleistungen genau hin. Zur Not fordert er Jahre nach der Scheidung den Ex-Ehemann auf, seine Einkommens- und Vermögensverhältnisse offen zu legen.


Pflege Krankenhaus Alter
Schleswig

Pflegeheim: Kranke Rentnerin im Rollstuhl verbrüht sich mit heißem Tee

Der Betreiber eines Pflegeheimes muss Schadensersatz leisten, weil sich eine Heimbewohnerin mit heißem Tee verbrüht hat. Die an den Rollstuhl gefesselte Frau hatte schwere Verletzungen an beiden Oberschenkeln erlitten.


Schluss mit dem Rauchen!
Saarlouis

Frau verliert Arbeit, weil sie nach Zigarettenrauch riecht

Ganz schön heftig: Einer Frau aus dem Saarland wurde in der Probezeit gekündigt – weil sie angeblich nach Zigaretten roch. So einfach geht das mit dem Entlassen von Menschen aber nicht, urteilte das Arbeitsgericht Saarlouis.


Geld Bücher Studium
Hamm

Ausbildung: Vater muss erwachsener Tochter Unterhalt für Uni-Studium zahlen

Eltern müssen für die Erstausbildung ihrer Kinder Unterhalt zahlen. Das gilt auch dann, wenn die Kinder erwachsen geworden sind und bereits ein früheres Studium vorzeitig abgebrochen haben.


Hund auf der Wiese
Schleswig

Traurig: Wenn zwei Menschen und drei Hunde sich scheiden lassen

Im Fall einer Scheidung werden Tiere wie Haushaltsgegenstände behandelt und zwischen den Ex-Eheleuten möglichst gerecht aufgeteilt. Das hat die Justiz im Fall von drei Hunden – einem Boxer, einem Cocker Spaniel und einer Basset-Hündin – klargestellt.


Bier
Saarbrücken/Berlin

Arbeitsplatz: Rückfall eines Alkoholikers rechtfertigt nicht seine Kündigung

Der konkrete Fall betraf einen Betriebselektriker, der nach einer ambulanten Therapie einen Rückfall erlitten hatte. Sein Arbeitgeber hatte ihm daraufhin gekündigt.


Schluss mit dem Rauchen!
Berlin

(K)ein Arbeitsunfall: Weg in die Raucherpause ist nicht versichert

Schlechte Zeiten für Raucher im Betrieb: An ihrem Arbeitsplatz dürfen sie meist nicht mehr zum Glimmstängel greifen. Und wenn sie in der Pause vor die Tür gehen, dann passiert das auf eigenes Risiko.


Hartz IV
Dresden

Familie: Hartz IV für Studentin, die ein Kind unter drei Jahren betreut

Studenten, die ein Kind bis zum dritten Geburtstag betreuen, haben unter Umständen Anspruch auf Hartz IV. Für sie gelten die gleichen Maßstäbe wie für Arbeit suchende Eltern.


Feuerwehr
Saarlouis

Feuerwehrmann verletzt sich beim Fußball - War es ein Dienstunfall?

Wenn ein Beamter ein Blut verdünnendes Medikament nimmt, dann muss nach einer Verletzung im Dienst zwischen privat und dienstlich bedingtem Risiko abgewogen werden. Das Ergebnis bestimmt, ob ein Dienstunfall vorliegt oder nicht.


Urteil Gericht Justiz
Erfurt

Abschiedszeugnis ohne Dank und Anerkennung – Mitarbeiter klagt

Arbeitnehmer haben keinen Anspruch auf Dank, gute Wünsche oder Anerkennung in ihrem Arbeitszeugnis. So das Bundesarbeitsgericht im Fall eines Geschäftsführers.


Rente
Oldenburg

Rentner lebte in Pflegeheim: Stadt will 9000 Euro von dessen Sohn

Eltern und Kinder müssen einander nach Möglichkeit Unterhalt bezahlen. Das gilt bei Bedarf in beide Richtungen. Eine Ausnahme gibt es aber bei besonders schwerwiegendem Fehlverhalten von einer Seite.


Hamm

Schwerer Unfall beim Kitesurfen – Wer muss Schadensersatz zahlen?

Der Urlaub ist die Zeit, um neue Sportarten auszuprobieren. Kitesurfen mit Lenkdrachen gehört dazu. Aber Achtung: Wer so was auf eigene Faust probiert, trägt das Risiko alleine.


Die Statue Justizia
München

Eltern klagen: Aggressiver Zweitklässler darf an andere Schule versetzt werden

Wenn alle Stricke reißen, darf die Schulbehörde auch gegen Grundschüler massiv durchgreifen. Dabei ist auch die Versetzung eines Zweitklässlers an eine andere Schule möglich.


Integration
Karlsruhe

Sie kann weder lesen noch schreiben - Türkische Mutter (61) muss in Integrationskurs

Seit über 30 Jahren lebt eine türkische Frau mit ihrer Familie in Deutschland. Die 61-jährige Mutter von sechs Kindern ist Analphabetin. Nun muss sie in einen Integrationskurs gehen.


Berlin

Kein deutscher Pass für Kind einer Leihmutter aus dem Ausland

Für manche Paare soll sich der Traum vom eigenen Kind mit Hilfe einer Leihmutter aus dem Ausland erfüllen. Aber welche Staatsangehörigkeit bekommt das Kind nach der Geburt?


Kinder bei Schneeballschlacht
Freiburg

Lehrer verletzt sich bei Schneeballschlacht mit Schülern - ein Dienstunfall?

Pech für einen Lehrer. Bei einer Schneeballschlacht auf dem Schulhof wurde er am Auge verletzt. Jetzt muss die Justiz klären, ob das Ganze ein dienstlicher oder doch eher ein freizeitmäßiger Unfall war.


Regierung einigt sich bei Telefon-Warteschleifen
München

Arbeit im Ausland: Anrufe bei Familie steuerlich absetzbar

Immer mehr Menschen arbeiten fern der Heimat. Nach einem Urteil des Bundesfinanzhofes können sie ihre Telefonanrufe bei Angehörigen zu Hause von der Steuer absetzen.


Koblenz

Glatteis vor Bäckerei: Kundin stürzt und bricht sich ein Bein

Böse Glatteis-Überraschung an Heiligabend: Eine Frau stürzte vor einer Bäckerei schwer und brach sich ein Bein. Nun fordert sie fast 30 000 Euro vom Geschäftsinhaber. Vergebens.


München

Scheidung: Frau fordert die Hälfte der Rotwein-Sammlung des Ehemanns

Ob Münzen, Briefmarken, Uhren oder edle Weine - Männer sind Jäger und Sammler. Und sie hängen an ihren kleinen Schätzen, wollen sie bei einer Scheidung nur ungern zur Hälfte an die Ex-Ehefrau abgeben.


Hartz IV
Darmstadt

Hartz IV: Zuschuss für Klassenfahrt in Hessen auf 300 Euro begrenzt

Eigentlich sollte das Geld der Eltern in der Schule keine Rolle spielen. Aber sobald es auf Klassenfahrt geht, können Kinder von Hartz-IV-Empfängern eventuell nur auf Kredit mit.


Pflege im Altenheim
Stuttgart

Fürsorge im Pflegeheim: Auch nachts muss eine Fachkraft da sein

Der Pflegenotstand hat Folgen: Gerade zur Nachtzeit fehlen in manchen Heimen Fachkräfte zur ständigen Betreuung der Bewohner. Behörden und Justiz nehmen dies nicht hin.


Schlagloch
Mönchengladbach

Voll daneben: Arbeiter bedroht Vorgesetzten und verliert seinen Job

Wer seinen Vorgesetzten bedroht, der riskiert seinen Arbeitsplatz. Das ist klar. Aber wann ist in solchen Fällen eine fristlose Kündigung des Arbeitnehmers gerechtfertigt?


Urteil Gericht Justiz
Gießen

Krank und einsam: Mutter darf ihren Sohn (8) in Reha begleiten

Wer nicht alleine in Kur kann, der hat oft ein Problem mit den Kosten für seine Begleitperson. Die muss die Rentenkasse nämlich nur übernehmen, wenn es medizinische Gründe gibt.


Fußball
Karlsruhe

Üble Sache: Wüstes Fußball-Foul nach Ansage wird richtig teuer

Hobby-Fußballer aufgepasst: Wer im Eifer des Spiels droht, er werde einen Gegner von den Füßen nehmen, riskiert seinen Versicherungsschutz. Und bei einem anschließenden Foul muss er die Kosten zahlen.


Zahnarzt
Koblenz

Gefahr: Zahnarzt muss bei Implantat auch über seltenes Risiko aufklären

Patienten müssen wissen, auf welche Risiken sie sich bei Operationen einlassen. Werden sie nicht umfassend beraten, können sie im Fall eines Falles Schmerzensgeld verlangen.


Schweizer Luxusuhren als Investition
Hamm

Nobeluhr: Wer eine Rolex verspricht, der muss sie auch liefern

Ein wenig großkotzig ist der Fall schon. Da verspricht eine Firma ihren Vertriebsmitarbeitern eine Rolex-Uhr, wenn es super läuft. Aber als als es so weit ist, will sie keine Rolex für 4800 Euro liefern.


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