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Aktuell & Vermischtes
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Hamm

Post muss für Fehler bei der Zustellung gerade stehen

Wichtige Schreiben von Behörden oder Gerichten werden den Betroffenen oft per Post förmlich zugestellt. Wenn dabei ein Fehler gemacht wird, muss die Post für den so entstandenen Schaden haften.


Hund im Park
München

Autofahrer verletzt Hund und soll Kosten für Arztbehandlung bezahlen

Bei der Verletzung von Haustieren gelten strenge Regeln. Danach müssen Behandlungskosten für das Tier auch dann vom Schädiger bezahlt werden, wenn sie den rein materiellen Wert von Hund oder Katze deutlich überschreiten.


Urteil Gericht Justiz

Aktuell & Vermischtes

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Mindestlohn Geld Lohn
Heilbronn

Das Erbe für Tänzerin in Nachtclub ausgegeben – Und dann Hartz IV?

Nach einer Erbschaft gab ein früherer Hartz-IV-Empfänger sein Geld für eine Nachtclub-Tänzerin und soziale Kontakt aus. Dann war das Geld alle. Und der Mann wollte erneut Sozialhilfe. Zu Recht, sagt das Sozialgericht.


Ein Esel
Trier

Gerichtsurteil: Einsamer Esel muss in Zukunft Gesellschaft bekommen

Die Zeit der Einsamkeit ist für einen Esel vorbei. Er muss Gesellschaft bekommen, urteilt das Verwaltungsgericht. Unter Umständen muss der Hengst nun aber kastriert werden - damit er auf der Weide friedlich bleibt.


Gericht
Karlsruhe

Bundesgericht bestätigt lebenslange Haft für Mord an Säugling

Wenn ein Vater sein Kind umbringt, damit er in Ruhe einen Film schauen kann, dann ist das ein Mord aus niedrigen Beweggründen. Das hat der Bundesgerichtshof klargestellt.


Kondom-Urteil
Hamm

Kondome: Wo „Made in Germany“ drauf steht, muss deutsche Ware drin sein

Wenn der Hersteller eines Produktes „made in germany“ auf die Verpackung schreibt, dann muss die Ware maßgeblich in Deutschland produziert worden sein. Das gilt auch bei Kondomen.


Euro
Koblenz

Gericht: Werbung für Kreuzfahrt muss echten Gesamtpreis angeben

Eine Kreuzfahrt für 999 Euro. Das ist doch was, denkt man nach Lektüre der Anzeige in der Zeitung. Aber dann wird es doch teurer, weil da ja noch die mit * versteckten Zusatzkosten auftauchen. Damit ist nun Schluss, so die Justiz.


München

Schock im Urlaub: Die Scheckkarte ist weg – nun zählt jede Minute!

Wer seine Scheckkarte plötzlich vermisst, sollte nicht lange mit der Sperrung zögern. Denn jede Minute kann teuer werden. So geschehen bei einer Urlauberin: Sie verlor 2000 Euro in nur 15 Minuten.


Deutsche Bahn
Leipzig/Trier.

Trier: Bundesrichter zeigen der Bahnpolizei die Rote Karte

Der Bahnhofplatz von Trier schreibt Rechtsgeschichte. Die Bundespolizei hatte dort den Ausweis eines Passanten kontrolliert. Aber das durfte sie dort nicht tun. So das Bundesverwaltungsgericht


Flughafen Düsseldorf Flugzeug Sonne Urlaub Ferien Flug Flieger
Hannover

Türkei-Urlauber will Geld zurück: Rufe des Muezzin haben ihn gestört

Das Reisen in ferne Länder diente früher der Bildung. Heute ist das wohl anders. Da will man vor Ort alles so haben, wie man es kennt. Und wehe der Muezzin ruft in der Türkei morgens zum Gebet. Dann wird zu Hause vor Gericht geklagt.


Ruheplatz für den Hund
Saarbrücken/Coburg.

Radfahrer weicht Hund aus und stürzt: Muss der Tierhalter haften?

Wenn ein ängstlicher Radfahrer einem bellenden Hund ausweicht und dabei schwer stürzt, muss der Tierhalter nicht automatisch haften. Darauf weist die Saarländische Rechtsanwaltskammer hin.


Geld
München

Anlagebetrug: Geld ist weg – Aber trotzdem werden Steuern fällig

Dumm gelaufen: Wer sein Geld einem Anlagebetrüger anvertraut, der riskiert nicht nur den Verlust des Kapitals. Er muss auch damit rechnen, dass Steuern für nicht ausgezahlte Zinsen fällig werden.


Zahnersatz im Labor
Hannover

Patient (80) verliert Zahnersatz bei Bettwechsel: Muss die Klinik haften?

Wie weit gehen die Pflichten einer Klinik bei der Behandlung älterer Menschen? Um diese Frage ging es im Fall einer Rentners, der im Krankenhaus sein Gebiss verloren hatte und deshalb rund 1000 Euro Schadensersatz forderte.


Porsche
Hamm

Hilfe: Mein Porsche beschleunigt ruckhaft – Ich will ihn zurückgeben

Ein Sportwagen ist ein Sportwagen - keine sanft dahingleitende Limousine. Diese Erfahrung musste ein Geschäftsführer machen, der seine ruckhaft beschleunigenden und bremsenden Porsche zurückgeben wollte. Aber der Autohändler lehnte ab. Zu Recht?


Gericht
Saarbrücken

Bodenleger will mehr als 7,86 Euro pro Stunde – Fristlose Kündigung

Ein Streit mit dem Chef über die Lohnhöhe auf einer Baustelle berechtigt nicht zur beharrlichen Arbeitsverweigerung vor Ort. Wer sich daran nicht hält, der riskiert seinen Job. Darauf hat die Saar-Anwaltskammer hingewiesen.


Internet Surfen Computer
Aachen

Lehrer chattet mit Schülerin und will sexuellen Kontakt - Job weg

Die sozialen Netzwerke machen es möglich: Auch nach der Schule geht der Kontakt zwischen Schülern und Lehrern auf einer mehr privaten Ebene weiter. Aber wenn es zu privat wird, dann riskieren die Pädagogen ihren Job.


Bundesgerichtshof in Karlsruhe
Karlsruhe

Vater will 40 Jahre keinen Kontakt: Aber Sohn muss für die Heimkosten zahlen

Mehr als 40 Jahre wollte ein Vater nach der Scheidung keinen Kontakt zum Sohn. Mit 89 Jahren starb der Mann in einem Pflegeheim. Die Stadt will nun die Heimkosten vom Sohn. Zu Recht, sagt der Bundesgerichtshof.


Karnevalsumzug in Berlin
Köln

Urteil: Kein Schmerzensgeld wegen fliegender Kamellen

Köln

Wer während eines Karnevalsumzug von Süßigkeiten getroffen wird, hat kein Anspruch auf Schmerzensgeld. Das entschied das Amtsgericht Köln.


Mindestlohn Geld Lohn
Oldenburg

Altersvorsorge: Anlageberater muss für Risiko-Investition gerade stehen

Man kennt das ja. Die vermeintliche Super-Geldanlage entpuppt sich als Verlustgeschäft – und der Anlageberater will trotz schöner Provision nicht haften. In einem solchen Fall kann eventuell ein Gerichtsurteil aus Oldenburg helfen.


Knausern in der Krise: Weniger Reisen und Kultur
Darmstadt

Achtung: Privates Telefonieren am Arbeitsplatz nicht unfallversichert

Wer während seiner Arbeitszeit einen Unfall erleidet, der steht zwar unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Das gilt aber nicht für private Tätigkeiten auf der Arbeit wie beispielsweise das Telefonieren.


Polizei
Berlin

Hooligan-T-Shirt: Junger Mann (20) darf nicht Polizist werden

Weil er das falsche T-Shirt getragen hat, darf ein junger Mann nicht Polizist werden. Der 20-Jährige habe mit dem Shirt der "Brigade Köpenick" seine Sympathie für gewaltbereite Hooligans dokumentiert, so die Begründung.


Bundeswehr Soldaten
Leipzig

Schön kurz: Haar- und Barterlass der Bundeswehr ist rechtens

Bei der Haartracht gibt es in der Bundeswehr kein Gleichberechtigung. Ein männlicher Soldat ist mit dem Ansinnen gescheitert, seine 40 Zentimeter langen Haare beim Bund behalten zu dürfen.


Gericht
Saarbrücken

Waffennarr hatte über 10 000 Schuss Munition im Keller

Ein Waffennarr aus dem Saarland musste bereits zum zweiten Mal vor seine Strafrichter. Bei der ersten Runde war er 2006 wegen illegalen Waffenbesitzes verurteilt worden. Jetzt ging es um eine Kiste mit 10 000 Schuss Munition.


München

Nordland-Kreuzfahrt ohne Aussicht auf Spitzbergen – Ein Reisemangel?

Aus der Traum. Ein Ehepaar buchte eine Nordland-Kreuzfahrt mit Außenkabine, um Spitzbergen vom Meer aus zu sehen. Aber daraus wurde nichts. Deshalb wollte das Paar einen Teil des Reisepreises zurück haben. Ohne Erfolg.


Überfall Waffe Pistole
Koblenz.

Geladene Pistole im Bett - Mann muss Waffenbesitzkarte abgeben

Der Wilde Westen liegt definitiv nicht im Landkreis Trier-Saarburg. Auch wenn ein Einheimischer das offenbar glaubte und unter seiner Matratze eine geladene Pistole liegen hatte. Jetzt ist er seine Schusswaffen und seine Waffenbesitzkarte los.


Internet Surfen Computer
Erfurt

Richter verbieten Gewerkschaft Nutzung des Firmen-Intranets

Die Justiz stutzt den Gewerkschaften im Arbeitskampf die Flügel. Die Vertreter der Arbeitnehmer sind demnach nicht berechtigt, das firmeninterne Intranet zur Weiterleitung eines Streikaufrufs von Verdi zu nutzen.


Arzt Doktor Medizin Krankenhaus
Hamm

Brustkrebs zu spät erkannt: Arzt muss Patientin 20.000 Euro zahlen

Bei der Krebsvorsorge müssen Mediziner besonders aufpassen. Im Zweifel müssen sie die bestmögliche und sicherste Art der Vorsorgeuntersuchung wählen. Tun sie das nicht, droht ihnen im Fall einer Krebserkrankung eine teure Klage auf Schadensersatz.


Verkehrskontrolle der Polizei
Saarbrücken

Anwälte warnen: Schwarzgeld in Luxemburg bald nicht mehr sicher

Wer Schwarzgeld im Ausland geparkt hat, der sollte sich beeilen. Überall wankt das Bankgeheimnis und Strafverfolgung droht. Anwälte im Saarland raten deshalb zu einer vorsorglichen, gut geplanten und durchdachten Selbstanzeige.


Jäger Jagd
Koblenz

Gericht und Jagdbehörde zwingen Jäger zum Abschuss von 46 Rehen

Insgesamt 46 Rehe sollen sterben. Grund: Ein Jäger an der Mosel muss mehr Rehwild jagen. Das hat die Jagdbehörde so angeordnet, um Bissschäden an jungen Bäumen im Wald zu verringern. Die Justiz hat dies bestätigt.


Jugendliche mit Joint
Koblenz

Justiz kennt kein Pardon im Kampf gegen illegale Drogen an Schulen

Der böse Schein genügt: Schulen dürfen im Kampf gegen Drogen hart durchgreifen. Sie können einen Schüler bereits dann ausschließen, wenn der Betroffene den Anschein erweckt hat, mit illegalen Rauschmitteln zu handeln.


ebay Logo
Gießen

Hacker nutzt fremden eBay-Zugang zum Einkauf - Wer zahlt die Zeche?

Wer eine Ware bestellt, der muss sie auch bezahlen. Dieser allgemeine Grundsatz gilt auch im Internet. Aber was passiert, wenn ein Hacker einen fremden eBay-Zugang knackt und anschließend zum Einkaufen nutzt? Es kommt auf den Fall an, sagt die Justiz.


Bier
Mainz

Seriös: Papa darf nicht mit Kiste Alkohol zum Schulabschluss des Sohnes

Es hätte eine feuchtfröhliche Feier zum Schulabschluss werden können. Aber Schule und Gericht bremsten einen unkonventionellen Vater aus, verhängten ein Hausverbot. Grund: Der Mann soll den Schulleiter in seinem Büro bedroht und angegriffen haben.


Gericht
Berlin

Berliner stürzt bei Verfolgung eines Taschendiebes - Ein Arbeitsunfall?

Wer einen Taschendieb verfolgt, um ihn festnehmen zu lassen, der steht unter dem Schutz der Gesetzlichen Unfallversicherung. Das gilt nach einem Urteil aus Berlin aber nicht, wenn der Betroffene den Dieb verfolgt, um sein Eigentum zurück zu bekommen.


Prozess Gericht Urteil
Hamm

Rutschgefahr: Betreiber von Baumarkt muss Boden regelmäßig kontrollieren

Stress im Baumarkt: Wo viele Menschen unterwegs sind, da fällt auch mal etwas runter und macht den Boden glatt. Also müssen die Betreiber von Bau- und anderen Einkaufsmärkten ihre Fußböden regelmäßig kontrollieren.


ebay Logo
Hamm

Ebay: Richter klären Grenzlinie zwischen Gewerbe und Privatverkauf

Gute Nachricht für Verbraucher, die bei Ebay einkaufen. Das Oberlandesgericht Hamm hat die Rechte der Käufer mit Blick auf Garantiezusagen sowie auf die Abgrenzung von Privatverkauf und gewerblichem Handel gestärkt.


Verbrechen Polizei
Hamm

Stalking: Massiver Telefonterror bringt Mann (36) hinter Gitter

Wer einer Frau nachstellt, sie verfolgt und sie mit SMS oder Anrufen bedrängt, der riskiert ein so genanntes Kontaktverbot. Hält der Täter die darin verordnete Distanz nicht ein, dann droht ihm Ordnungshaft bis zu zwei Jahren.


Pflege im Altenheim
München

Großmutter braucht Pflege: Familie bricht Urlaub ab - Muss Versicherung zahlen?

Eine Reiseabbruchversicherung zahlt unter Umständen auch, wenn jemand wegen plötzlicher Pflegebedürftigkeit eines Angehörigen seinen Urlaub vorzeitig beendet. Sie ersetzt dann die Kosten der nicht genutzten Reiseteile.


Steuern sparen mit Freibeträgen der Kinder
Stuttgart

Kurios: Betriebsprüfer wollte Gästetoilette bei der Steuer absetzen

Weil er sein Gäste-WC zu Hause angeblich neun bis zehn Mal täglich aus beruflichen Gründen benutzt, wollte ein Betriebsprüfer die Renovierung des stillen Örtchens von der Steuer absetzen. Das Finanzgericht winkte ab.


YouTube-Clip
Karlsruhe

Link zu fremden YouTube-Video kann teuer werden – oder nicht?

Wieder einmal ist unklar, was man im Internet darf und was nicht. Dieses Mal geht es um das Einbinden von fremden Inhalten. Der Bundesgerichtshof hält dies nach deutschem Recht wohl für zulässig. Aber ob das auch nach europäischem Recht gilt, soll der Europäische Gerichtshof beantworten.


Überfall Waffe Pistole
Saarbrücken

Letzte Chance: Drogenabhängiger Räuber (24) muss in Therapie

Das Landgericht hat einem drogenabhängigen Räuber aus dem Saarland noch eine Chance gegeben. Nun kommt es darauf an: Schafft der junge Mann den Absprung in ein drogen- und straffreies Leben? Oder holen ihn die Schatten aus seiner Vergangenheit wieder ein und lassen ihn abstürzen?


Recht des Vermieters
Saarbrücken

Journalisten hinterfragen Darstellung von Gewalt in den Medien

Werden Betroffene häuslicher oder sexistischer Gewalt durch die Darstellung in den Medien ein zweites Mal verletzt? Führt die Berichterstattung über Gerichtsverhandlungen zu einer weiteren Traumatisierung? Über dieses Thema sprachen am Wochenende Opferschutzgruppen mit Journalisten.


Geld
Düsseldorf

Richter schützen Steuerbürger vor Erlass der Finanzverwaltung

Bürger können die Kosten für Zivilprozesse von der Steuer absetzen. Das hat das Finanzgericht Düsseldorf bekräftigt. Es setzt sich damit über einen Erlass des Bundesfinanzministeriums hinweg und rät Betroffenen zur Klage vor Gericht.


Flughafen Düsseldorf Flugzeug Sonne Urlaub Ferien Flug Flieger
Saarbrücken

Abenteuer-Urlaub auf einsamer Insel fällt ins Wasser – Wer haftet?

Wer einen Abenteuer-Urlaub „Tauchen mit Haien“ in einem individuellen Paket bucht, der kann unter Umständen Schadensersatz verlangen, wenn es nichts wird mit dem Tauchen.


Geld
Saarlouis

Gemeinde muss auch Bundes- und Landstraßen auf ihre Kosten räumen

Der Winterdienst wird die Kommunen im Saarland künftig wohl mehr Geld kosten. Nutznießer der Änderung dürfte das Land sein. Das folgt aus einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Saarlouis.


Gericht
Berlin

Mann will Frauenbeauftragte(r) werden - Aber er darf nicht

Frauen und Männer sind gleichberechtigt. So will es zu Recht das Grundgesetz. Aber es gibt Ausnahmen. So darf ein Richter nicht Frauenbeauftragte werden – weil er ein Mann ist.


Koblenz

Hund an Autobahn ausgesetzt: Keiner übernimmt die Kosten fürs Tierheim

Ein Tierschutzverein bleibt auf den Kosten für einen Fundhund sitzen. Das Tier war an einer Autobahn ausgesetzt worden, kam ins Tierasyl. Aber Stadt, Kreis und Land wollen dafür nicht zahlen.


Autoschaden nach einem Unfall
Coburg

Starker Regen drückt Gully hoch – Gemeinde muss bei Unfall haften

Wenn starker Regen einen Kanaldeckel hoch drückt, dann muss die zuständige Kommune bei einem Unfall haften. Die Höhe des Schadensersatzes muss der Betroffene darlegen und beweisen können.


Hamm

Kondome: Was drauf steht, das muss auch drin sein

Wenn „Made in Germany“ auf der Verpackung steht, muss auch ein maßgeblich in Deutschland gefertigtes Produkt enthalten sein. So die Justiz im Fall von Kondomen.


Böller
Krefeld

Böller explodiert in Dixi-Klo: Scherz unter Kollegen kostet Bauarbeiter den Job

Böse Überraschung für zwei Bauarbeiter: Als der eine auf die Toilette ging, explodierte ein Böller und verletzte ihn. Und der Kollege, der den Feuerwerkskörper zum Spaß gezündet hatte, ist nun seinen Job los.


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