Saarland kämpft für bessere Bahn-Anbindung
Saarbrücken · Immer häufiger streicht die Bahn Zugverbindungen aus ihren Fahrplänen, weil sie nicht rentabel sind. Dagegen setzen sich jetzt mehrere Bundesländer zur Wehr. Auch das Saarland fordert ein „angemessenes Angebot“ der Bahn.
Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger (SPD ) will per Gesetz erreichen, dass das Saarland besser ins Fernverkehrsnetz der Bahn eingebunden wird. Gemeinsam mit anderen Bundesländern wird die Saar-Regierung deshalb Anfang Dezember einen Gesetzentwurf in den Bundesrat einbringen, der den Bund verpflichtet, eine Mindestversorgung im Bahnverkehr festzuschreiben. Dieser Auftrag sei im Grundgesetz klar definiert, sagte Rehlinger.
Vorgesehen ist, dass alle großen Regionen und touristischen Zentren in Deutschland an den Fernverkehr angebunden werden. Außerdem müssten Fern- und Nahverkehr sinnvoll verknüpft und vertaktet werden, erklärte die Ministerin. Deshalb solle es künftig einen Fernverkehrsplan geben. Darin wollen die Länder die anzubindenden Orte, die jeweiligen Linien, die Taktfolge und die Abfahrtzeiten der Züge für jeweils drei Jahre festlegen. Rehlinger sieht dies als den einzig gangbaren Weg, um in Randregionen eine ausreichende Anbindung zu gewährleisten und Planungssicherheit zu schaffen.
"Die Bahnreform Anfang der 90er Jahre hatte zum Ziel, mehr Menschen auf die Schiene zu bringen, das Gegenteil war der Fall", sagte Rehlinger. Nun müsse der Bund verpflichtet werden, seinen Versorgungsauftrag wieder wahrzunehmen. "Wenn sich eine Verbindung bei der Bahn nicht mehr lohnt, muss der Bund einstehen", sagte Rehlinger. Mehrere Bahn-Gipfel hätten gezeigt, dass die Bahn für die Länder "der falsche Ansprechpartner in dieser Frage" sei. Erst Ende vorigen Jahres hatte die Bahn im Saarland drei Fernverkehrsstrecken gestrichen. Aktuell gibt es noch sieben Zugpaare, die das Saarland an den Fernverkehr anbinden.
Die Saar-Wirtschaft begrüßt die Initiative, bei der Rheinland-Pfalz federführend ist. "Eine gute Infrastruktur-Anbindung ist entscheidend für die Qualität eines Wirtschaftsstandorts", sagt Martin Schlechter, Geschäftsführer des Unternehmensverbands VSU, auf Anfrage unserer Zeitung. > , Meinung .
