Wer wird der grüne Mann an ihrer Seite?
Hannover · Bloß kein Gezerre um die Spitzenkandidatur wie bei der SPD: Die Grünen wollen die Mitglieder entscheiden lassen, wer sie in den Bundestagswahlkampf führt. Bei der ersten Debatte mit der Basis profiliert sich ein neues Gesicht aus dem Norden.
Ungeachtet der jüngsten rot-rot-grünen Annäherungsversuche stößt ein solches Dreierbündnis bei SPD und Grünen weiter auf große Vorbehalte. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann forderte die Linkspartei zu einer grundlegenden Kurskorrektur in der Außen- und Sicherheitspolitik auf. Wenn die Linke tatsächlich Regierungsverantwortung im Bund übernehmen wolle, müsse "inhaltlich was passieren", sagte er. "Die Westbindung, die Nato-Mitgliedschaft und die Verlässlichkeit Deutschlands innerhalb der EU stehen für uns nicht zur Disposition", machte Oppermann deutlich. Auch eine Politik der Renationalisierung von EU-Zuständigkeiten werde es mit der SPD "niemals geben".
Auch die Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt äußerte sich skeptisch. "Solange ein beträchtlicher Teil der Linken einen nationalkonservativen Kurs fährt, ist sie regierungsunfähig", sagte sie. Vergangenen Dienstag hatten SPD , Linke und Grüne ein Gesprächsforum gestartet, um inhaltliche Gemeinsamkeiten für eine mögliche Koalition auszuloten. Rund 100 Funktionäre und Bundestagsabgeordnete der drei Parteien fanden sich zu dem Gedankenaustausch ein, auch SPD-Chef Sigmar Gabriel schaute kurz vorbei. CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer kritisierte die Gespräche. "Ich stelle mir schon die Frage, wie prinzipienlos und geschichtsvergessen die SPD ist, wenn sie mit SED-Erben regieren will", sagte er. Die CSU werde zu verhindern wissen, dass eine linke Regierung "Deutschland schwer schade". Einer neuen Emnid-Umfrage zufolge halten 50 Prozent der Deutschen Rot-Rot-Grün für ungefährlich. Nur jeder Dritte glaubt demnach, dass eine Koalition aus SPD , Linken und Grünen Deutschland schaden würde.
Zum Thema:
Hintergrund Die Saarländerin Simone Peter (50), seit Oktober 2013 Bundesvorsitzende der Grünen, wollte anders als Co-Parteichef Cem Özdemir nicht Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl 2017 werden. "Ich habe beschlossen, mich nicht zur Wahl zu stellen", hatte sie Anfang September "nach reiflicher Überlegung und nach Gesprächen mit Familie und Freunden" mitgeteilt. Wegen ihrer eher blassen Ausstrahlung waren der Parteilinken ohnehin kaum Chancen eingeräumt worden. Peter wird im kommenden Jahr auch nicht für den Bundestag kandidieren. red
