Schottland macht Ernst mit neuer Volksabstimmung
Edinburgh · Beim Poker ist die Mimik der Spieler oft das wichtigste Indiz dafür, welche Karten sie auf der Hand haben. Als die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon Anfang März gefragt wurde, ob ihre Drohung mit einem neuen Unabhängigkeitsreferendum ein Bluff sei, lächelte sie. Wenige Tage später kündigte sie mit einer Abstimmung im Parlament den ersten Schritt dafür an. Auch bei der Reaktion der britischen Premierministerin Theresa May ließ sich einiges aus den Gesichtszügen ablesen. "Jetzt ist nicht die Zeit", sagte May an die Schotten gerichtet. Ihr Gesichtsausdruck war gequält, die Mundwinkel nach unten gezogen. Die Sache schien ihr Unbehagen zu bereiten.
Doch die Schotten machen Ernst: Gestern Abend stimmte das Parlament mit 69 zu 59 Stimmen für die Volksabstimmung. Anlass für den Wunsch nach Freiheit ist Mays harter Brexit-Kurs. Demnach soll Großbritannien auch aus dem europäischen Binnenmarkt und der Zollunion ausscheiden. Sturgeon, deren Landsleute 2016 für einen Verbleib in der EU stimmten, lehnt das ab. Zumindest will sie einen Sonderstatus für Schottland erreichen.
Doch May ist dagegen. Sie bietet der Regierung in Edinburgh lediglich mehr Kompetenzen an, sobald der Austritt vollzogen ist. Gespräche zwischen ihr und den Regierungschefs von Schottland, Nordirland und Wales verliefen bislang ohne nennenswerte Ergebnisse. "Es gab keinerlei Versuch von der britischen Regierung, einen gemeinsamen Nenner zu finden", klagte Sturgeon.
Fraglich ist, ob sich die schottische Regierungschefin mit ihrer Forderung nach einem Referendum durchsetzen kann. Das letzte Wort darüber hat das Parlament in London - und ohne das Zutun der britischen Regierung ist dessen Zustimmung nicht zu bekommen. Vor allem der Zeitplan ist umstritten. Sturgeon will noch vor dem voraussichtlichen Austritt aus der EU in zwei Jahren abstimmen lassen. May will die Sache bis nach 2019 oder noch länger aussitzen. Rechtlich stehen Sturgeon keine Zwangsmittel zu Verfügung. Auch ist die Zustimmung für eine Unabhängigkeit ungewiss. 2014 hatten sich 55 Prozent der Wähler gegen eine Loslösung von Großbritannien entschieden. Aber: Der Brexit hat die Lage erheblich verändert.
