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Wie sich die Vertreter der Splitterparteien in ihrer Aufgabe eingefunden haben





Brüssel
Exoten und Einzelkämpfer im EU-Parlament
Wie sich die Vertreter der Splitterparteien in ihrer Aufgabe eingefunden haben

Von  Detlef Drewes, 
10. Oktober 2014, 00:00 Uhr
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Stefan Eck
Martin Sonneborn sieht das EU-Parlament als Spaßveranstaltung. Andere betreiben ihre EU-kritische Propaganda eher verdeckt. Sieben Vertreter deutscher Splitterparteien haben einen Sitz in der Volksvertretung.


 
Martin Sonneborn hat Großes vor. Nach dem Ende der EU-Gurkenkrümmungsverordnung vor fünf Jahren drängt der ehemalige Chefredakteur der Satire-Zeitschrift „Titanic“ auf eine Neuauflage, die er „Waffenkrümmungsverordnung“ nennt. „Deutsche Waffen sollen nur noch dann exportiert werden dürfen, wenn ihr Lauf auf zehn Zentimeter zwei Zentimeter gekrümmt ist“, sagt der 49-Jährige, der am 25. Mai als Vertreter der Spaßpartei „Die Partei“ ins EU-Parlament gewählt wurde.

Der fraktionslose, kritische Zyniker gehört zu den insgesamt sieben Vertretern deutscher Splitterparteien, die einen Sitz für die europäische Volksvertretung erringen konnten. Keineswegs alle stammen aus EU-kritischen oder rechten Vereinigungen. Jeder sollte freilich nun an dem Projekt Europa mitarbeiten. Manche aber verstehen ihre Wahl offenbar als Auftrag, die EU zugrunde zu richten. „Denen geht es doch nur darum, die Institutionen lächerlich zu machen“, heißt es unter den christdemokratischen Abgeordneten mit Blick auf die erstarkte Rechte sowie die zahlreicher gewordenen EU-Gegner aus allen Mitgliedstaaten. „Notfalls durch Unterwanderung.“

Der Verdacht könnte stimmen, wenn man genauer hinsieht. In der kommenden Woche bewirbt sich beispielsweise der dänische Europa-Abgeordnete Morton Messerschmitt um den Vorsitz der Parlamentsdelegation für Island, Norwegen und die Schweiz. Der smarte 34-Jährige von der rechten Dänischen Volkspartei gibt offen zu, vor wenigen Jahren im angetrunkenen Zustand nazistische Lieder in einer Kneipe angestimmt und den Hitlergruß gezeigt zu haben. Nun will er die Verhandlungen mit der Schweiz führen, die sich bei Volksabstimmungen fremdenfeindlich positioniert hat und inzwischen um ihre offene Nachbarschaft mit der EU ringt.

Manch ein rechter Politiker hat sich zwar in den Parla-mentsalltag integriert, nimmt dort jedoch eine zumindest befremdliche Rolle ein. So sitzt der NPD-Politiker Udo Voigt ausgerechnet im Parlamentsausschuss für bürgerliche Freiheit, Justiz und Inneres. Die meisten Vertreter deutscher Splitterparteien aber haben ihre politische Heimat in großen Fraktionen gefunden – wie der frühere Universitäts-Professor Klaus Buchner von der ÖDP, der zu den Grünen ging und dort mit der Abgeordneten Julia Reda von den Piraten zusammensitzt. Die Vertreterin der Freien Wähler, Ulrike Müller, gehört zu den Liberalen. Der Saarländer Stefan Eck von der Tierschutzpartei kam bei der Vereinigten Linken unter. Und Arne Gericke von der Familienpartei landete bei den Konservativen und Reformisten. Dieser Fraktion gehört nicht nur der britische EU-Gegner Nigel Farage mit seiner UKIP an, sondern auch die Abgeordneten der Alternative für Deutschland (AfD).

„Es gibt einige, die verstanden haben, dass Europa wichtig ist und dass sie daran mitarbeiten können. Andere tun alles, um den Betrieb lahmzulegen“, sagt ein erfahrenes Mitglied des Hohen Hauses. Nicht einmal EU-Chefsatiriker Martin Sonneborn bestreitet das. Wer satirisch zuspitzen wolle, um Missstände zu entlarven, könne das nur, wenn er sich vorher mit dem Thema befasst habe, sagt er. „Man muss Europa kritisieren, dann aber besser machen und nicht ins Lächerliche ziehen“, sagt ein Präsidiumsmitglied des Parlamentes. „Ich hoffe wirklich, dass auch das zum Lernprozess der verschiedenen Volksvertreter gehört.“


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