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SPD-Generalsekretärin Barley greift Schäuble in der Rentenpolitik scharf an – „Er sitzt auf seiner Schwarzen Null“





Saarbrücken/Berlin
SPD-Generalsekretärin Barley greift Schäuble in der Rentenpolitik scharf an – „Er sitzt auf seiner Schwarzen Null“
Von  Werner Kolhoff, 
01. Dezember 2016, 00:05 Uhr
Klicken Sie auf das Bild, um eine größere Ansicht zu erhalten. SPD-Bundesparteitag

Katarina Barley (SPD) Foto: Michael Kappeler/dpa
SPD-Generalsekretärin Katarina Barley hat Finanzminister Wolfgang Schäuble im Streit um die Rentenpolitik scharf angegriffen. „Schäuble sitzt auf seiner Schwarzen Null und lässt an diesem Fetisch sämtliche Sachargumente abprallen“, sagte die 48-Jährige.
Barley bezog sich auf den Streit um die Finanzierung der Ost-West-Rentenangleichung. Die SPD fordert, diese aus Steuermitteln zu bezahlen. „Herr Schäuble ist immer der erste, der bei solchen Fragen auf die Kassen der Sozialversicherung verweist.“ Auszahlungen müssten jedoch immer Einzahlungen gegenüberstehen. „Das ist dann gerecht.“

Für die langfristige Entwicklung der Renten habe Sozialministerin Andrea Nahles „ein kluges und durchdachtes Modell“ vorgelegt. Die Untergrenze von 46 Prozent sei drei Prozentpunkte höher als die geltende Untergrenze von 43 Prozent. „Dass wir als SPD ein höheres Rentenniveau wollen, ist doch keine Frage. Nur muss man dann auch sagen, wie man das erreichen will“, sagte Barley zu Forderungen der CSU und der Linken nach einer Untergrenze von 48 oder gar 50 Prozent.

Die Union laviere sich um konkrete Antworten herum „und ist beim Thema Rente ehrlich gesagt ziemlich feige“, so Barley.


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