Sie sind hier: HomePolitik

Der deutsch-französische Motor läuft





Der deutsch-französische Motor läuft
Von SZ-Mitarbeiterin Gesche Wüpper,  22. Juli 2010, 00:17 Uhr
Klicken Sie auf das Bild, um eine größere Ansicht zu erhalten. 2s9o4408

Wolfgang Schäuble
Klicken Sie auf das Bild, um eine größere Ansicht zu erhalten. pm-schäuble

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble mit seiner französischen Amtskollegin Christine Lagarde gestern in Paris. Foto: dpa
Paris. Frankreich und Deutschland treten gemeinsam für eine Stärkung des EU-Stabilitätspakts ein


 
Paris. Frankreich und Deutschland treten gemeinsam für eine Stärkung des EU-Stabilitätspakts ein. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (Foto: dpa), der im Rahmen eines im Februar vereinbarten Austauschprogramms gestern als erster deutscher Minister an einer Kabinettssitzung der französischen Regierung teilnahm, übermittelte deshalb zusammen mit seiner Pariser Amtskollegin Christine Lagarde entsprechende Vorschläge an EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy. In dem Schreiben fordern die beiden Finanzminister beispielsweise schärfere Sanktionen gegen Haushaltssünder wie die Aussetzung der Stimmrechte für Mitgliedsländer, die wiederholt gegen den Stabilitäts- und Wachstumspakt verstoßen.

Sie verlangten auch, dass bei mehrfachen Verstößen gegen die Verschuldungsgrenze früher Strafen verhängt werden. Staatspräsident Nicolas Sarkozy regte bei dem Besuch von Schäuble zudem an, die Steuersysteme Frankreichs und Deutschlands einander anzugleichen, da beide Länder eine große Bedeutung für die Währungsunion hätten.

Die Gesamtlast der Steuern sei zwar in beiden Staaten ähnlich hoch, aber dahinter stünden sehr unterschiedliche Systeme. So ist die Steuerlast von Unternehmen in Frankreich höher als in Deutschland. Vor einer Angleichung der beiden Systeme müsste es aber einen umfassenden Vergleich der Systeme geben, meinte Sarkozy.

Es sei für ihn eine große Ehre und sehr bewegend gewesen, an der Kabinettssitzung der französischen Regierung teilnehmen zu dürfen, sagte Wolfgang Schäuble. Paris und Berlin hatten im Februar vereinbart, bei wichtigen Fragen jeweils einen Minister aus dem anderen Land einzuladen. Das sei eine kluge Entscheidung gewesen, erklärte Schäuble. "Sie kann dazu beitragen, dass Frankreich und Deutschland noch enger zusammenarbeiten und ihre Verantwortung in Europa gemeinsam wahrnehmen."



Teilen und diskutieren

Kommentieren Sie diesen Beitrag über Facebook, Twitter oder Google+:

FACEBOOK
GOOGLE+
TWITTER




Anzeige

Anzeige
Neu für Vereine:
SaarZeitung

Termin melden

Text schicken


ANZEIGE
Beilagen






Anzeige