Rehlinger will Bahn flott machen

Saarbrücken · Dass die Bahn möglicherweise ab 2016 drei Fernverkehrs-Züge streicht, missfällt Saar-Verkehrsministerin Anke Rehlinger. Sie startet mehrere Initiativen, um die Bahn zum Umdenken zu bewegen.

Saar-Verkehrsministerin Anke Rehlinger (SPD ) will ihr Verhältnis zur Deutschen Bahn (DB) neu ausrichten und verstärkt das Heft des Handelns in die Hand nehmen. Als erstes will sie im Saarland alle Organisationen, denen an einer an einer guten Erreichbarkeit des Landes über die Schiene gelegen ist, an einen Tisch holen und mit ihnen ein Positionspapier erstellen. Unter anderem sollen die Wirtschaftskammern, die Verbände, Gewerkschaften sowie die Arbeitskammer mit ins Boot geholt werden. "Wir wollen mit dieser Allianz zeigen, dass wir als Land eine Abkoppelung vom Fernverkehr geschlossen verhindern wollen", sagte Rehlinger unserer Zeitung. Auch der Landtag soll sich mit dem Thema befassen. Rehlinger erwartet, dass sich alle Fraktionen dieses Anliegen zu eigen machen. Außerdem sollen sich die Saar-Politiker im Bundestag und in der Regierung für eine vernünftige Schienen-Anbindung stark machen.

Die Diskussion hat neuen Auftrieb bekommen, seitdem die Bahn andeutete, dass sie möglicherweise ab 2016 drei Intercity-Fernverbindungen (nach Frankfurt, Stuttgart und Heidelberg) streichen will, weil ab 2015 fast zeitgleich drei Regionalexpress-Züge den Bahn-Knotenpunkt Mannheim ansteuern. Rehlinger wirft der Bahn vor, dass sie diese Parallel-Verbindungen bei den Verhandlungen über den neuen Rheinland-Pfalz-Takt ab 2015 selbst zu verantworten habe. Hätte sie im Jahr 2010, als die Ausschreibung für die Zeit ab 2015 veröffentlicht wurde, eine Garantie dafür abgegeben, dass die Fernstrecken bestehen bleiben, "wären die fast zeitgleich verkehrenden Regionalexpress-Linien von den zuständigen Zweckverbänden nicht bestellt worden", sagt die Ministerin. Diese Garantie habe die Bahn allerdings nicht übernommen, so dass sie jetzt die Folgen tragen müsse.

Besteller des Nahverkehrs in der Region sind der Zweckverband Schienenpersonennahverkehr Rheinland-Pfalz Süd (Kaiserslautern) und die VGS Verkehrsmanagement Gesellschaft Saar (Saarbrücken ). Diese sind auch für die Planungen des Nahverkehrs-Angebots zuständig. Mit ihnen und dem rheinland-pfälzischen Infrastruktur-Minister Roger Lewentz (SPD ) will Rehlinger in nächster Zeit Gespräche führen. Es soll nach Lösungen gesucht werden, wie die Parallel-Verkehre ab 2016 entflechtet werden können, ohne dass die drei Fernverkehrs-Linien unter die Räder kommen. In diese Verhandlungen müsste auch die Bahn eingebunden werden. Jürgen Konz, Konzernbevollmächtigter der DB für das Saarland und Rheinland-Pfalz, sagte am Freitag, dass bis April 2015 ein Ergebnis feststehen müsse, damit der Fahrplan für 2016 rechtzeitig erstellt werden könne. Für Rehlinger kommt es "bei diesen Gesprächen nicht in Frage, dass der Regional- gegen den Fernverkehr ausgespielt wird".

Die Saar-Verkehrsministerin plant darüber hinaus einen Vorstoß auf Bundesebene, da auch in anderen Regionen eine weitere Ausdünnung des Fernverkehrs-Angebots durch die Bahn droht. Es müsse ein Fonds gebildet werden, der die Verluste der Bahn ausgleicht, wenn sich eine Strecke nicht mehr rechnet. "Denn der Bund hat nach wie vor einen Versorgungsauftrag." Die Bahn mache es sich zu leicht, wenn sie unrentablen Fernstrecken kappt und die Betreiber des Nahverkehrs dadurch zwingt, die Fahrplan-Lücken mit Regionalverbindungen zu schließen. Rehlinger will einen entsprechenden Gesetzentwurf über den Bundesrat in das parlamentarische Verfahren bringen. Die Situation ist vertrackt. Aber es war länger absehbar, dass in der Region ab 2015 zwei Fahrplan-Konzepte aufeinander zurollen. Wenn die Bahn im Jahr 2010 eine Bestandsgarantie für ihre Fernverkehrs-Verbindungen abgegeben hätte, müsste sie jetzt nicht darüber jammern, dass ab 2015 drei ihrer Fernzüge fast parallel mit Regionalexpress-Triebwagen zwischen Saarbrücken und Mannheim pendeln. Man kann dahinter auch eine Strategie vermuten. Wenn sich die Fernzüge dann nicht mehr rechnen, kann die Bahn sie getrost vom Netz nehmen, weil die Betreiber des Rheinland-Pfalz- und Saarland-Taktes die Lücke schließen. Sie macht sich zu Lasten des Regionalverkehrs einen schlanken Fuß. Doch die Bahn darf sich nicht nur auf profitable Routen zwischen Ballungsräumen konzentrieren. Sie hat auch einen Versorgungs-Auftrag für Regionen links und rechts da von.

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