Irritationen in der CDU Saar

Von Woche zu Woche · Liebe Leserinnen, liebe Leser,missverständliche Äußerungen von Annegret Kramp-Karrenbauer zu Länderfusionen schlagen immer noch hohe Wogen. Während ihres Frankreich-Urlaubs mussten andere christdemokratische Führungskräfte irritierte Parteimitglieder beruhigen und erklären, dass die CDU das Saarland natürlich nicht aufgegeben hat, sondern weiterhin die Eigenständigkeit sichern will.

Hinter den Kulissen fallen auch in der CDU Bewertungen wie "unglücklich" oder "ungeschickt". Immer noch muss die Ministerpräsidentin für ihre gut gemeinten, aber schlecht kommunizierten Überlegungen viel Häme, Ablehnung und Schadenfreude einstecken. Die Bandbreite reicht von "Der Schuss sollte in die Luft gehen, traf aber ins Knie" ("Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung ") bis "Das Amt der Ministerpräsidentin scheint sie zu überfordern" (Oskar Lafontaine ).

Gleichzeitig hat Kramp-Karrenbauer ihrer möglichen Herausforderin Anke Rehlinger und der SPD die Gelegenheit gegeben, staatstragend zu reagieren und auf den Koalitionsvertrag zu verweisen, der die Eigenständigkeit als Leitmotiv sogar in der Überschrift trägt. Trotz aller Irritationen gibt es keine öffentliche Kritik aus den eigenen Reihen. Amts- und Funktionsträger der CDU sind im Saarland deutlich disziplinierter als die von Grünen oder Linken, die innerparteilichen Streit besonders gerne offen austragen.

Kramp-Karrenbauer wollte Druck auf die anderen Länder und den Bund ausüben, dem Saarland in der Altschuldenfrage zu helfen. Jetzt steht sie selbst in dieser Frage unter größerem Druck als zuvor. Dies ändert allerdings nichts daran, dass sich das Saarland die Solidarität der anderen verdient hat. In diesem Sinne ein schönes Wochenende
Peter Stefan Herbst Chefredakteur

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