Cooler Auftritt in heißen Zeiten

Berlin · Es war ein Besuch der Symbole. Angela Merkel und Alexis Tsipras können keinen Durchbruch in der Schuldenkrise bewirken, weil Berlin nicht allein entscheidet. Doch es gibt Fortschritte.

24.03.2015 , 00:00 Uhr

Der Mann, man kann es nicht anders sagen, ist cool. Lässt den Konvoi direkt vor der Pforte des Kanzleramtes halten, Angela Merkel wartet schon drinnen im Hof mit der Ehrenformation der Bundeswehr. Und er geht grinsend erst mal zu den Demonstranten der Linkspartei, die hinter den Absperrungen "Hoch die internationale Solidarität" rufen. Danach erst fährt Alexis Tsipras vor, gerade noch pünktlich.

Es hat in Berlin - gefühlt - seit Barack Obama keinen bedeutenderen Gast mehr gegeben. Zahlreiche Fernsehstationen haben sich aufgebaut, die Pressekonferenz am Abend ist völlig überfüllt. Es ist der Antrittsbesuch des neuen Griechen-Premiers. Nach 57 Tagen im Amt. Schon das zeigt, wie angespannt das Verhältnis ist.

Eineinhalb Stunden reden die beiden ungleichen Regierungschefs, ehe sie vor die Journalisten treten, danach noch einmal intensiv beim Abendessen. Der jugendlich wirkende Gast (40) lächelt beim Pressetermin sein freundliches Charme-Lächeln, das er ebenso beherrscht wie die Faust der Revolutionäre. Er trägt keinen Schlips, das ist Dresscode seiner Syriza-Partei. Angela Merkel (60), dienstälteste und mächtigste Regierungschefin Europas, lächelt weit weniger.

Wie ernst die Lage ist, das wissen die Medien aus einem Brief von Tsipras, der pünktlich zum Besuch durchgestochen wurde. Es werde ohne kurzfristige Hilfen in den kommenden Wochen "unmöglich" sein, die Kreditverpflichtungen zu bedienen, heißt es darin. Also Staatspleite. Das klingt ganz anders als Finanzminister Varoufakis, der vor einer Woche noch von einem "unbedeutenden Liquiditätsproblem" gesprochen hat. Varoufakis ist, Stichwort Stinkefinger, ein nicht unwesentlicher Teil der Kommunikationsprobleme, die Tsipras zur Seite räumen will. Und wohl auch deshalb nicht dabei.

Beim Atmosphärischen gelingt die Entspannung tatsächlich. Tsipras kritisiert die "Stereotypen" gegen die Deutschen und nimmt sich die jüngste "Spiegel"-Titelseite vor, auf der Merkel zwischen Nazi-Offizieren auf die Akropolis montiert ist. Auch eine Karikatur seiner Parteizeitung, die Wolfgang Schäuble als Wehrmachtsoldat dargestellt hat, greift er an. "Das geht einfach nicht." Die Kanzlerin wiederum, von einem griechischen Journalisten herausgefordert, hebt kurz danach an zu einem leidenschaftlichen Plädoyer für europäische Werte. Nicht nur habe jedes Land eine gleiche Stimme in der EU und in der Euro-Zone, egal wie stark es sei, sagt sie. "Jeder Mensch ist einzigartig." Dafür stehe Europa und dafür mache sie Politik. Von wegen "Cool trifft Kühl", wie einige Medien vorher titelten.

Tsipras hat Merkel in dem Gespräch eine Reformliste vorgestellt, 50 Punkte lang. Steuererhöhungen und sogar eine Anhebung des Rentenalters stehen darauf. Es ist, gemessen an seinen Wahlversprechen, eine mutige Liste, die weitere Zahlungen auslösen soll. Aber Merkel verweigert den Segen. "Ich kann gar nichts in Aussicht stellen, schon gar nicht Liquidität." Die Kanzlerin verweist auf die Euro-Gruppe, die die Vorschläge bewerten muss.

Dass Tsipras nachgegeben hätte, kann man nach diesem Besuch aber trotz der Liste nicht sagen. Er bleibt dabei, dass die ersten Rettungspakete "keine Erfolgsgeschichte", sondern ein Desaster waren, dass Griechenland endlich eine "Entwicklungsagenda" brauche und dass es auch noch das Thema Reparationen gebe. Merkel blickt nach unten, als der Gast das vorträgt.

Rentner-Paradies Griechenland

Athen zahlt Ruhestandsbezüge, die denen in Deutschland kaum nachstehen

Das griechische Rentensystem ist im europäischen Vergleich extrem teuer. Die Durchschnittsrenten in dem von der Pleite bedrohten Land sind fast genauso hoch wie in Deutschland.

Von SZ-Korrespondent
Detlef Drewes

Brüssel. Alexis Tsipras war gestern noch nicht in Berlin gelandet, da sorgten Angaben über den hohen Lebensstandard in seiner Heimat schon für neuen Ärger. Die Zahlen über die griechischen Renten, die aus dem Kreis der Troika-Unterhändler von EU-Kommission, Europäischer Zentralbank und Internationalem Währungsfonds stammen, belegen nämlich, dass es den hellenischen Pensionären offenbar mindestens so gut wie den Ruheständlern in Deutschland geht - einigen sogar deutlich besser. Und das trotz der immensen Staatsverschuldung. Tatsächlich sind die Daten alarmierend. Demnach erhalten Bezieher der so genannten Standardrente 80 Prozent des Durchschnittslohns, was zu Bezügen von 1100 Euro führt. In Deutschland werden 48 Prozent ausgezahlt, was nach Angaben der Rentenversicherung im Westen 1287, im Osten 1187 Euro entspricht. Noch aufschlussreicher als die Standardrente sind aber die tatsächlich gezahlten Beträge. Nach Angaben des Athener Arbeitsministeriums erhalten Rentner derzeit im Schnitt 958,77 Euro, während der deutsche Durchschnitts-Ruheständler im Westen 734 und im Osten 896 Euro bekommt. Dass diese Zahlen für reichlich Unmut in Brüssel und Berlin sorgen würden, war klar, schüren sie doch die Verärgerung all jener, die den Hellenen vorwerfen, nicht genügend Sozialreformen angepackt zu haben.

Allerdings ist diese Situation nicht neu. Schon vor fünf Jahren hatte das Statistikamt Eurostat auf diese Schieflage hingewiesen und mit weiteren Angaben unterfüttert. Schon damals erhielten griechische Erwerbstätige, die vor 1993 angefangen hatten zu arbeiten, 80 Prozent des Durchschnittsgehalts der letzten fünf Jahre als Ruhestandsbezüge. Später in den Job eingetretene Arbeitnehmer konnten noch mit 70 Prozent rechnen. 2010 wurden darüber hinaus die Pensionen 14 Mal ausbezahlt - jeweils zu Weihnachten und Ostern gab es eine volle Monatsrente als Zuschlag. Zwar mussten die Hellenen ihre Ruhegelder auch versteuern, im Unterschied zu den älteren Deutschen aber wurden weder Beiträge zur Krankenversicherung noch zur Pflege abgezogen. Kein Wunder, dass eine Rentenreform seit damals auf der Liste der Troika, die inzwischen nur "Institutionen" heißen darf, ganz oben stand. Solche Korrekturen gab es auch: Weihnachts- und Oster-Bonus wurden gestrichen, das gesetzliche Renteneintrittsalter hob man von 65 auf 67 Jahre an. Die Höhe der Gelder im Alter errechnet sich jetzt auch nicht aus den letzten fünf Berufsjahren, sondern aus dem Durchschnitt aller Bezüge während der Beitragsphase. Und da auch zahlreiche Beschäftigte im Öffentlichen Dienst Einkommenseinbußen von bis zu 30 Prozent hinnehmen mussten oder komplett gekündigt wurden, verzerrt sich das Bild der griechischen Standardrente nochmals.

Sehr viel deutlicher als diese Durchschnittszahlen zeigt die Verteilung der Ruhestandsbezüge, ob an der Darstellung der Tsipras-Regierung von der Altersarmut wirklich was dran ist. Demnach beziehen 20 Prozent der Bürger bis zu 500 Euro im Monat, 38 Prozent erhalten 500 bis 1000 Euro ausgezahlt. 23 Prozent stehen mit 1000 bis 1500 Euro deutlich besser da. Und 17 Prozent können sich über Bezüge von mehr als 1500 Euro freuen, denn ihnen geht es selbst in Griechenland gut.

Doch das Problem ist die Zukunft. Griechische Behörden gehen davon aus, dass bis 2060 die Bevölkerung massiv schrumpft und dann sechs von zehn Hellenen über 65 Jahre alt sein werden. Bis dahin muss die Rentenversicherung so ausgebaut werden, dass die Überzahl nicht erwerbstätiger Personen bezahlbar ist. Eine solche Weichenstellung ist nicht nur überfällig, sie wäre auch bald nötig.