Erfolge im Kampf gegen IS ungewiss

London · Das Gesamtbild sieht nicht gut aus für den Westen: Wenig Erfolge gegen den IS, komplizierte Situation in der Ukraine, die weltweiten Militärausgaben verschieben sich drastisch gen Osten. Eine neue Strategie muss her, sagt das Institut für Strategische Studien.

Der militärische Erfolg im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) ist nach Einschätzung des Londoner Instituts für Strategische Studien (IISS) keineswegs gesichert. Die US-geführten Luftschläge und die regionalen Bodentruppen hätten bisher nur etwa ein Prozent der Fläche zurückgewinnen können, die zuvor von IS-Kämpfern eingenommen wurde, sagte der Generalsekretär der weltweit beachteten Denkfabrik, John Chipman, gestern in London bei der Vorstellung des IISS-Reports zum militärischen Gleichgewicht in aller Welt.

Zum Kampf gegen den IS sagte Chipman: "Es ist klar, dass die kurdischen Peschmerga, die irakische Armee und die Freie Syrische Armee (FSA) trotz der US-Unterstützung mit Waffen, Ausbildung und Luftschlägen noch nicht stark genug sind, um nachhaltige Erfolge gegen den IS zu erzielen." Die Konzen tration auf militärische Gewinne reiche nicht aus, um die Taktik des IS zu durchbrechen. Es brauche eine Strategie, um das Vertrauen der sunnitischen Minderheit im Irak zurückzugewinnen.

Der Konflikt mit dem IS in Verbindung mit den Folgen des Arabischen Frühlings habe auch dazu beigetragen, dass die Verteidigungsausgaben in den Ländern des Nahen Ostens sprunghaft nach oben geschossen sind. Die Militärbudgets in der Region seien bis zum Jahr 2011 jährlich um 3,5 Prozent gestiegen. Nun rechnen die Londoner Militärexperten mit einer Steigerung um zehn Prozent pro Jahr. Mit 80,8 Milliarden US-Dollar (71,5 Milliarden Euro) war Saudi-Arabien im vergangenen Jahr das Land mit dem drittgrößten Verteidigungsetat weltweit, hinter den USA (581 Milliarden Dollar ) und China (129,4 Milliarden).

Im Gegensatz zu der Entwicklung in Nahost nehmen die Militärausgaben in Europa weiter ab. Großbritannien werde das nächste Land sein, dass seine Nato-Verpflichtung von Verteidigungsausgaben in Höhe von mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes nicht mehr erfüllen könne.

Weltweit stiegen die Verteidigungsausgaben im Jahr 2014 um 1,7 Prozent - der erste Anstieg seit 2010. Die USA als weiterhin mit Abstand größte Rüstungsnation büßen an Bedeutung ein. 2010 gaben die Vereinigten Staaten fast die Hälfte des weltweit für Rüstung aufgewandten Geldes aus, 2014 waren es nur noch 38 Prozent. Deutschland liegt mit einem Rüstungsetat von umgerechnet 43,9 Milliarden Dollar international auf Rang neun.

Skeptische Worte kamen von Generalsekretär Chipman auch bezüglich des Konfliktes in der Ukraine . "Es wird nicht deutlich, dass ein Wille da ist", sagte er zu den Friedensbemühungen der regionalen Kräfte. Selbst wenn es ihn gäbe: Waffenstillstandslinien zu markieren, sei aufgrund der völlig unübersichtlichen Situation ausgesprochen schwierig. So gebe es etwa deutliche Meinungsverschiedenheiten zwischen Moskau und den prorussischen Rebellen über die Reichweite des militärischen Vorgehens. Der Westen brauche schnellstmöglich eine neue Strategie im Umgang mit dem zunehmend revisionistischen Russland, sagte Chipman.

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