Taumelnde Piraten hoffen weiter auf die Wende

Berlin · Die Piraten waren 2011 die Shootingstars der deutschen Parteienlandschaft. Seitdem versinken sie zusehends im Nichts. Freibeuterchef Körner glaubt dennoch an eine rosige Zukunft. Nur hat die Partei dann noch Mitglieder?

Stefan Körner hat die Hoffnung noch nicht aufgegeben, dass das gesunkene Schiff wieder gehoben werden kann. Der Piraten-Chef sagt: "Wir erleben im Augenblick eine Phase der Konsolidierung." Wahr ist aber auch: Selten ist ein medial gefeierter, politischer Newcomer so abgestürzt wie die Piratenpartei . Die Ergebnisse bei den jüngsten Wahlen sprechen Bände: In Thüringen holten die Freibeuter magere ein Prozent, in Brandenburg 1,5 und in Sachsen 1,1 Prozent. Bei der Europawahl im Mai zogen sie mit 1,4 Prozent nur ins Parlament ein, weil das Bundesverfassungsgericht zuvor die Drei-Prozent-Hürde gekippt hatte.

Seit längerer Zeit fallen die Piraten nicht wegen ihrer Konzepte, sondern wegen ihres öffentlichen Streits auf. Dabei bekämpfen sich zwei Strömungen: Die einen, die die Partei als linke Gruppierung breiter aufstellen und damit wählbarer machen wollen, gegen jene, die sich aufs Kerngeschäft beschränken möchten - die digitale Revolution.

Inzwischen laufen der Partei die Mitglieder davon. Gerade in Berlin , wo ihr Aufstieg mit über acht Prozent bei den Abgeordnetenhauswahlen 2011 begann. Bundesweit sank die Mitgliederzahl von 34 000 (im Jahr 2012) auf jetzt 26 000. Auch einigermaßen prominente Mitglieder streichen die Segel. Mitte September trat der nicht unumstrittene Berliner Landeschef Christopher Lauer aus der Partei aus, jetzt folgte ihm die frühere brandenburgische Landesvorsitzende und Netzaktivistin Anke Domscheit-Berg.

Parteichef Körner, im Juni gewählt und der achte Vorsitzende seit 2006, räumt ein: "Wir haben ziemlich häufig ziemlich öffentlich gestritten." Das habe der Partei nachhaltig geschadet. Nun sei aber eine gute Gelegenheit, "zu den Themen zurückzufinden, für die wir in den letzten Jahren Beachtung gefunden haben".

Doch haben die Piraten noch eine Chance auf den Wiederaufstieg? Carsten Koschmieder, Politologe an der Freien Uni Berlin , verfolgt die Entwicklung der Partei intensiv. Einst hätten die Piraten den Eindruck gepflegt, "dass sie für eine andere Politik stehen. Für Transparenz und Bürgerbeteiligung." Auf dieser Welle seien sie dann geschwommen. In Wahrheit habe es aber keine ausreichende Nachfrage nach einer Partei gegeben, die sich vor allem um Datenschutz kümmert. Sein Fazit: "Die Piraten wird es sicherlich noch weiter geben. Aber dass sie künftig eine gewichtige Rolle in der Parteienlandschaft spielen werden, sehe ich nicht."

Zum Thema:

Im Saarland sinkt die Mitgliederzahl der Piratenpartei . Im November 2012 waren es noch 500, aktuell sind es 390. Der Landtagsabgeordnete Michael Neyses sieht die Partei dennoch gut aufgestellt. "Hier im Saarland ist bei den Piraten alles in trockenen Tüchern" - auch bei den Inhalten, die bundesweit stets für Zwist in der Partei sorgen. ukl

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