Flüchtlingskinder bekommen schneller Bafög

Berlin · Im Zuge der Bafög-Reform, die heute im Bundeskabinett beschlossen werden soll, werden auch Ausländer besser gestellt. Bisher gab es für Studierende aus Nicht-EU-Ländern, die aus humanitären oder familiären Gründen eine Aufenthaltserlaubnis haben oder geduldet sind, eine Wartefrist von vier Jahren.

Erst dann konnten sie die Ausbildungsförderung beantragen. Diese Frist wird in dem Gesetzentwurf nach SZ-Informationen auf 15 Monate verkürzt. Das sei, heißt es zur Begründung, eine Zeitspanne, nach der "typischerweise davon ausgegangen werden kann, dass der Aufenthalt im Bundesgebiet nicht mehr kurzfristiger oder vorübergehender Natur ist".

Bildungsministerin Johanna Wanka (CDU ) bestätigte die Änderung. "Integration funktioniert am besten durch Bildung", sagte sie. Mit der verbesserten Möglichkeit von jungen Flüchtlingen, in Deutschland einen Ausbildungs- oder Studienabschluss zu machen, setze die Regierung ein Zeichen, "dass uns diese Menschen mit ihren Erfahrungen und Kenntnissen willkommen sind". Die Regelung soll zum Wintersemester 2016/2017 in Kraft treten, so wie der Kern der Reform: Die Anhebung der Fördersätze und Einkommensgrenzen um sieben Prozent. Schon ab 2015 will der Bund zudem die Bafög-Kosten komplett übernehmen und so die Länder um über eine Milliarde Euro jährlich entlasten.

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