Flüchtlinge erhalten bald schneller Bafög

Berlin · Bislang mussten Flüchtlinge vier Jahre warten, ehe sie in Deutschland Bafög beantragen durften. Ab 2016 soll das schon nach 15 Monaten möglich sein. Das Deutsche Studentenwerk hält auch diese Wartezeit für zu lang.

Flüchtlinge sollen künftig früher als bislang in Deutschland Bafög beziehen können. Junge Menschen, die aus ihrer Heimat geflohen sind, müssen bislang eine Frist von vier Jahren abwarten, bis sie die finanzielle Unterstützung für ein Studium in Deutschland beantragen können. Künftig soll das bereits nach 15 Monaten möglich sein. Das Bundeskabinett brachte dazu vergangene Woche eine Gesetzesänderung auf den Weg, wie das Bundesbildungsministerium in Berlin mitteilte.

Ursprünglich war die Änderung im Zuge der Bafög-Reform zum 1. August 2016 geplant. Sie soll nun aber schon zum 1. Januar 2016 in Kraft treten. "Durch die gestiegene Zahl von Asylbewerbern stehen wir aktuell vor erheblichen Herausforderungen bei ihrer schulischen und beruflichen Eingliederung", sagte Bildungsministerin Johanna Wanka (CDU ). "Integration funktioniert am besten durch Bildung."

Das Deutsche Studentenwerk begrüßte grundsätzlich, dass sich das Bafög schneller als ursprünglich geplant für Flüchtlinge öffnen soll. Es gab aber zu bedenken, dass die Flüchtlinge "nach wie vor zum Nichtstun verdammt sind, wenn auch wenigstens nicht mehr so lange", so der Generalsekretär des Deutschen Studentenwerks, Achim Meyer auf der Heyde. "Die Betroffenen sind hochmotiviert und müssen zügig Bildungschancen erhalten", sagte Achim Meyer auf der Heyde.

Deshalb empfiehlt das Deutsche Studentenwerk, die Wartezeit noch weiter auf drei Monate zu verkürzen. "Damit würde sich die Wartezeit der vergleichbaren Frist in der Beschäftigungsverordnung anpassen, was nur konsequent wäre", so Meyer auf der Heyde weiter.

Um den Arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Interessen gerecht zu werden, brauche Deutschland dringend Absolventen. Daher müsse das Ziel lauten, Förderungslücken, die Flüchtlinge von einer Ausbildung abhalten oder sie zum Abbruch bewegen könnten, zu vermeiden.

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