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Die gesetzlichen Krankenkassen lassen immer häufiger ausstehende Beiträge eintreiben. Die Zahl entsprechender Fälle hat sich 2011 binnen eines Jahres deutlich erhöht. Für Verbraucherschützer sind die Schulden vieler Versicherter bei ihren Krankenkassen ein soziales Problem. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) fordert Erleichterungen für die vielfach betroffenen Kleinselbstständigen.
«Schulden von einigen tausend Euro kommen häufig vor», sagte die Expertin für Krankenversicherte in Finanznot der Verbraucherzentrale Berlin, Dörte Elß. Die Verschuldung bei der Krankenkasse könne auch Ursache für eine Privatinsolvenz sein. «Wir brauchen bezahlbaren Krankenversicherungsschutz», forderte Elß. «Etwa bei Kleinselbstständigen haben wir hier ein echtes gesellschaftliches Problem.»
«Viele Kleinselbstständige leben auch heute am Existenzminimum», sagte Elß. Der Mindestbeitrag für Selbstständige bei der Kasse liegt normalerweise bei gut 300 Euro. «Viele von ihnen zahlen nicht - und dann wachsen Beitragsrückstände an.» Schulden von zehntausenden Euro sind zwar die Ausnahme. Dass die Kasse einige tausend Euro beansprucht, komme aber häufig vor. «Wer bis heute noch nicht versichert ist, hat ein großes Problem, denn dann werden die Beiträge seit Einführung der Versicherungspflicht auf einen Schlag fällig.»
Die Kassen müssen das Geld eintreiben - es fließt zentral in den Gesundheitsfonds. Vollstrecken müssen das die Hauptzollämter als Inkassostelle des Bundes und öffentlich-rechtlicher Einrichtungen. Die Zahl der von den Kassen übermittelten Vollstreckungsfälle stieg laut Bundesfinanzministerium allein binnen eines Jahres um rund 300 000 auf 1,6 Millionen 2011, wobei nicht gezahlte Beiträge eines einzelnen Versicherten immer wieder als neue Fälle in die Statistik eingehen können. Die Gesamthöhe der Beitragsrückstände bei den Kassen kletterte von 1,04 auf zuletzt 1,53 Milliarden Euro.
Beraterin Dörte Elß bleibt viel zu tun. Oft sind Ratenzahlungen ein Ausweg. «In einigen Fällen lassen sich die Kassen auf kulante Einzelfallentscheidungen ein.» Manchmal hilft aber auch nur eine Privatinsolvenz.
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