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Allgemeine Geschäftsbedingungen für Digitalabos



Allgemeine Geschäftsbedingungen für Digitalabos



1. Was sind digitale Angebote und das Digitalabo?
Das Digitalabo ist ein kostenpflichtiger Mehrwertdienst, der über das Internet genutzt werden kann. Dieser Dienst ermöglicht den elektronischen Zugriff auf redaktionelle Zeitungsseiten im 1:1-Look (ePaper), auf das ePaper innerhalb der iPad-App der Saarbrücker Zeitung sowie auf alle Artikel im Internet-Angebot der Saarbrücker Zeitung. Die Saarbrücker Zeitung behält sich vor, den Leistungsumfang des Digitalabo anzupassen, insbesondere wenn technische Neuerungen dies erfordern. Außerdem bieten die Saarbrücker Zeitung digitale Angebote über Apps für Geräte mit iOS oder Android-Betriebssystem. Für diese gelten gesonderte Bedingungen (siehe Punkt 9).

2. Anmeldung und Vertragsabwicklung
Der Nutzungsvertrag kommt zustande, indem wir dem Kunden auf die Übersendung des ausgefüllten Anmeldeformulars über das Internet eine Bestätigungsmail mit den Zugangsdaten für die ausgewählten Produkte des Digitalabos zusenden. Vertragspartner ist
Saarbrücker Zeitung Verlag und Druckerei GmbH („Saarbrücker Zeitung“),
Gutenbergstraße 11-23, 66117 Saarbrücken.
Amtsgericht Saarbrücken, HRB 4032
Ust-Ident.-Nr. DE138112873
Sie erreichen uns per E-Mail unter redaktion@sol.de oder unter der Telefonnummer 0681 502-502.
Wir nutzen die beim Kunden erhobenen Daten für die Vertragsabwicklung und bei Angeboten mit kostenloser Hardware für Bonitätsprüfungen.
Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass ihm Belege über die Entgelte ausschließlich in elektronischer Form an die von ihm genannte E-Mail-Adresse gesendet werden.
Wenn der Kunde seine Zugangsdaten vor Ablauf der Widerrufsfrist (Punkt 6) einsetzt, verlangt er die Ausführung der Dienstleistung vor Ablauf der Widerrufsfrist.

3. Nutzungsbedingungen
Mit dem Zugang zum Digitalabo ist das dauerhafte Nutzungsrecht für den abgeschlossenen Abonnementzeitraum verbunden. Ein zeitweiliges Unterbrechen ist nicht möglich, somit auch keine Erstattung von Abonnementgebühren.
Das Digitalabo und insbesondere der Download von Daten (insbesondere ePaper) sind nur zur eigenen Nutzung gestattet. Die Weitergabe und/oder Vervielfältigung an Dritte ist nicht gestattet. Insbesondere die Online-Stellung von ePaper-Daten - sowohl im öffentlich zugänglichen Internet als auch in einem Intranet - ist untersagt. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen des Urheberrechtes.
Abonnenten der Druckausgabe der Saarbrücker Zeitung erhalten den Zugriff auf das Digitalabo zum rabattierten Preis. Hierfür ist die Eingabe der gültigen Abonnenten-Nummer notwendig. Die Saarbrücker Zeitung behält sich vor, bei Missbrauch von Abonnenten-Nummern Kunden dauerhaft für die Online-Angebote der Unternehmensgruppe Saarbrücker Zeitung zu sperren.
Privatkunden haben auf allen Endgeräten Zugriff auf alle Lokalausgaben der Saarbrücker Zeitung. Bei gewerblichen oder institutionellen Nutzern (Unternehmen, Institutionen, Behörden) behalten wir uns vor, den Zugriff auf minimal eine Lokalausgabe pro Zugang zu beschränken, und zwar auf die Ausgabe, die am Geschäftssitz erscheint.

4. Bezahlung und Rechnungsstellung
Der Monatspreis enthält die derzeit gesetzlich gültige Mehrwertsteuer. Die Gebühr wird zum Monatsanfang für den begonnenen Monat per Bankeinzug erhoben. Hierfür ist eine deutsche Bankverbindung notwendig. Erfolgt eine Bestellung innerhalb eines Monats, werden die verbleibenden Tage des ersten Abonnementmonats anteilig berechnet.

Die Saarbrücker Zeitung ist berechtigt im Falle von Rücklastschriften einen Betrag von jeweils 3,- € zu verlangen. Bei Zahlungsverzug kann sie zudem den Zugang zum Digitalabo sperren, bis sämtliche Zahlungsverpflichtungen des Kunden erfüllt sind. Sollte der Kunde mit mehr als zwei monatlichen Raten in Verzug kommen, ist die Saarbrücker Zeitung berechtigt, den gesamten noch ausstehenden Bezugspreis für die Mindestbezugsdauer sofort fällig zu stellen, es sei denn, der Kunde hat den Zahlungsrückstand nicht zu vertreten. Weitergehende gesetzliche Ansprüche der Saarbrücker Zeitung bleiben unberührt.

5. Haftung
Die Saarbrücker Zeitung ist bemüht, den Zugang zum Digitalabo 24 Stunden täglich und an 7 Tagen pro Woche zur Verfügung zu stellen. Bei Nichterscheinen der Zeitung oder Nicht-Verfügbarkeit von Teilen des Digitalabos oder Leitungsstörungen im Internet infolge höherer Gewalt oder Störung des Arbeitsfriedens besteht kein Anspruch auf Leistung, Schadensersatz oder Minderung des Bezugspreises. Vorübergehende Betriebsunterbrechungen aufgrund der üblichen Wartungszeiten, systemimmanenten Störungen des Internet bei fremden Providern oder bei fremden Netzbetreibern sowie im Falle höherer Gewalt sind möglich. Es wird keine Haftung für die ständige Verfügbarkeit der Online-Verbindung übernommen. Ansprüche auf Entschädigung bei einer Betriebsunterbrechung bzw. bei einem Systemausfall können nicht geltend gemacht werden. Sonstige Schäden können nur bei grober Fahrlässigkeit, vorsätzlich begangenen Pflichtverletzungen oder einer schuldhaften Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten und nur in Höhe der gezahlten Kostenbeiträge für das Digitalabo geltend gemacht werden. Ansprüche auf Ersatz eines Vermögensschadens sind von vorneherein ausgeschlossen.

Bewahren Sie Ihr Passwort gut auf und geben Sie dieses nicht an Dritte weiter. Personenbezogene Daten, die der Saarbrücker Zeitung bei der Anmeldung sowie zur Durchführung der Digitalabo-Serviceleistungen erhebt, werden nicht an Dritte weitergegeben und nur genutzt, wenn der Kunde eingewilligt hat oder eine Rechtsvorschrift es anordnet oder erlaubt.

6. Widerrufsrecht
 
Widerrufsbelehrung
 
Wenn Sie die Angebote der Saarbrücker Zeitung als Verbraucher nutzen, gilt für Sie das folgende
 
Widerrufsrecht
 
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
 
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Saarbrücker Zeitung Verlag und Druckerei GmbH, Gutenbergstraße 11-23, 66117 Saarbrücken, Tel. 0681 502 502, Fax 0681 502 509, sz-service@sz-sb.de) per Post, telefonisch oder per E-Mail mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
 
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
 
Folgen des Widerrufs
 
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
  
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
 
7. Kündigungsfristen
Das Digitalabo hat einen Mindestbezug von 3 Monaten. Bei Paketangeboten mit kostenloser Hardware (z.B. Tablets) beträgt der Mindestbezug abweichend davon 24 Monate, wenn keine andere Mindestlaufzeit ausdrücklich vereinbart wurde.
Die Kündigungsfrist beträgt 6 Wochen zum Ende des Mindestbezuges und danach zum Ende des Kalenderquartals. Der begonnene Monat wird voll berechnet, eine tageweise Rückerstattung der Abo-Gebühr erfolgt nicht.
Ausgenommen von der regulären Kündigungsfrist sind Testabonnement (4 für 4, 3 für 2, 4 Wochen kostenlos). Deren Bezug kann innerhalb der ersten vier Lieferwochen (4 für 4) bzw. ersten drei Liefermonate (3 für 2) gekündigt werden. Wird das Testabonnement nicht innerhalb der ersten vier Wochen (4 für 4) bzw. 3 Monaten (3 für 2) der Bezugszeit gekündigt, wandelt es sich in ein reguläres Abonnement mit der üblichen Kündigungsfrist von 6 Wochen zum Quartalsende. Das kostenlose Testabonnement für vier Wochen endet nach dieser Zeit automatisch. Je nach Angebotsvariante erhalten die Abonnenten außerdem eine Geschenkprämie.  
Wie die Anmeldung kann auch die Kündigung des Abonnements direkt online erfolgen. Die Saarbrücker Zeitung behält sich vor, jeden Nutzungsvertrag fristlos zu kündigen oder zusätzliche Nutzungsentgelte zu erheben, wenn ein Missbrauch der Zugangsdaten - etwa durch Weiterleitung an Dritte - durch den Abonnenten erfolgt.

8. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand für die Verlagsgeschäfte bei Abschluss eines Digitalabos mit der Saarbrücker Zeitung ist Saarbrücken.

9. Gesonderte Bedingungen für die Nutzung digitaler Angebote über die Apps der Saarbrücker Zeitung auf Geräten mit iOS- oder Android-Betriebssystem

a. iOS-Geräte:

Folgende Kaufmöglichkeiten stehen über die Apps der Saarbrücker Zeitung zur Verfügung:

Geräte mit iOS-Betriebssystem: 
- Wochen-Pass
- Monats-Abonnement

Sie haben verschiedene Möglichkeiten, Premium-Angebote der Saarbrücker Zeitung über den In-App-Kauf bzw. das In-App-Abonnement zu nutzen:
Einen Wochen-Pass können Sie innerhalb der App über Ihr iTunes-Konto erwerben. Es handelt sich um einen einmaligen Kauf, ohne automatische Verlängerung. Der Wochen-Pass ermöglicht Ihnen den Zugang zu ePaper und Premium-Inhalten für eine Zeitdauer von 7 Tagen ab Kauf.
Alternativ können Sie über Ihr iTunes-Konto ein Monatsabonnement abschließen. Sobald Sie Ihren Kauf bestätigen, wird Ihr iTunes-Account mit dem entsprechenden Betrag belastet. Ihr Abonnement verlängert sich automatisch, sofern Sie die automatische Verlängerung nicht spätestens 24 Stunden vor Ende der Abonnementlaufzeit deaktivieren. Wenn Ihr Abonnement sich verlängert, wird Ihr iTunes Account 24 Stunden vor Ende der Abonnementlaufzeit belastet. Wenn Sie ein laufendes Abonnement haben, wird Ihre Kündigung erst zum Ende der Laufzeit wirksam. Die Stornierung eines laufenden Abonnements ist nicht möglich. Um Ihr Abonnement zu verwalten und die automatische Verlängerung zu aktivieren oder zu deaktivieren, gehen Sie bitte unter Einstellungen Ihres Gerätes auf die Option „Store“. Tippen Sie dann auf „Apple-ID“ und „Apple-ID anzeigen“. Im sich öffnenden Fenster finden Sie unter Abonnements den Menüpunkt „Verwalten“. Für In-App-Käufe und In-App-Abonnements gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des iTunes Stores. Die Preise für die jeweiligen Pässe sind in der App ersichtlich.
b. Android-Geräte:
Folgende Kaufmöglichkeiten stehen über die Apps der Saarbrücker Zeitung zur Verfügung: 

Geräte mit Android-Betriebssystem: 
- 24-Stunden-Pass
- Monats-Abonnement

Einen 24-Stunden-Pass können Sie innerhalb der App über Ihr Google-Play-Konto erwerben. Es handelt sich um einen einmaligen Kauf, ohne automatische Verlängerung. Der 24-Stunden-Pass (auch Tages-Pass genannt) ermöglicht Ihnen den Zugang zu ePaper und Premium-Inhalten für eine Zeitdauer von 24 Stunden ab Kauf. 
Alternativ können Sie über Ihr Google-Play-Konto ein Monatsabonnement abschließen. Sobald Sie Ihren Kauf bestätigen, wird Ihr Google-Play-Account mit dem entsprechenden Betrag belastet. Ihr Abonnement verlängert sich automatisch, sofern Sie die automatische Verlängerung nicht spätestens 48 Stunden vor Ende der Abonnementlaufzeit deaktivieren. Wenn Ihr Abonnement sich verlängert, wird Ihr Google Account erneut belastet. Wenn Sie ein laufendes Abonnement haben, wird Ihre Kündigung erst zum Ende der Laufzeit wirksam. Die Stornierung eines laufenden Abonnements ist nicht möglich. Ihre Abonnements können Sie über Google Wallet verwalten. Käufe und Abonnements über Google Play gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Google Play Stores. Die Preise der jeweiligen Pässe sind in der App ersichtlich.
 
10. Möglichkeit der Online-Streitbeilegung:
Die Europäische Kommission stellt unter http://ec.europa.eu/consumers/odr eine Plattform zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung (sog. OS-Plattform) bereit.

Stand: 07.07.2016


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