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Oskar Lafontaine meldet sich zurück

Von SZ-Redakteur Johannes Schleuning

Aus der Bundespolitik will er sich verabschieden – und sich ganz dem Saarland widmen: Als Fraktionschef der Saar-Linken lässt er schon jetzt kaum ein gutes Haar an der Landesregierung. Und seine Erkrankung will er nicht „dramatisieren“. (Veröffentlicht am 01.02.2010)

Saarbrücken. Dieses fast spitzbübische Schmunzeln, es ist ihm nicht vergangen. Er lächelt verschmitzt, als es ihm im SZ-Redaktionsgespräch wie eh und je gelingt, von einer anderslautenden Frage eine Überleitung zu seiner Vorliebe für Rotweine zu finden. Dann stützt er eine Hand aufs Bein, legt den Kopf schräg und schmunzelt. Vergnügt.

Äußerlich hat ihn die Krebserkrankung, deretwegen er im Mai nicht erneut als Bundesvorsitzender der Linkspartei kandidieren wird, jedenfalls nicht gezeichnet. Er hat eine rosige Gesichtsfarbe und spricht nicht ein einziges Mal von Krebs – er sagt „diese Geschichte“. Und die solle man nicht „dramatisieren“. Vor diesem Hintergrund muss man wohl auch seine eher nüchterne Äußerung zum Ende seiner bundespolitischen Karriere verstehen: „Wenn man über 40 Jahre politisch tätig ist, ist es normal, dass man irgendwann an den Punkt kommt, aufzuhören.“ Kein Comeback? Nein, Lafontaine schließt es aus, und zwar „absolut“. Doch zu Wort melden, das will er sich auch weiterhin auf Bundesebene.

Mit 66 Jahren will er als Fraktionsvorsitzender der saarländischen Linken „in der Landespolitik mitmischen“. Und mit selbstbewusster Intonation fügt er hinzu: „Mal sehen, was dabei rauskommt.“ Seine Angriffslust, so viel scheint bereits sicher, ist nicht geschwächt: „Die Jamaika-Koalition agiert nach dem Motto: Nach uns die Sintflut“, sagt er. Geld werde verschleudert, Steuerschulden würden nicht eingetrieben und den Steuersenkungsplänen der Bundesregierung sei lange nichts entgegengesetzt worden. „Die Finanzen sind der große blinde Fleck dieser Regierung.“ Keine nennenswerte Leitinvestition habe es unter der Müller-Regierung gegeben, kritisiert er – und kann sich den Nachsatz nicht verkneifen: „Den Gondwana-Park will ich hier lieber gar nicht erst erwähnen.“ Seine Lösung: „Eine Sanierung der öffentlichen Haushalte können wir nur über die Vermögenssteuer erreichen.“ Und es ist das einzige Mal, dass in Lafontaines Worten eine gewisse Resignation anklingt, wenn er sagt: „Aber da wird man wohl erst in zehn Jahren drauf kommen: Das gehört zu meinem politischen Leben, dass zehn Jahre später die Dinge immer so gesehen werden, wie ich sie einst vorgeschlagen habe.“

Ob man in zehn Jahren bei anderen Parteien so auch seine Meinung teilt, dass die Saar-Grünen „durch Spenden und das Beschäftigungsverhältnis von Herrn Ulrich in ihrer Koalitionsentscheidung beeinflusst worden sind“, bleibt abzuwarten. Für Lafontaine steht der Einfluss des Unternehmers Hartmut Ostermann jedenfalls schon jetzt fest: „Ein klassischer Fall von Korruption.“ Das „besonders anrüchige Gegengeschäft“ sei die Niederschlagung eines Steuerverfahrens gegen Ostermann gewesen. Grünen-Chef Ulrich bezichtigt er der „Charakterlosigkeit“, weil dieser vor der Landtagswahl „bei der SPD um Stimmen gebettelt hat, die er dann für eine andere Koalition nutzte“.

Geplatzt ist der Traum von einer Regierungsbeteiligung der Linken im Saarland. Man muss vermuten, dass diesem Wahlerfolg für Lafontaine angesichts seiner Erkrankung und dem drohenden Rückzug aus der Bundespolitik eine besondere Bedeutung zukam. Heute haben seine politischen Wünsche andere Dimensionen: „Ich möchte, dass der Erfolg, den die Linke bei den Bundes- und Landtagswahlen hatte – nämlich dass jetzt alle über Hartz.IV, den gesetzlichen Mindestlohn und den Rückzug aus Afghanistan reden –, politisch wirksam wird. Auch über die Amtszeit meines Vorsitzes hinaus.“ Und mit einem ironischen Schmunzeln fügt er hinzu: „Mein Rückzug vom Bundesvorsitz erleichtert wohlmöglich auch die Zusammenarbeit mit der SPD.“




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