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Leitartikel

Von Stefan Vetter

Linke bietet ärmliches Programm und schwache Führung (Veröffentlicht am 03.11.2010)

Stefan Vetter

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Die Linkspartei war lange Zeit auf Wolke sieben. Ein Wahlerfolg löste den anderen ab. Und ein gedeihliches Bündnis mit SPD und Grünen schien programmiert, zumal der Sieg von Union und FDP bei der letzten Bundestagswahl wieder für einen klassischen politischen Frontverlauf gesorgt hatte. Doch der vermeintlich strategische Vorteil erwies sich als Schuss in den Ofen. Die Linkspartei stagniert. Und das, obwohl die Welt von einer fast beispiellosen Wirtschafts- und Finanzkrise erschüttert wurde und Schwarz-Gelb den Wählern ein Grauen ist. Glaubt man den linken Vorkämpfern, dann soll sich nun alles zum Besseren wenden. Die Linke will "Motor für einen Politikwechsel" sein. So ist ihr Strategiepapier überschrieben, dass gestern vorgestellt wurde.

Sonderlich viel mehr als die gewohnte Rhetorik einer massenhaften Verelendung lässt sich aber nicht erkennen. Damit stellt die Linke ihr plakatives Ziel gleich wieder selbst in Frage: So lange sie sich ausschließlich als Interessenvertretung der Armen und Entrechteten versteht, wird sie kaum die Meinungsführerschaft im Oppositionslager erringen. Für eine moderne Linke ist das ohnehin zu wenig. Sicher, in den neuen Ländern ist die Ex-PDS zur Volkspartei geworden. Aber nicht deshalb, weil sie die permanente Revolution predigt, sondern in den Landesparlamenten und auf Regierungsebene pragmatische Politik betreibt. Eine Politik, die Finanzierbarkeit auch schon mal vor Gerechtigkeit stellt. In den alten Ländern reicht es ihr dagegen, die sozialen Verlierer mit populistischen Sprüchen an sich zu binden.

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