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Saarbrücken

Melcher will sich im U-Ausschuss äußern

Saarbrücken


Ex-Stiftungschef Melcher kündigt Stellungnahme vor U-Ausschuss an. Entlassener Vorstand soll am 8. Februar gehört werden. (Veröffentlicht am 25.01.2012)


Ex-Vorstand Ralph Melcher muss sich dann wegen Untreue und Vorteilsnahme vor einer Strafkammer verantworten.Foto: archiv

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Kramp-Karrenbauer sagt heute im U-Ausschuss aus

Regierungschefin Annegret Kramp-Karrenbauer wird heute vor dem Untersuchungsausschuss „Vierter Pavillon“ aussagen. Ex-Kulturminister Jürgen Schreier hat sich mit ärztlichem Attest entschuldigt.

Weitere Ermittlungen gegen Ex-Chef von Saarland-Museum

Es bestehe in einem weiteren Fall der Anfangsverdacht der Untreue, betonte Oberstaatsanwalt Eckhard Uthe am Dienstag vor einem Untersuchungsausschuss des Landtags in Saarbrücken.

Landgericht: Melcher wirkte im „rechtsfreien Raum“

Wegen Untreue in 42 Fällen und Vorteilsannahme hat das Landgericht gestern Ex-Stiftungschef Ralph Melcher zu einer Freiheitsstrafe von zehn Monaten, die zur Bewährung ausgesetzt wird, verurteilt.

Kramp-Karrenbauer muss im Prozess gegen Melcher nicht Aussagen

Im Prozess gegen Ex-Stiftungsvorstand Ralph Melcher hat das Gericht erklärt, dass es von einem „fingierten Beratervertrag“ zwischen dem früheren Kulturmanager und Projektsteuerer Gerd Marx ausgeht.

Verteidiger wollen Regierungschefin Kramp-Karrenbauer laden

Das Landgericht will heute entscheiden, ob Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer im Strafprozess gegen Ex-Stiftungschef Ralph Melcher als Zeugin geladen wird. Die Verteidiger haben dies beantragt.

Ex-Kulturminister Rauber muss im Melcher-Prozess in den Zeugen-Stand

Nicht mehr nur um Untreue, sondern um besonders schwere Fälle der Untreue könnte es sich bei den angeklagten Straftaten von Ralph Melcher handeln. Diesen Hinweis hat gestern die Wirtschaftsstrafkammer gegeben.

Gutachter bestätigt Planungs- und Abrechnungschaos beim Museumsbau

Das Planungs- und Abrechnungschaos beim Vierten Pavillon Museumsbau wird mindestens 29, 4 Millonen Euro kosten, so ein Gutachter.

Interner Vermerk belastet Melcher

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Zweiter Tag im Prozess gegen Ex-Stiftungschef Ralph Melcher

Während vor dem Landgericht gegen Ex-Stiftungschef Ralph Melcher verhandelt wird, hat der Staatsanwalt ein weiteres Verfahren gegen ihn eingeleitet. Es geht um Honorarerhöhungen für den oft bewirteten Projektsteuerer.

Über fünf Stunden Verhandlung am ersten Tag im Melcher-Prozess

Es war Ralph Melchers erster öffentlicher Auftritt nach seiner Entlassung als Vorstand der Stiftung Saarländischer Kulturbesitz. Er erschien als Angeklagter vor der großen Wirtschafts-Strafkammer des Saarbrücker Landgerichtes. Blick auf einen unaufgeregten Prozess-Tag.
Saarbrücken. Saarbrücken. Ralph Melcher, Ex-Vorstand der Stiftung Saarländischer Kulturbesitz, will von seinem Recht Gebrauch machen, als Betroffener vor dem Untersuchungsausschuss „Vierter Pavillon“ eine Stellungnahme abzugeben, bevor das Gremium mit der Beweisaufnahme beginnt. Ausschusschef Tobias Hans (CDU) bestätigte dies gestern auf Anfrage. Als Termin wurde Melcher der 8. Februar (Mittwoch) angeboten. Ab dem 31. Januar sitzt er wegen Untreue- und Korruptionsvorwürfen auf der Anklagebank vor dem Landgericht.

Der Untersuchungsausschuss soll Vorgänge rund um die Stiftung, angebliche Luxusreisen und Gourmetessen des Ex-Vorstandes mit dem Projektsteuerer Gerd Marx sowie die Kostenexplosion beim Bau des vierten Museumspavillons aufklären.

In der Sitzung gestern wurde ein Beweisantrag der SPD verabschiedet, wonach umfangreiche Akten der Stiftung, des Landesregierung sowie Gutachten vorgelegt werden müssen. Auf Antrag der Linken wurde die Vernehmung von Zeugen und die Beiziehung eines handschriftlichen Vermerks des Verwaltungsleiters der Stiftung sowie eines Schreibens von Melcher beschlossen. Hier geht es um Unterlagen, über die unsere Zeitung im November 2011 berichtet an. Demnach soll Melcher geschrieben haben, Bauherrenkosten seien auf „ausdrücklichen Wunsch“ der Ex-Kulturministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und ihres Vorgängers Jürgen Schreier (beide CDU) nicht in einem Kostenplan berücksichtigt worden. mju

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