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Melcher will sich im U-Ausschuss äußern

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25.01.2012 03:46
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Ex-Vorstand Ralph Melcher muss sich dann wegen Untreue und Vorteilsnahme vor einer Strafkammer verantworten. Foto: archiv
Ex-Stiftungschef Melcher kündigt Stellungnahme vor U-Ausschuss an. Entlassener Vorstand soll am 8. Februar gehört werden.
Saarbrücken. Ralph Melcher, Ex-Vorstand der Stiftung Saarländischer Kulturbesitz, will von seinem Recht Gebrauch machen, als Betroffener vor dem Untersuchungsausschuss „Vierter Pavillon“ eine Stellungnahme abzugeben, bevor das Gremium mit der Beweisaufnahme beginnt. Ausschusschef Tobias Hans (CDU) bestätigte dies gestern auf Anfrage. Als Termin wurde Melcher der 8. Februar (Mittwoch) angeboten. Ab dem 31. Januar sitzt er wegen Untreue- und Korruptionsvorwürfen auf der Anklagebank vor dem Landgericht.

Der Untersuchungsausschuss soll Vorgänge rund um die Stiftung, angebliche Luxusreisen und Gourmetessen des Ex-Vorstandes mit dem Projektsteuerer Gerd Marx sowie die Kostenexplosion beim Bau des vierten Museumspavillons aufklären.

In der Sitzung gestern wurde ein Beweisantrag der SPD verabschiedet, wonach umfangreiche Akten der Stiftung, des Landesregierung sowie Gutachten vorgelegt werden müssen. Auf Antrag der Linken wurde die Vernehmung von Zeugen und die Beiziehung eines handschriftlichen Vermerks des Verwaltungsleiters der Stiftung sowie eines Schreibens von Melcher beschlossen. Hier geht es um Unterlagen, über die unsere Zeitung im November 2011 berichtet an. Demnach soll Melcher geschrieben haben, Bauherrenkosten seien auf „ausdrücklichen Wunsch“ der Ex-Kulturministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und ihres Vorgängers Jürgen Schreier (beide CDU) nicht in einem Kostenplan berücksichtigt worden. mju
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