Linke kämpft gegen Austritte von Kommunalpolitikern

Saarbrücken. Saarbrücken. Die Nachricht erwischte Barbara Spaniol, die Landtagsabgeordnete und Fraktionschefin der Linken im Homburger Stadtrat, eiskalt. Auf dem Weg zur 1.-Mai-Kundgebung der Gewerkschaften in Saarbrücken erfuhr sie von der Saarbrücker Zeitung, dass drei ihrer vier Homburger Fraktionskollegen die Linke verlassen und sich der parteiunabhängigen „Fraktion für Homburg“ (FFH) aus Ex-FDP-Stadtverordneten anschließen – weil sie so angeblich mehr für die Bürger bewegen können.

„Ich bin sehr überrascht und sehr enttäuscht“, sagte Spaniol, die nun mit ihrem einzig verbliebenen Fraktionskollegen weiterkämpfen will. Was sich zu Wochenbeginn bei der Homburger Linken abgespielt hat, ist kein Einzelfall. Die Basis der Partei in den Räten der Städte und Gemeinden bröckelt seit einiger Zeit. Dabei hatte alles so gut angefangen: Bei ihrer ersten Kommunalwahl am 7. Juni 2009 schaffte es die Linke auf Anhieb in allen 48 Städten und Gemeinden, in denen sie Listen aufgestellt hatte, in die Räte. Außerdem zog sie in alle fünf Kreistage und die Versammlung des Regionalverbandes ein. „Unsere Erwartungen wurden übertroffen“, jubelte Parteichef Rolf Linsler am Wahlabend.

Seit der Kommunalwahl aber hat es in vielen kommunalen Fraktionen gekracht. Mal zerstritten sich die Kommunalpolitiker untereinander, mal fühlten sie sich von der Landesspitze im Stich gelassen, mal widerte sie die Kommunismus-Debatte in der Bundespartei an. Nach SZRecherchen sind bislang etwa 20 der anfangs 54 Linken-Fraktionen in den Kommunen und Landkreisen zerbrochen. In diesen 20 Kommunen hat mindestens ein Politiker die Partei inzwischen verlassen und sitzt als Fraktionsloser oder als Mitglied einer anderen Fraktion im Kommunalparlament. Da hilft es auch nicht, dass Linsler den Abtrünnigen immer wieder ins Gewissen redet: „Wer Die Linke verlässt, muss sein Mandat zurückgeben!“ Linsler führt die missliche Lage in vielen Kommunen darauf zurück, dass 2009 viele neue Mitglieder ohne Erfahrung für die noch junge Partei angetreten waren. Das Ziel sei damals gewesen, so viele Bewerber wie möglich aufzustellen.

„Der Nachteil war, dass darunter natürlich auch Leute waren, die sich gegenseitig nicht kannten, von denen wir nicht wussten, wer sie waren, die auch noch keine Erfahrung hatten“, sagt Linsler heute. „Manche waren auch überfordert.“ Und wer überfordert sei, streite sich eben eher. Politische Motive für ihre Abwanderung hätten die wenigsten gehabt, glaubt Linsler. Er bleibt zuversichtlich: „Die Partei wird das überstehen.“ Mancherorts hat es die Partei besonders hart getroffen. Im Kreistag von St. Wendel hat sich die Fraktion aufgelöst, nachdem beide Linken ihr Parteibuch zurückgaben. Und auch die drei verbliebenen Linken im Friedrichsthaler Stadtrat – ursprünglich waren es mal sechs – verließen kürzlich die Partei. Mitunter skurril geht es bei der Linken in Saarlouis zu. Erst ging der Spitzenkandidat – kaum war die Kommunalwahl vorüber – der Fraktion von der Fahne, dann ein weiteres Mitglied. Vor kurzem dann traten zwei der drei verbliebenen Linken zur Freien Wählergemeinschaft über.

Nur Tage später hatte es sich einer der beiden Abtrünnigen aber schon wieder anders überlegt und kehrte zurück. Von einem „Missverständnis“ war danach die Rede. Bei alledem hat die Linke ab und an aber auch Grund zur Freude: Die Zahl der Linken im Nalbacher Gemeinderat etwa wuchs in den vergangenen Wochen von eins auf drei, weil Ratsmitglieder von FDP und Grünen zur Linken wechselten. Und in Perl, wo die Partei 2009 gar nicht angetreten war, bescherte ihr eine Ex-Grüne nach einem Zwischenspiel bei den Freien Wählern das erste Mandat in der Moselgemeinde.