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Saarbrücken

Parteireform nach Frust bei der Linken?

Von SZ-Redakteur Markus Saeftel

Linke-Politiker Jürgen Trenz fordert: Hauptamtliche Mitarbeiter sollen die ehrenamtlichen Politiker in den Ortsverbänden entlasten. Die Linke müsse sich zudem für breite Bevölkerungsschichten öffnen. An der Basis ist die Diskussion entbrannt, ob sich Oskar Lafontaine zu stark in die Kandidatenkür vor der Landtagswahl eingemischt hat. (Veröffentlicht am 06.05.2012)

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Saarbrücken. Saarbrücken. Konsequenzen aus den Stimmenverlusten der Linken bei der Landtagswahl und dem Streit wegen der Kandidatenaufstellung hat Jürgen Trenz, Fraktionschef in der Regionalversammlung, gefordert. Einerseits müsse die Parteispitze besser mit den Ortsverbänden zusammenarbeiten. Andererseits plädiert Trenz für eine Parteireform. Er sprach sich dafür aus, hauptamtliche Mitarbeiter einzustellen, die die ehrenamtlichen Politiker entlasten. Denn die seien zum Teil mit der Fülle von Aufgaben überfordert. In anderen Parteien gebe es Geschäftsführer der Unterbezirke, die die Probleme vor Ort kennen. Die Kreisverbände der Linke seien dagegen ehrenamtlich organisiert.

Trenz sprach sich auch dafür aus, die Grundausrichtung der Partei zu ändern. "Wir greifen die Probleme der kleinen Leute auf. Da sind wir federführend. Aber das reicht nicht. Wenn wir eine Regierungsbeteiligung wollen, müssen wir zum Beispiel auch den Mittelstand und Gewerkschafter einbinden." Auch für Kulturinteressierte müsse sich die Partei öffnen. Trenz sprach sich für Regierungsbeteiligungen aus, um Politik mitzugestalten. Eine reine Oppositionspolitik lehnt er ab.

Nach der Landtagswahl hatte es heftige Kritik an der Parteiführung bei der Kandidatenaufstellung für die Wahllisten gegeben. Max Detemple aus Quierschied warf Landtags-Fraktionschef Oskar Lafontaine vor, großen Einfluss ausgeübt zu haben (die SZ berichtete). Er trat als Chef der Linken in Quierschied zurück. Auch in Friedrichsthal gab es Ärger. Drei Mitglieder der Fraktion im Stadtrat kehrten der Linke nach Querelen im Ortsverband den Rücken, behielten aber ihr Stadtratsmandat. Trotz vieler Briefe an alle Parteiebenen habe die Linke sie "im Regen stehen lassen", kritisiert Trenz. Dass es an der Basis Unmut über die Kandidatenaufstellung gibt, bestätigt der Fraktionschef im Saarbrücker Schloss. Trenz: "Ob sich das auswirkt, wird sich bei der nächsten Kommunalwahl zeigen."

Lothar Schnitzler, Chef des Ortsverbandes Alt-Saarbrücken, der auch im Landtag saß, zog beim Kampf um einen vorderen Listenplatz den Kürzeren. Das gilt auch für Dagmar Trenz, die in der Regionalversammlung sitzt. Von den Vorwürfen Detemples hält Schnitzler aber nichts: "Es gibt kein Problem Lafontaine, sondern ein Problem Detemple." Der habe eben zu wenig Stimmen bei der Kandidatenaufstellung bekommen. Die Kandidaten habe aber nicht Lafontaine bestimmt, sondern die Parteimitglieder. Schnitzler: "Dass Lafontaine Leute empfiehlt, steht ihm auch zu." Er werde sich jetzt verstärkt um die Politik der Linken in der Stadt Saarbrücken kümmern, kündigte Schnitzler an.

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