Hollande wird Frankreichs neuer Präsident

Paris. Paris. In Begleitung seiner Lebensgefährtin Valérie Trierweiler und jovial wie immer Wangenküsschen verteilend, erschien er gestern im Wahlbüro des Städtchens Tulle, dem er jahrelang als Bürgermeister vorstand. „Ich weiß noch nicht, ob es ein schöner Tag wird“, gab er sich da noch gewohnt vorsichtig. „Vor allem muss es ein schönes Mandat danach sein.“ Einem Bewohner von Tulle, der ihm anvertraute „François, mein Herz klopft“, um anzufügen, ab morgen müsse er wohl „Präsident“ zu ihm sagen, erwidert Hollande: „Aber nein, es wird immer François sein.“

Leutselig, bescheiden, ja „normal“ – dieses Bild ließ er von sich entstehen, als Gegensatz zum abgehobenen Nicolas Sarkozy, der sich lieber in anderen Sphären bewegte. Seine Strategie hatte Erfolg: Nach ersten Auszählungsergebnissen gaben zwischen 52 und 53,3 Prozent der Wähler dem 57-Jährigen ihre Stimme. Ein klares Mandat – und ein schöner Tag für den Sozialisten, der sich seit über einem Jahr unermüdlich im Wahlkampf befand, stets als Favorit der Umfragen galt und doch bis zuletzt vor voreiligem Triumph-Gejubel warnte.

Gestern dann durfte frei gejubelt werden, in Tulle, auf dem geschichtsträchtigen Bastille-Platz in Paris als Feierort der Linken und in all den Regionen Frankreichs, die überwiegend für einen Machtwechsel gestimmt hatten. 46 Millionen Franzosen waren zur Stimmabgabe aufgerufen; die Beteiligung an der „Königin der Wahlen“ erreichte ersten Hochrechnungen zufolge um die 80 Prozent, lag aber wohl unter der vor fünf Jahren, als 84 Prozent wählen gingen. Das Interesse ist groß, auch weil der französische Präsident über eine enorme Machtfülle verfügt, der nicht nur die Außen- und Verteidigungspolitik bestimmt, sondern auch große Teile der Innenpolitik und den Premierminister ernennt.

Sarkozy hat enttäuscht

Der Vorwurf, diese Möglichkeiten überstrapaziert zu haben, wurde Sarkozy zum Verhängnis. Trotz eines engagiert-kämpferischen Wahlkampfes konnte er den Trend nicht mehr wenden. Trat er vor fünf Jahren als williger Reformer an, der ihnen ein besseres Leben versprach, hat er seither enttäuscht als unbeliebtester Präsident der Fünften Republik. Anders als 2007 gelang ihm trotz deutlicher Signale an die Sympathisanten des rechtsnationalen Front National diesmal nicht, eine Mehrheit der 6,4 Millionen Wähler von Marine Le Pen für sich zu gewinnen, die bei der ersten Wahlrunde mit 17,9 Prozent drittstärkste Kraft wurde.

Sie verweigerte eine Wahlempfehlung, während sich andere ausgeschiedene Kandidaten, wie der Linksfront-Chef Jean- Luc Mélenchon, die Grünen- Kandidaten Eva Joly und der Zentrumspolitiker François Bayrou zumindest persönlich hinter Hollande sammelten. Sarkozy dürfte das Ergebnis geahnt haben, als er sich bei der Stimmabgabe mit seiner Frau Carla Bruni betont gelassen gab. Er hat angekündigt, im Falle seiner Niederlage die Politik aufzugeben und in die Privatwirtschaft zu gehen, wo er vor und während seiner Präsidentschaft zahlreiche Kontakte geknüpft hat. Seiner bürgerlich-konservativen Partei UMP droht ein Führungskampf und die Zersplitterung. Die Sozialisten sind hingegen gestärkt wie seit der Präsidentschaft François Mitterrands bis 1995 nicht mehr.

Jean-Marc Ayrault, als Deutschlehrer ein Kenner des Nachbarlandes und möglicher nächster Premierminister, erklärte, ein erster Austausch mit Angela Merkel sei noch am Wahlabend möglich. Damit trat er Befürchtungen entgegen, Hollande werde ein störrischer Partner in Europa, nachdem er angekündigt hat, bei seiner Wahl den europäischen Fiskalpakt neu aushandeln und ihn um eine Wachstumskomponente ergänzen zu wollen. Hatte die Kanzlerin ihren Parteifreund Sarkozy klar unterstützt und Hollande nicht empfangen, so stellte man sich im Kanzleramt längst auf einen neuen Präsidenten und die pragmatische Zusammenarbeit mit ihm ein.

Hollande will seinen ersten Auslandsbesuch in Berlin absolvieren.Eingeführt werden könnte er am 15. Mai – dann endet dem offiziellen Kalender nach Sarkozys Amtszeit. Medienberichten zufolge könnte sie aber auch vorgezogen werden. Direkt nach Amtsantritt ernennt der Präsident seinen Premierminister – für eine Übergangsregierung. Erst nach den Parlamentswahlen im Juni steht fest, ob die Mehrheit in der Nationalversammlung zur politischen Familie des Präsidenten gehört oder ob es zu einer „Kohabitation“ kommt.

Die Macht des Präsidenten

Frankreichs Staatsoberhaupt hat eine Fülle an politischen Befugnissen.

Paris. Der französische Präsident gilt als das mächtigste Staatsoberhaupt Europas. Zuweilen wird er auch als „Monarch auf Zeit“ bezeichnet. Legitimiert wird seine Machtfülle in der Verfassung der 1958 von Charles de Gaulle gegründeten V. Republik und begründet mit der Wahl durch das Volk. Der auf fünf Jahre gewählte Präsident ist Chef der Exekutive. Er leitet die Kabinettssitzungen und bestimmt so auch tägliche Regierungsgeschäfte. Der Premierminister wird vom Präsidenten ernannt. Außerdem kann der Präsident das Parlament jederzeit auflösen und Wahlen anordnen. Er selbst kann nicht abgewählt werden.

Die Außen- und Sicherheitspolitik fällt traditionell in seine Zuständigkeit. Als Oberbefehlshaber der Streitkräfte entscheidet er über den Einsatz von Atomwaffen. Juristisch genießt er Immunität, solange er im Amt ist. Die innenpolitischen Befugnisse des Präsidenten werden deutlich geschwächt, wenn das gegnerische Lager in der Nationalversammlung eine Mehrheit hat und deswegen den Regierungschef stellen kann. Mit seiner großen Machtfülle gilt das französische Staatsoberhaupt als Gegenentwurf zum deutschen Bundespräsidenten. Das Grundgesetz weist dem obersten Repräsentanten zwar viele Aufgaben zu, aber deutlich weniger politische Befugnisse. Als Sarkozys Pendant auf deutscher Seite gilt Bundeskanzlerin Angela Merkel. Sie ist aber wesentlich abhängiger von Parlament und Partei als der französische Präsident. dpa