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20. Oktober 2016, 02:00 Uhr

Ihr Schreiben

Abgeordnete in Teilzeit sind näher am Bürger

Zu „Nachmittags ein paar Stunden in den Landtag“ (SZ vom 10. Oktober)

Daniel Kirch übersieht bei Bremen, wo das Teilzeitparlament teurer ist als das saarländische Vollzeitparlament, etwas: Die Bremer Abgeordneten bilden auch die Stadtbürgerschaft, wobei die Kosten für Kommunales eingerechnet sind. Kirch bringt auch ein Gegenbeispiel: Bei Einführung eines Vollzeitparlamentes in Baden-Württemberg sind die Kosten um 62 Prozent gestiegen. Die Diskussion um ein Feierabendparlament im Saarland ist nicht neu. So hat der Speyerer Professor für Verwaltungsrecht, Hans Herbert von Arnim, 2012 erklärt, die Parlamentarier könnten die Aufgaben bei Straffung der Organisation auch in Teilzeit erledigen. Da so mehr Berufstätige Mitglied des Parlaments würden, ließe sich nicht nur Geld sparen, sondern die Politik bürgernäher gestalten. Dabei wäre es kein Verlust, auf Untersuchungsausschüsse zu verzichten, von denen man weiß, was herauskommt: nichts.

Alfons Blum, Heiligenwald

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Die geplante Grubenflutung im Saarland birgt Risiken. Unklar ist vor allem, welche Umweltgefahren mit dem Grubenwasser zutage treten. Die Grünen wollen sich morgen im Untersuchungsausschuss des Landtages mit einem Beweisantrag den unter Tage lagernden Giftstoffen zuwenden. Das krebserregende PCB scheint aber nach Expertenmeinung gar nicht das größte Problem zu sein.Mehr
Saarlouis

Pumpen oder nicht pumpen?

Es ist eines der Mega-Themen an der Saar: Kann die Flutung der Gruben Schäden verursachen und darf deswegen nicht genehmigt werden? Die Debatte begann Ende 2012, ein halbes Jahr nach Ende des Bergbaus. Sie läuft an verschiedenen Schauplätzen. Im Stadtrat Saarlouis ist sie am heutigen Donnerstag wieder Thema.Mehr
Martin Rolshausen
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Ottenhauser Bürger beeindrucken SZ-Redakteur Martin Rolshausen.Mehr



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