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20. Oktober 2016, 02:00 Uhr

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Abgeordnete in Teilzeit sind näher am Bürger

Zu „Nachmittags ein paar Stunden in den Landtag“ (SZ vom 10. Oktober)

Daniel Kirch übersieht bei Bremen, wo das Teilzeitparlament teurer ist als das saarländische Vollzeitparlament, etwas: Die Bremer Abgeordneten bilden auch die Stadtbürgerschaft, wobei die Kosten für Kommunales eingerechnet sind. Kirch bringt auch ein Gegenbeispiel: Bei Einführung eines Vollzeitparlamentes in Baden-Württemberg sind die Kosten um 62 Prozent gestiegen. Die Diskussion um ein Feierabendparlament im Saarland ist nicht neu. So hat der Speyerer Professor für Verwaltungsrecht, Hans Herbert von Arnim, 2012 erklärt, die Parlamentarier könnten die Aufgaben bei Straffung der Organisation auch in Teilzeit erledigen. Da so mehr Berufstätige Mitglied des Parlaments würden, ließe sich nicht nur Geld sparen, sondern die Politik bürgernäher gestalten. Dabei wäre es kein Verlust, auf Untersuchungsausschüsse zu verzichten, von denen man weiß, was herauskommt: nichts.

Alfons Blum, Heiligenwald

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