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Rot-rot-grüne Planspiele sind gut fürs politische Klima



Die linke Alternative
Rot-rot-grüne Planspiele sind gut fürs politische Klima

Von  Stefan Vetter, 
20. Oktober 2016, 02:00 Uhr

Eine Schwalbe macht noch keinen Sommer und ein Treffen mehr oder weniger wichtiger Politiker der Sozialdemokraten, Linken und Grünen noch keine rot-rot-grüne Koalition im Bund. Aber die Klimaveränderungen sind zweifellos spürbar. Anfang der 1990er Jahre vermochte die Union noch mit einer „Roten-Socken-Kampagne“ allgemeines Gruseln vor einem „Linksruck“ im Land auszulösen. Heute dürften die meisten Menschen eher müde lächeln, käme Angela Merkels Truppe auf die Idee, die Plakate von damals aus der Versenkung zu holen.

Die vormalige PDS in neuer Linksgestalt hat ihren Schrecken weitgehend verloren. Und spätestens seit den rot-roten und rot-rot-grünen Allianzen 2002 in Berlin beziehungsweise 2014 in Thüringen haben sich solche Bündnisse im politischen Alltag etabliert. Freilich ist die Landesebene nur bedingt mit dem Bund vergleichbar. Da geht es nicht „nur“ um Kitas, Schulen oder Straßen, sondern um Krisen, Kriege und Terrorismus, kurz, um die internationale Rolle Deutschlands. Das ist zweifellos eine andere Liga. Und es bleibt rätselhaft, wie das alles mit der Linkspartei gehen soll.

Wenn sich nun insbesondere in der SPD der Drang verstärkt, es trotzdem zu versuchen, dann in erster Linie aus machtpolitischem Kalkül. Denn die Juniorpartnerschaft mit der Union droht die Sozialdemokraten immer mehr zu zermürben. Der Gedanke, im nächsten Bundestagswahlkampf letztlich wieder auf Platz statt auf Sieg setzen zu müssen, dürfte keinen Genossen mehr hinter dem Ofen hervorlocken. Was wiederum verheerende Auswirkungen auf die Kampagne-Fähigkeit der Partei hätte. Ja, es stimmt: Nach Lage der Dinge ist Rot-Rot-Grün die einzige ernsthafte Option, um nach mehr als zehn Jahren wieder einen Sozi zum Kanzler zu küren. Den Blitzbesuch von Sigmar Gabriel bei der rot-rot-grünen Aufwärmrunde kann man als mediale Schau abtun. Oder eben als Signal an die Seinen werten. Die empörten Reaktionen aus der Union sprechen dafür, dass man dem bunten Treiben beim Koalitionspartner durchaus Bedeutung zumisst.

Das Szenario einer linken Alternative für Deutschland könnte allerdings eine breite Gegenbewegung erzeugen. Von ihrem früheren Umfrage-Hoch ist Angela Merkel zwar weit entfernt. Aber im Direktvergleich mit Gabriel oder dem anderen SPD-Aspiranten Martin Schulz reicht es immer noch für ein deutlich besseres Ergebnis. Für die SPD wäre die Aussicht auf vier weitere Jahre große Koalition oder ein sehr fragiles rot-rot-grünes Bündnis am Ende wohl nur eine Wahl zwischen zwei Übeln. Dem Land jedoch würden zwei klare politische Alternativen für die Bundestagswahl gut tun, auch im Hinblick auf die AfD. Im Schlafwagen zur Macht, das war einmal. Und das ist auch gut so.

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