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Vorpreschen der SPD-Vize zeigt: SPD muss K-Frage schnell klären



Krafts Personal-Geplapper
Vorpreschen der SPD-Vize zeigt: SPD muss K-Frage schnell klären

Von  Hagen Strauß, 
30. November 2016, 02:00 Uhr

Das ist das große Problem der SPD: Selbst in der engeren Parteiführung können sie in Sachen K-Frage das Wasser nicht halten. So ist das, wenn man sich einen Zeitplan für die Benennung des Kanzlerkandidaten auferlegt, der keinen Sinn macht. Und die SPD war schon immer mehr als andere eine geschwätzige Partei.

Zunächst einmal hat NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft jetzt nur das ausgesprochen, was viele denken: Die Kanzlerkandidatur ist in der SPD längst entschieden. Nur hat Kraft einen Satz verwendet, der, salopp gesagt, dämlich ist: „Ich weiß, wer es wird, aber ich sage es Ihnen nicht.“ Ätsch, Ihr Nasen! Wer in Krafts Partei bislang den Beteuerungen geglaubt hat, alles sei offen bei der Suche nach dem geeignetsten Bewerber, muss sich verschaukelt fühlen. So viel zum Thema innerparteiliche Demokratie, die in der SPD ja auch einen Mitgliederentscheid vorsieht, wenn es mehre Aspiranten gibt. Der Rest der Öffentlichkeit darf sich auch die Augen reiben, denn auch ihm wollen die Genossen seit Wochen weißmachen, es werde noch kräftig nachgedacht. Das ist nicht banal. Durch diese peinliche Flunkerei verspielt man bei Wählern Vertrauen. Waren aber Krafts Worte nur substanzloses Gerede, würde das die Sache nicht besser machen.

Die SPD klammert sich mit ihrem verqueren Zeitplan an Scheinargumente. 2012 musste sie plötzlich einen Kandidaten aufbieten, weil einer (Frank-Walter Steinmeier) öffentlich gemacht hatte, dass er nicht wolle. Also wurde es Steinbrück. Der aber passte so gar nicht zum Programm der Partei. Deshalb stolperte er durch den Wahlkampf. Eine Wiederholung will man partout verhindern. Verständlich. Nur: 2016 sind ausschließlich Bewerber in Sicht, die inhaltlich auf einer Linie mit der Partei liegen und sich gut verstehen: Sigmar Gabriel und Martin Schulz. Alle Karten liegen auf dem Tisch, und Angela Merkel hat sich bereits erklärt. Die SPD könnte problemlos sofort entscheiden. Wenn sie jetzt aber noch bis Ende Januar zögert, läuft sie Gefahr, dass der nächste aus der Parteiführung drauflos plappert und die Personaldebatte jeden inhaltlichen Aufschlag überlagert. Will die SPD Ruhe an dieser Front, wie sie vorgibt, sollte sie nach dem CDU-Parteitag nächste Woche sagen, wer es machen soll.

Zu Hannelore Kraft muss man noch anfügen: Ihr Satz passt ins Bild, dass die NRW-Ministerpräsidentin schon seit längerem abgibt. Sie hat sich fast vollständig aus der Bundespolitik zurückgezogen, ihr Einfluss in Berlin tendiert gegen null. Und das, obwohl sie das einwohnerstärkste Bundesland regiert. Einem Horst Seehofer käme das mit Blick auf Bayern nicht in den Sinn. Und jetzt noch Krafts Aussetzer in der der K-Frage. Es läuft nicht gut für die Genossin.

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