Meinung:

Das Erbe der "Roten Hosen "

Liebe Leserinnen, liebe Leser,

die "Roten Hosen " sollten als Fußballmannschaft ein Sympathieträger für die SPD-Fraktion im saarländischen Landtag sein. In den vergangenen Monaten war das Erbe dieser Idee eine schwere Belastung für die Sozialdemokraten. Wie in dieser Woche bekannt wurde, hat die Staatsanwaltschaft gegen eine Geldauflage von 10 000 Euro ein Ermittlungsverfahren wegen Untreue gegen Fraktionschef Stefan Pauluhn eingestellt. Doch damit ist der Schaden ja nicht reguliert. Wurden doch nach Feststellung des Rechnungshofes allein von 2004 bis 2009 rund 83 000 Euro ungerechtfertigt für Fahrten, Übernachtungen und Verpflegung des Teams oder mitreisender Genossen ausgegeben. Es stände der SPD-Fraktion gut zu Gesicht, missbräuchlich verwendete Mittel von sich aus zurück an die Landeskasse zu überweisen. Handelt es sich doch um Geld der Steuerzahler, das offensichtlich rechtswidrig verwendet wurde. Jenseits aller rechtlichen und juristischen Detailfragen wäre eine freiwillige Rückzahlung ein starkes Signal und eine Geste des Anstandes. Es würde dem Gerechtigkeitsempfinden vieler Bürger entsprechen und auch Druck von Pauluhn nehmen, der als Parlamentarischer Geschäftsführer die politische Verantwortung für Missstände und Verschwendung trägt. In der Vergangenheit mögen Vorgänge wie die um die "Roten Hosen " hier und andernorts weniger Staub aufgewirbelt haben. Aber gerade in einem Haushaltsnotlageland, das eigenen Bürgern viel zumutet und gerade den Bund und andere Länder um Hilfe bittet, müssen Verantwortliche besonders sorgfältig mit den ihnen anvertrauten Steuergeldern umgehen - und für Fehler geradestehen. In diesem Sinne ein schönes Wochenende