Meinung:

Hängepartie für das Saarland?

Liebe Leserinnen, liebe Leser,

der 18. Juni 2015 sollte der Schicksalstag für das Saarland werden. Bund und Länder hatten sich zum Ziel gesetzt, bis zur dann stattfindenden Ministerpräsidentenkonferenz eine Einigung im Streit über die Bund-Länder-Finanzen zu finden. Für das Saarland geht es dabei um die Existenzfrage. Wird eine dauerhafte Lösung für die Haushaltsprobleme gefunden oder nicht? Grundsätzlich besteht bei den Beteiligten seit längerem Einigkeit, dass den Notlageländern Bremen und Saarland geholfen werden muss. Es geht also nicht um das Ob, sondern um das Wieviel. Laut Industrie- und Handelskammer fehlen dem Saarland rund 750 Millionen Euro jährlich. Dies ist drei Mal so viel wie das Saarland zurzeit an Hilfen erhält. Die Höhe der Summe entscheidet letztlich über die Zukunftsfähigkeit des Saarlandes. Hinter den Kulissen kommen jetzt allerdings immer mehr Zweifel auf, ob in den noch verbleibenden Tagen das erforderliche Gesamtpaket geschnürt werden kann. Vieles spricht dafür, dass es am 18. Juni keine abschließenden Entscheidungen geben wird. Mit Bremen und dem Saarland hat dies allerdings nichts zu tun. Neben der Berücksichtigung der aktuellen Bundeshilfen für Flüchtlinge , den unterschiedlichen Interessen der Länder und den komplexen Zusammenhängen erweist sich offenbar das zunehmend schlechtere Klima in der großen Koalition im Bund als weiteres Hindernis. Große Lösungen setzen meist auch großes Vertrauen voraus. Hieran fehlt es. Für das Saarland könnte sich daraus eine längere Hängepartie ergeben. Noch schlimmer wäre nur ein schneller und tiefer Fall wegen zu geringer Absicherung.

In diesem Sinne ein schönes Wochenende