Sie sind hier: HomeHauptordnerStandpunkt

Der Präsident auf den Spuren der Demokratie



Berlin
Der Präsident auf den Spuren der Demokratie
Von  Hagen Strauß, 
22. April 2017, 02:00 Uhr
Analyse Frank-Walter Steinmeier plant eine große Deutschland-Reise, will auf Tuchfühlung mit seinen Mitbürgern gehen. Das könnte hier und da heikel werden.

Zur guten Tradition gehört, dass das neue Staatsoberhaupt allen Bundesländern seine Aufwartung macht. Doch Frank-Walter Steinmeier genügt das nicht: Aus den Höflichkeitsbesuchen will der vor fünf Wochen ins Amt gestartete Bundespräsident eine „Deutschlandreise“ machen. Steinmeier plant, ein Jahr lang durch die Republik zu touren und Orte der Demokratie zu besuchen. Es könnte eine mitunter heikle Mission werden.

Die Planungen laufen bereits auf Hochtouren. Erste Etappe wird in der kommenden Woche Bayern sein. Warum ausgerechnet der Freistaat? Bayern habe frühzeitig auf eine Visite des Bundespräsidenten gedrängt, hieß es gestern aus dem Präsidialamt. Zwei Tage wird Steinmeier mit Ehefrau Elke Büdenbender im Seehofer-Land verbringen. Es wird Gespräche mit Schülern und Studenten zum Thema Demokratie geben. Auch stehen Besuche der Gedenkstätte für die NS-Widerstandskämpfer der Weißen Rose sowie von Herrenchiemsee auf dem Programm, wo 1948 der Verfassungskonvent zur Vorbereitung des Grundgesetzes stattfand.

Schon in seiner ersten Rede als Präsident hatte Steinmeier die Demokratie zu seinem Thema gemacht. Sie sei weder selbstverständlich noch habe sie eine Ewigkeitsgarantie, meinte er im März im Bundestag. Aus seinem Umfeld verlautete, nun wolle er auch dort hin, wo Demokratie sichtbar und erlebbar sei. Steinmeier interessiert sich für die persönlichen Geschichten von Menschen, die sich engagieren. Neben historisch bedeutsamen Orten wie der Frankfurter Paulskirche will der Präsident auch Studentenparlamente, Vereine oder Gemeinderäte aufsuchen. So weit wie möglich will die „First Lady“ ihn begleiten.

Nach Bayern steht am 7. und 8. Juni Niedersachsen auf dem Programm. Dort ist unter anderem ein Treffen mit Vertretern eines Bündnisses zur Integration von Flüchtlingen geplant, außerdem ein Besuch der Universität Göttingen. Weiter geht es bis Mitte Juli nach Hessen, Brandenburg, Baden-Württemberg sowie Thüringen. Im Herbst sind dann – noch ohne feste Termine – Schleswig-Holstein, Berlin, das Saarland, Sachsen, Nordrhein-Westfalen und Hamburg an der Reihe, im Frühjahr 2018 folgen Bremen, Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Rheinland-Pfalz. Alle Länder kommen also reihum in den Genuss einer präsidialen Visite, soviel ist klar. Gleichwohl galt es, bei der Planung Rücksichten zu nehmen. So hatte zum Beispiel Sachsen-Anhalt auf einen späten Termin gedrängt, wegen der vielen Veranstaltungen zum Reformationsjubiläum. Genauso wie Rheinland-Pfalz, das in diesem Jahr den Tag der Deutschen Einheit ausrichtet. Auch wird Steinmeier kein Land im Vorfeld von Landtagswahlen besuchen, wie sie im Mai in Nordrhein-Westfalen stattfinden. Dort soll es übrigens auch eine Begegnung mit Deutsch-Türken geben.

Dass die Reise nicht nur angenehm werden wird, dessen ist man sich im Bundespräsidialamt durchaus bewusst. Zum einen, weil es bei manchen Bürgern so etwas wie Demokratie-Verdruss zu geben scheint. Zum anderen, weil auch der Bundespräsident zuletzt nicht überall freundlich empfangen wurde. So war Steinmeiers Vorgänger Joachim Gauck im März vorigen Jahres in Bautzen angepöbelt und als „Volksverräter“ beschimpft worden. Ähnliches mussten Spitzenpolitiker beim Tag der Deutschen Einheit in Dresden über sich ergehen lassen. Präsident Steinmeier werde deswegen aber sicherlich „keine Scheu bei der Begegnung mit Menschen“ haben, hieß es.

Saarlouis

Die Saarländer schätzen Steinmeier

Mit der Wahl von Frank-Walter Steinmeier zum designierten Bundespräsidenten sind die Menschen im Kreis Saarlouis einverstanden. Mehr
Friedrichsthal

Ein Orden für sein Lebenswerk

Manchmal braucht es Zeit, bis Dinge geschehen, an die man schon gar nicht mehr denkt. Wolfgang Donnevert ist das neulich passiert. Er kam gerade aus dem Urlaub zurück. Mehr
Tholey

Wie viel Bein darf Mann von Frau verlangen?

Eine Einladung zum Empfang des Bundespräsidenten hat zu jeder Menge Aufruhr im Internet geführt. Grund war eine ironische Anmerkung der Bundestagsabgeordneten Nadine Schön aus Tholey (CDU). Mehr



Teilen und diskutieren

Kommentieren Sie diesen Beitrag über Facebook, Twitter oder Google+:

FACEBOOK
GOOGLE+
TWITTER



Anzeige
Neu für Vereine:
SaarZeitung

Termin melden

Text schicken


ANZEIGE
Beilagen






Anzeige