Sie sind hier: HomeHauptordnerStandpunkt

Wegsehen beim Ausspähen unter Freunden – das geht



Wegsehen beim Ausspähen unter Freunden – das geht
Von  Hagen Strauß, 
17. Februar 2017, 02:00 Uhr

Dürfte man Angela Merkels Auftritt im NSA-Untersuchungsausschuss mit einer Schulnote bewerten, so müsste man der Kanzlerin wohl eine 4- geben. Gerade noch ausreichend. Der Erkenntnisgewinn war äußerst gering, das von Merkel preisgegebene Wissen über die größte Abhöraffäre der jüngsten Geschichte – gelinde gesagt – sehr bescheiden.

Die Kanzlerin hat sich bei ihrer Vernehmung gänzlich auf ihre politische Rolle zurückgezogen – sie setzt den Rahmen, die fachlichen Dinge und Defizite in dem besonders heiklen Spannungsfeld zwischen Sicherheit und Freiheit müssen andere im Kanzleramt verantworten. Und Merkels Rahmen ist immer noch: „Ausspähen unter Freunden, das geht gar nicht.“ Ihr berühmter Satz, der fast so legendär ist wie ihr „Wir schaffen das“, hat für die Kanzlerin weiter Gültigkeit. Dass Freunde jedoch trotzdem Ausspähobjekte sind oder mittels feinster Technik zurückspionieren, hat nicht nur die NSA unter Beweis gestellt, sondern ebenso der deutsche Bundesnachrichtendienst. Davon will Merkel ebenfalls überrascht worden sein. Viele im Untersuchungsausschuss waren es damals nicht.

Ist das also glaubhaft, was Merkel in dem Gremium zu Protokoll gegeben hat? Nüchtern muss man feststellen: Eher Ja. Die Kanzlerin weiß genau, was sie an sich herankommen lassen darf und was nicht, dass die Verantwortlichkeiten klar strukturiert und abgegrenzt bleiben müssen, damit Fehler bei denen verbleiben, die sie tatsächlich begangen haben. Das Problem der letzten drei Jahre war nur, dass seitens ihrer Regierung keiner wirklich zugeben wollte, in der NSA/BND-Affäre irgendetwas falsch gemacht oder versäumt zu haben. Das haben die vielen Zeugenvernehmungen ein ums andere Mal belegt. Immer wurde versucht, die ganze Angelegenheit tief zu hängen und möglichst stillschweigend zu beerdigen – daran hat auch Merkel jetzt angeknüpft. Und derjenige, der besonders viele Erkenntnisse hätte preisgeben können, nämlich Ex-Kanzleramtsminister Ronald Pofalla, hat mit Merkels Segen sein Wissen mit zur Deutschen Bahn genommen, wo er nun als Vorstand tätig ist. Aus den Augen, aus dem Sinn. Den Eindruck hatte er als Zeuge vor dem Gremium hinterlassen.

Insofern bleibt ein fader Beigeschmack, wenn der Ausschuss jetzt das unrühmliche Kapitel „Spähen unter Freunden“ beendet. Immerhin hat die Bundesregierung mit einem neuen BND-Präsidenten, dem neuen BND-Gesetz und anderen rechtlichen Änderungen auf den Skandal reagiert. Das ist zweifellos ein Verdienst der Parlamentarier. Die Dimension des Problems scheint die Regierung jedoch bis heute bewusst nicht erkennen zu wollen – womöglich, um es sich nicht mit den Amerikanern zu verscherzen. Das ist das Fazit, das man ziehen muss. Auch mit Blick auf den Auftritt der Kanzlerin. Ein besonders gutes Bild hat Merkel gestern nicht abgegeben. Dafür aber ein ziemlich abgeklärtes.

Rehlingen/Berlin

Merkels Mann für besondere Fälle

Schlichter, Moderator, Macher, Entscheider und Krisenmanager – das sind nur einige der Aufgaben, die der Saarländer Peter Altmaier (57) in der Schaltzentrale der Bundespolitik Tag für Tag zu ... Mehr
Facebook-Logo

Das sind die Top 10:
Unsere besten Facebook-Posts
vom Januar 2017

Platz 1   Und plötzlich steht sie da, die Kanzlerin   Bundeskanzlerin Angela Merkel war zu Besuch beim Neujahrsempfang der Saar-CDU im Saarlouiser Theater am Ring. Die Anreise war ... Mehr
Ensdorf

Ensdorfer Sternsinger: Besuch bei der Bundeskanzlerin ein Erlebnis

„Das war ein Erlebnis, schwärmt Anna. Seit neun Jahren geht die 14-Jährige aus Ensdorf bei den Sternsingern mit. Am Montag durfte sie Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin treffen. Die ... Mehr



Teilen und diskutieren

Kommentieren Sie diesen Beitrag über Facebook, Twitter oder Google+:

FACEBOOK
GOOGLE+
TWITTER



Anzeige
Neu für Vereine:
SaarZeitung

Termin melden

Text schicken


ANZEIGE
Beilagen






Anzeige